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Anträge

21. November 2017

Kein Arbeitsplatzabbau bei Siemens

BVV Mitte von Berlin 09.10.2017 Fraktion DIE LINKE   Dringl. Entschließung   Kein Arbeitsplatzabbau bei Siemens   Die Bezirksverordnetenversammlung entschließt: Die Bezirksverordnetenversammlung... mehr

 
21. November 2017

Calvinstraße 21

BVV Mitte von Berlin 13.11.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Calvinstraße 21   Das Bezirksamt wird ersucht: die Calvinstr. 21 in treuhänderische Verwaltung zu nehmen und die Bewohnbarkeit des Gebäudes... mehr

 
21. November 2017

Perleberger Straße 50

BVV Mitte von Berlin 13.11.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Perleberger Straße 50   Das Bezirksamt wird ersucht: den/die Eigentümer/innen der Perlebergerstraße 50 zu ermitteln und diesen/diese... mehr

 
21. November 2017

Vorkaufsrecht anwenden!

BVV Mitte von Berlin 13.11.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Vorkaufsrecht anwenden!   Das Bezirksamt wird ersucht: das Vorkaufsrecht für die Reinickendorfer Str. 74 / Schulstraße 40, 13347 Wedding... mehr

 
21. November 2017

Adalbertstraße 53 – Keine Müllhalde am ehemaligen Schulstandort

BVV Mitte von Berlin 13.11.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Adalbertstraße 53 – Keine Müllhalde am ehemaligen Schulstandort   Das Bezirksamt wird ersucht: dafür Sorge zu Tragen, dass das... mehr

 
21. November 2017

Gesamtplanung des Areals Seestraße/Reinickendorfer Str. von Beginn an!

BVV Mitte von Berlin 13.11.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Gesamtplanung des Areals Seestraße/Reinickendorfer Str. von Beginn an!   Das Bezirksamt wird ersucht: bei dem geplanten Wettbewerb zum Neubau... mehr

 
21. November 2017

Tiergarten – praktische Lösungen statt fremdenfeindlicher Stimmungsmache

BVV Mitte von Berlin 13.11.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Tiergarten – praktische Lösungen statt fremdenfeindlicher Stimmungsmache   Das Bezirksamt wird ersucht: 1.     Die... mehr

 
17. Oktober 2017

Sicherheit für obdachlose Menschen - Änderungsantrag zu DS 0765/V

BVV Mitte von Berlin 09.10.2017 Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag zu DS 0765/V   Sicherheit für obdachlose Menschen   Das Bezirksamt wird ersucht: Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin Mitte... mehr

 
17. Oktober 2017

24er Klassenfrequenz als Planungsgröße in der Grundschule nicht überschreiten

BVV Mitte von Berlin 17.10.2017 Fraktion DIE LINKE   Dringl. Antrag   24er Klassenfrequenz als Planungsgröße in der Grundschule nicht überschreiten   Das Bezirksamt wird ersucht: Das Bezirksamt wird... mehr

 
16. Oktober 2017

Standort Reinickendorfer Str./Seestr. als Gesamtareal beplanen

BVV Mitte von Berlin 16.10.2017 Fraktion DIE LINKE   Dringl. Antrag   Standort Reinickendorfer Str./Seestr. als Gesamtareal beplanen   Das Bezirksamt wird ersucht: bei dem geplanten Wettbewerb zum Neubau... mehr

 

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Anfragen

21. November 2017

Nächste Schritte bei der Entwicklung des "Haus der Volksbildung" in der Badstraße 10

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX   schriftliche Anfrage   über   Nächste Schritte bei der Entwicklung des "Haus der Volksbildung" in der Badstraße 10   Wir fragen das... mehr

 
21. November 2017

Leo, Himmelbeet, Amandla und GUL

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX   schriftliche Anfrage über Leo, Himmelbeet, Amandla und GUL   Wir fragen das... mehr

 
21. November 2017

Vorkaufsrecht – Wir wollen mehr! Auf geht’s!

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Vorkaufsrecht – Wir wollen mehr! Auf geht’s!   Fragen: 1.     Wie ist der Stand zur Anwendung des Vorkaufsrechts in der... mehr

 
21. November 2017

Brunnenstr. 193 – Was ist geplant?

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Brunnenstr. 193 – Was ist geplant?   Fragen: 1.      Was ist dem Bezirksamt über die beabsichtigte Bebauung und... mehr

 
21. November 2017

Personalausstattung Kitas

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   Schriftliche Anfrage     Personalausstattung Kitas   Fragen: 1.)    Wie viele Kitas/ Kitabetreiber im Bezirk Mitte unterschreiten den derzeitigen... mehr

 
21. November 2017

Antragsrücknahme im Jobcenter Berlin-Mitte

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX   schriftliche Anfrage   über   Antragsrücknahme im Jobcenter Berlin-Mitte Wir fragen das Bezirksamt:   Aus welchen Gründen und in welchen Fällen... mehr

 
21. November 2017

Beiträge des Bezirksamtes zur Verbesserung der Situation im Nikolaiviertel

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX   Große Anfrage   über   Beiträge des Bezirksamtes zur Verbesserung der Situation im Nikolaiviertel Wir fragen das Bezirksamt: 1.     Wann... mehr

 
21. November 2017

Wie geht es weiter mit dem Parkcafé Rehberge?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX   Große Anfrage   über   Wie geht es weiter mit dem Parkcafé Rehberge? Wir fragen das Bezirksamt:   Welche Schritte hat das Bezirksamt unternommen,... mehr

 
21. November 2017

Bearbeitungsstand Unterhalt

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Bearbeitungsstand  Unterhalt   Fragen: 1.)    Wie viele Anträge sind seit der Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes im... mehr

 
16. Oktober 2017

Betreuung von Schwangeren ohne Krankenversicherung im Bezirk Mitte

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Betreuung von Schwangeren ohne Krankenversicherung im Bezirk Mitte   Fragen: 1.      Wie bewertet das Bezirksamt, das... mehr

 

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