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2015-2017

30. Januar 2018

Linke in Mitte setzt sich verstärkt für Mieterrechte ein

Der drastische Mietanstieg gerade in Berlins Mitte und die Auseinandersetzungen um Verdrängung haben die Wohnungsfrage zurück in die politischen Debatten und auf die Straße gebracht. Existenzielle soziale Bedürfnisse prallen gegen knallharte ökonomische Interessen, wie die neuesten Studien zur Wohnraumversorgung in Berlin nur allzu deutlich  zeigen. In dieser Situation hat sich der Bezirk Mit mehr

 
4. Januar 2018

2018 – Ein Jahr voller Herausforderungen und Chancen

Das vergangene Jahr verlief für DIE LINKE in Berlin-Mitte erfolgreich. Durch das Engagement vieler hundert Genoss*innen haben wir einen intensiven und kreativen Wahlkampf geführt und trugen so zum sehr guten Bundestagswahlergebnis unserer Partei in Berlin bei. Vieles wurde probiert, vieles gelang. Mit dem Team unseres Spitzenkandidaten Steve Rauhut konnten wir erstmalig stärkste Partei in unserem  mehr

 
4. Januar 2018

ZwischenBilanz

Ich schreibe nicht gern Bilanzen. Bilanzen klingen nach Basta und Abrechnung, Zahlen und Excel-Tabellen. Geht in der Politik so nicht. Über das erste Jahr Rot-Rot-Grün lässt sich sagen: Es sind sehr viele Dinge angefasst und angefangen worden. Nur wenige können schon einen Schlussstrich vertragen. Wir haben im Dezember den ersten Doppelhaushalt dieser Regierung beschlossen und damit festgelegt, di mehr

 
6. Dezember 2017

Blick aus dem Amt - Zweckentfremdung von Wohnraum in Mitte

Am 29.11.17 war ich zu einer Veranstaltung der Initiative „Wem gehört Moabit“ eingeladen. Es ging um Zweckentfremdung von Wohnraum in Mitte, besonders in Moabit. Mein Anliegen war es, darzustellen wie der Bereich Zweckentfremdung im Amt für Bürgerdienste des Bezirksamtes Mitte Zweckentfremdung ermittelt, dagegen vorgeht und wo die Grenzen sind. Mitte ist von der Zweckentfremdung von Wohnraum beso mehr

 
6. Dezember 2017

Arbeitskampf, Obdachlosigkeit, Prostitution

Der Siemens-Konzern will unter anderem sein Gasturbinenwerk in Berlin-Moabit in der Huttenstraße schließen, nachdem er in diesem Geschäftsjahr einen Gewinn von 6,2 Milliarden Euro erzielt hat. Die 300 Mitarbeiter an diesem Standort würden ihre Arbeit verlieren. In ganz Berlin will Siemens über 900 Stellen streichen. Um kurzfristige Gewinnsteigerungen zu erreichen, werden Standorte geschlossen, ans mehr

 
13. Oktober 2017

Stammtischparolen aus dem Bezirksamt Mitte

In den vergangenen Wochen meldete sich der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte Stephan von Dassel (Grüne) mit Positionen zu Wort, die bisher den Stammtischen vorbehalten waren. Sei es das radikale Verbot von Straßenprostitution, das Verbot von Alkohol im öffentlichen Raum – oder die geforderte Abschiebung obdachloser EU-Bürger. Von Dassel möchte sich hier auf Kosten der Schwächsten profiliere mehr

 
4. Oktober 2017

Danke! Danke! Danke!

Vielen Dank an die 31.928 Wähler*innen und Wähler aus Berlin-Mitte, die am 24. September zur Bundestagswahl für DIE LINKE stimmten! Wir werden als Opposition im Bundestag um unsere im Wahlkampf versprochenen Forderungen für mehr sozialer Gerechtigkeit, für eine weltoffene Gesellschaft und für eine friedliche Außenpolitik kämpfen. Wir werden in diesem Sinne auch in der Zeit zwischen den Wahltagen f mehr

 
19. September 2017

Sechs gute Gründe DIE LINKE zu wählen!

  Mehr Netto vom Brutto! Für kleine und mittlere Einkommen! • Spürbare Steuerentlastung für alle Einkommen unter 7100 € im Monat• Höhere Steuern für Reiche: 60 Prozent ab 260 000 € im Jahr und 75 Prozent ab einer Million• Vermögensteuer von 5 Prozent ab einer Million Euro Mindestsicherung statt Sanktionen! Sozialstaat wiederherstellen! • Hartz 4 ersetzen durch eine sanktionsfreie Mindes mehr

 
21. Juni 2017

Start in die heiße Phase des Wahlkampfs

Es herrschte begeisterte Stimmung bei unserem Mobilisierungstreffen für den Wahlkampf. Gemeinsam mit unserem Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch und allen Anwesenden haben wir uns über das Wahlprogramm ausgetauscht. Eckpunkte dieses spannenden Gesprächs waren: Wohnen, das Bedingungslose Grundeinkommen und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Später wurde die Diskussion in kleiner mehr

 
7. Juni 2017

Wahlkampfvorbereitung in Blossin

Wir haben das Pfingstwochende in Blossin genutzt, um uns inhaltlich, strategisch und moralisch auf den Wahlkampf vorzubereiten. In Workshops, Vorträgen udn Diskussionen diskutierten wir eifrig über Pläne, Strategien und Taktiken für die kommenden Wochen und Monate. Das ganze Programm wurde mit sportlichen und musikalischen Aktivitäten abgerundet. Wir können jetzt alle motiviert auf die Bundestag mehr

 

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