DIE LINKE kämpfte auf Augenhöhe mit SPD, CDU und Grünen um den Sieg

Der Wahlkreis 76, seit 2002 im heutigen Zuschnitt des Bezirkes Mitte, war bisher in fester Hand der SPD: 2002 hatte Jörg-Otto Spiller mit 41,3 Prozent und 2005 mit 41,9 Prozent das Direktmandat errungen. Auch bei den Zweitstimmen waren die Sozialdemokraten in den letzten beiden Wahlen mit 36,9 (2002) beziehungsweise 34,7 Prozent (2005) als Sieger eingelaufen.

Die Bundestagswahlen im Jahr 2009 stehen hingegen unter den Vorzeichen des dramatischen Einbruchs der SPD. Die Wahlbeteiligung betrug im Wahlkreis 76 nur 67,6 Prozent und liegt damit unter dem landesweiten Schnitt von 70,9 Prozent. Die Wahlbeteiligung ist auch im Vergleich zu den vorhergehenden Bundestagswahlen deutlich gesunken: 2002 hatten noch 74,8 Prozent und 2005 73,9 Prozent der WählerInnen in Mitte ihre Stimme abgegeben.

Die Direkatkandidatin der SPD, Eva Högl, konnte nicht an die Ergebnisse ihres Vorgängers anknüpfen. Sie lag um 15,9 Prozent unter dem Resultat von 2005. Wegen der ausgeglichenen Ergebnisse der Konkurrenten reichten 26 Prozent der Erststimmen, um diesen Wahlkreis für die SPD zu gewinnen. Högl profitierte vom Stimmensplittung weniger der Grünen- und LINKEN-, vor allem jedoch der FDP-WählerInnen. Klaus Lederer, als profilierter Landesvorsitzender der einzige Kandidat mit Prominentenbonus, konnte das Resultat seines Vorgängers von 2005 um glatte 5,3 Punkte auf 19,1 Prozent verbessern. Mit diesem Ergebnis, das in etwa gleichauf mit dem Zweitstimmenergebnis von 19,3 Prozent liegt, bringt sich DIE LINKE auf Augenhöhe mit SPD, CDU und Grünen.

Besonders der Blick auf die Zweitstimmen zeigt, wie eng die vier „großen“ Parteien beieinander liegen: lediglich 3,1 Prozentpunkte trennen das höchste und das niedrigste Ergebnis. Bei einer konzentrierten Erststimmenkampagne und entsprechender Zugkraft der/des KandidatIn dürfte der Wahlkreis für jede der vier Parteien zu gewinnen sein – zumindest wenn die Schwäche der SPD in dieser Form anhält.

Bei den Zweitstimmen fallen der dramatische Einbruch der SPD sowie die starke Steigerung der LINKEN auf. Die SPD hat in absoluten Stimmen nur noch die Hälfte ihrer WählerInnen aus dem Jahr 2002 erreicht. Die CDU verlor zwar absolut, konnte aber ihren prozentualen Anteil in etwa halten.

Die Grünen sind damit erstmals stärkste Kraft bei den Zweitstimmen – bundesweit erzielten sie dieses Ergebnis nur noch im Wahlkreis 84 Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost. In absoluten Stimmen erreichten sie in etwa die WählerInnenzahl des Jahres 2002. Überraschend kommt die erstmals angetretene Piratenpartei auf 4,2 Prozent der Zweitstimmen und gewinnt mit 5.460 Stimmen mehr dazu als etwa DIE LINKE. Die rechtsextreme NPD kann ihr ohnehin schwaches Ergebnis von 2005 nicht verbessern.

Ein Blick auf die einzelnen Kieze verdeutlicht, dass DIE LINKE das Ziel ihres Wahlkampfes voll erreicht hat: die Ergebnisse in den Hochburgen in Mitte alt zu halten und in Wedding und Tiergarten deutlich zuzulegen. In vielen Stimmbezirken in den ehemaligen Weststadtteilen ist die Linkspartei nun zweite Kraft nach SPD oder Grünen. In der Region westlich der Beusselstraße sowie im Soldiner Kiez nördlich der Bornholmer Straße konnte sie sogar Stimmbezirke gewinnen. Natürlich sind es die sozialen Brennpunkte des Bezirkes, in denen eine soziale Opposition gebraucht wird – und dort wurde sie auch gewählt.