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12. Oktober 2016 Mitte

Die Wahlergebnisse – starker Rückenwind für LINKE Politik in Mitte

Ein Erfolg auf allen Ebenen – so kann man den Ausgang der Wahlen im Bezirk für DIE LINKE. zusammenfassen. In groben Zahlen: bei den Zweitstimmen eine Steigerung um 6,7 Punkte auf 17,6 Prozent - und das bei einer um knapp sieben Prozentpunkte auf 62,6 % gestiegenen Wahlbeteiligung. 22.244 Menschen gaben ihre Zweitstimme für unsere Partei ab, vor fünf Jahren waren es nur 11.891. Die Stimmen fast verdoppelt – besser kann die Unterstützung für LINKE Politik kaum in Zahlen gefasst werden.

In ganz Berlin sind wir damit die einzige im Abgeordnetenhaus vertretene Partei, die im Bezirk zulegen kann. SPD (21,5%), Grüne (21,3%) und CDU (13,5%) geben ab – SPD und CDU mehr, die Grünen weniger. Die FDP schafft es auch in Mitte über die 5-Prozent-Hürde (6,6%, +4,9), die Piraten stürzten auf 2,3 Prozent ab.

Ein großer Gewinner ist auch bei uns die AfD mit 9,9 Prozent. Damit liegt sie jedoch deutlich unter dem Berliner Schnitt. Der Großbezirk Mitte bleibt mit zwei Dritteln Stimmen für Rot-Rot-Grün-Orange ein eher linksorientiertes Gebiet.

Im Detail wird klar, dass Veränderungen, die sich im Gesamtberliner Rahmen vollziehen, auch bei uns wie im Brennglas sichtbar werden: DIE LINKE gibt in ihren alten Hochburgen im Osten leicht Stimmen ab und erreicht eine neue Stärke in westlichen Kiezen – bei uns in Moabit und Wedding. Das kann 26 Jahre nach der Vereinigung von Ost und West als erfolgreicher Angleichungsprozess gelesen werden.

Umso erfreulicher, dass es für den Gewinn des Direktmandates von Carola Bluhm in Alt-Mitte (Leipziger Straße, Fischerinsel, Heine-Viertel, Alexanderplatz, Karl-Marx-Allee) mit klaren 4 Prozentpunkten Vorsprung gereicht hat. In diesem Wahlkreis hat die SPD am stärksten verloren (-9,3 % Zweitstimmen), während die AfD 12,3 % der Zweitstimmen erreichte.

In Moabit hieß der Herausforderer Steve Rauhut, der in einem tollen und kreativen Wahlkampf fast die absolute Sensation geschafft und SPD und Grüne überholt hätte. Er verdreifachte das Erststimmenergebnis gegenüber 2011 und lief bei tollen 19,1 Prozent ein. Das sind zudem fast drei Prozent mehr als unsere Partei dort Zweitstimmen erreichte. In den übrigen Wahlkreisen in Wedding und Tiergarten wurden die LINKE-Ergebnisse jeweils verdoppelt. Und selbst im fast vollständig gentrifizierten Bereich um Scheunenviertel und Rosenthaler Vorstadt konnte DIE LINKE mit Kandidat Sven Diedrich die Ergebnisse um die Hälfte im Vergleich zu 2011 wieder auf 15,2 % der Zweitstimmen verbessern und damit vor der CDU einlaufen.

Tobias Schulze