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2015

21. Juni 2017

Start in die heiße Phase des Wahlkampfs

Es herrschte begeisterte Stimmung bei unserem Mobilisierungstreffen für den Wahlkampf. Gemeinsam mit unserem Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch und allen Anwesenden haben wir uns über das Wahlprogramm ausgetauscht. Eckpunkte dieses spannenden Gesprächs waren: Wohnen, das Bedingungslose Grundeinkommen und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Später wurde die Diskussion in kleiner mehr

 
7. Juni 2017

Wahlkampfvorbereitung in Blossin

Wir haben das Pfingstwochende in Blossin genutzt, um uns inhaltlich, strategisch und moralisch auf den Wahlkampf vorzubereiten. In Workshops, Vorträgen udn Diskussionen diskutierten wir eifrig über Pläne, Strategien und Taktiken für die kommenden Wochen und Monate. Das ganze Programm wurde mit sportlichen und musikalischen Aktivitäten abgerundet. Wir können jetzt alle motiviert auf die Bundestag mehr

 
4. Mai 2017

Steve Rauhut - Unser Kandidat für die Bundestagswahl 2017 im Portrait

In einer Hafenstadt wie Hamburg müssen Nationalismus, Abschottung und die rechtspopulistische Ablehnung anderer Kulturen geradezu widersinnig erscheinen. Das Internationale, Grenzüberschreitende, Weltumspannende gehört zur DNA dieser Stadt, liegt quasi in der Luft, wie der Geruch von Hering auf dem Fischmarkt. Steve Rauhut ist in Hamburg geboren und großgeworden. Das Einkommen des Vaters ließ für  mehr

 
3. Mai 2017

Familienfreundlicher Bezirk Mitte

Was macht einen Bezirk familienfreundlich? Ausreichend Kitaplätze, genügend Spielflächen in gutem Zustand, genügend Beratungs- und Unterstützungsangebote für alle Eltern, insbesondere „frischgebackene“ Eltern, Eltern, deren Kinder besonderen Unterstützungsbedarf haben oder die selbst besonderer Unterstützung bedürfen, Freizeitangebote für Familien, v.a. auch kostenfreie tragen zur Familienfreundl mehr

 
27. Februar 2017

Blick aus dem Amt - Das Jugendamt – Unterstützung, die ankommt.

Mit diesem Slogan werben Jugendämter bundesweit für ihre Arbeit und tatsächlich ist das Jugendamt durch die Nähe zu den Menschen, ihren Hilfebedarfen, familiären Konflikten  und Erziehungsproblemen eine „besondere Behörde“. Dass Mitarbeitende pädagogische Fachkräfte sein sollen, ist sogar bundesgesetzlich festgelegt. Ein paar Daten aus Mitte, die die Herausforderungen der täglichen Arbeit im  mehr

 
23. Februar 2017

Aus der BVV vom 16. Februar - Jugendverkehrsschule Moabit – schon wieder?

Auf der Februar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde der Antrag der Linksfraktion, eine Standortgarantie für die Jugendverkehrsschule (JVS) Moabit zu geben, bei Gegenstimmen der SPD angenommen. Die JVS in der Bremer Straße 10 war schon öfter Thema in der BVV. Es wurde bereits im März 2016 mit großer Mehrheit beschlossen, dass die JVS nicht geschlossen wird. Doch das Bezirksamt ha mehr

 
8. Februar 2017

Aus dem Amt - Was ist eigentlich das Amt für Bürgerdienste?

In meine Zuständigkeit für Jugend, Familie und Bürgerdienste fällt auch das Amt für Bürgerdienste. Dabei denken alle sofort an die Bürgerämter, über die in den letzten Monaten und Jahren dauernd wegen der langen Wartezeiten berichtet wurde. Zum Amt für Bürgerdienste gehören auch der Bereich Wohnen (Zweckentfremdung und Wohnungsbindung) und die Einbürgerung sowie das Standesamt. Insofern ist d mehr

 
8. Februar 2017

Aus der BVV vom 19. Januar - Umgang mit Obdachlosen

Die Bezirksverordnetenversammlung stimmte im Januar gegen die Stimmen von CDU und AfD für einen Antrag unserer Fraktion: Wenn Obdachlose geräumt werden sollen, müssen zukünftig Sozialarbeiter hinzugezogen werden. Falls es zu einer Räumung kommt, sollen ihr Besitz und ihre Papiere aufbewahrt werden. Damit reagierten wir auf an uns herangetragene Berichte, dass, wenn es zu Räumungen von Obdachlo mehr

 
1. Juni 2016

Haus der Gesundheit soll privatisiert werden

Seit 2014 kämpft die Linksfraktion Berlin für die Erhaltung des Hauses der Gesundheit an der Karl-Marx-Allee in Mitte. Inzwischen wurde selbst der Senat überzeugt, dass die langfristige Sicherung nur durch einen Erwerb von der AOK durch eine öffentliche Berliner Wohnungsbaugesellschaft gelingen kann. Die AOK will jetzt, wie wir erfahren haben, an ein privates Unternehmen verkaufen. Deshalb haben C mehr

 
20. Mai 2016

Formel E ist unzumutbare Belastung für die Anwohner

Die Belästigung der Anwohner, sowie Sperrung von Straßen und Parkplätzen an der Karl-Marx-Allee ist in diesem Umfang für fast einen gesamten Monat für eine eintägige Veranstaltung nicht zumutbar. Beim Berliner Halbmarathon klappt es ja doch wesentlich besser. Auch das Zusammenfallen mit Bauarbeiten auf der U-Bahn-Linie U5 und Ersatzverkehr mit Bussen auf einer Straße mit großen Arbeiten für da mehr

 

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