Eine starke LINKE für ein soziales Land

Viele Menschen sorgen sich zu Recht um ihre Zukunft, um die ihrer Familien, ihrer Kinder und Enkelkinder. DIE LINKE vertritt die Interessen von Beschäftigten, Arbeitslosen, Studierenden, Rentnerinnen und Rentnern. CDU, CSU und SPD hingegen haben die Reichen begünstigt und den Spekulanten Tür und Tor geöffnet. Mitten in der Krise treiben sie ihren Zynismus auf die Spitze. Sie überweisen Steuermilliarden ohne jede Gegenleistung an die Großbanken. Nach der Wahl werden sie den Bürgerinnen und Bürgern die Rechnung präsentieren.

Der Staat muss in der Krise energisch handeln. Aber in wessen Interesse? Als einzige Partei sagt DIE LINKE: Hilfsgelder für Banken und Unternehmen dürfen keine Geschenke an Aktionäre sein. Wenn Geld fließt, dann müssen im Gegenzug Anteile der öffentlichen Hand und der Belegschaften entstehen. Nur so ist zu verhindern, dass es später wieder Massenentlassungen gibt, um den Aktienkurs zu steigern.

Die Krisenlasten müssen gerecht finanziert werden: mit Steuern für Millionäre, auf hohe Vermögen, große Erbschaften und mit einer Steuer auf Börsenumsätze.

DIE LINKE will Hartz IV abschaffen. Höhere Regelsätze sofort und dann endlich eine gerechte Grundsicherung. Wir wollen keine Hungerlöhne, sondern einen gesetzlichen Mindestlohn, der in den kommenden vier Jahren auf zehn Euro steigen soll. Wir sind gegen die Rente erst ab 67 und für eine verlässliche Alterssicherung. Wir wollen keine Zweiklassen-Medizin. Deutschland braucht eine Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, in die alle einzahlen, auch Selbstständige, Beamte, Politikerinnen und Politiker.

Die Regierungen Schröder und Merkel haben den privaten Reichtum gefördert und die öffentliche Infrastruktur verkommen lassen. Diese Fehlentwicklung wollen wir grundlegend korrigieren. In der Kinderbetreuung und in der Bildung, bei der Pflege und bei sozialen Dienstleistungen gibt es einen großen Bedarf. Die Verkehrssysteme und die Energiewirtschaft müssen ökologisch umgebaut werden. Öffentliche Investitionen sind das wirksamste Mittel gegen die Krise, und sie sichern gleichzeitig unsere Zukunft. Mit 100 Milliarden Euro jährlich an zusätzlichen Investitionen und Ausgaben können bis zu zwei Millionen neue Arbeitsplätze entstehen.

Am 27. September haben Sie die Wahl:

• Milliarden für Banken und Finanzhaie. Oder für Arbeitsplätze und Einkommen.
• Noch mehr Bereicherung oben und Armut unten. Oder mehr soziale Gerechtigkeit.
• Beschäftigte, Arbeitslose, Rentnerinnen und Rentner belasten. Oder Millionäre zur Kasse bitten.
• Schulen verkommen lassen. Oder gute und gebührenfreie Bildung für alle.
• Preistreiberei durch Energiekonzerne und Umweltbelastung. Oder sozial-ökologischer Umbau.
• In Afghanistan Krieg führen. Oder zurück zu einer friedlichen Außenpolitik.

Soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Gesellschaft sind finanzierbar. Man muss nur den Mut haben, für die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger Politik zu machen. Jede Stimme für DIE LINKE ist eine Stimme gegen Krieg und Ungerechtigkeit, für eine lebenswerte Zukunft.

Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land.
Wählen Sie am 27. September 2009 DIE LINKE.