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PM: Für den Erhalt der Friedensstatue „Trostfrauen“ in Berlin-Moabit.

Gemeinsame Pressemitteilung der Linksfraktion Berlin-Mitte und der Linken Berlin-Mitte Die Linksfraktion Berlin-Mitte und DIE LINKE. Berlin-Mitte erklären ihren Einsatz für den Verbleib der Friedensstatue auf dem Unionplatz (Bremer Straße/Birkenstraße) und fordert das Bezirksamt auf, die Aufhebung der erteilten Standgenehmigung zurückzunehmen. Da... Weiterlesen


Bericht aus der BVV vom 17.09.2020

Gestern, am 17.09.2020, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte in der Heilandskirche in Moabit, damit sollte der Mindestabstand gewährleistet werden, damit die BVV in voller Besetzung tagen konnte. Im BVV Saal in der Karl-Marx-Allee kann so ein Mindestabstand bei voller Stärke der BVV nicht gewährleistet werden. Es ist das erste... Weiterlesen


Deine Erfahrungen - mit dem Landesamt für Einwanderung

Als Linksfraktion in der BVV Mitte setzen wir uns für die Menschen im Bezirk ein und wollen nicht über sondern mit Euch sprechen. In einer der kommenden Sitzungen des Integrationsausschuss des Bezirksparlaments BVV Mitte werden wir eine Person aus dem Landesamt für Einwanderung (Ausländerbehörde) zu Gast haben. Dies wollen wir zum Anlass... Weiterlesen


Bericht aus der BVV vom 20.08.2020

Bürgerbeteiligung, Straßenumbenennung M*Straße, Kunst & Kultur, Stadtklima uvm. Weiterlesen


Linksfraktion Berlin-Mitte will Bürgerbeteiligung bei Straßenumbenennungen

Die Linksfraktion versucht schon seit 2004 (im Video fälschlicherweise 2006) die M*-Straße umzubenennen, hat damals aber leider keine Unterstützung von den anderen Parteien oder außerparlamentarischen Akteuren dafür erhalten. Wir freuen uns, dass das Problembewusstsein dafür größer geworden ist, denn dieser Name ist rassistisch und kolonialistisch... Weiterlesen


Affront gegenüber Antifaschisten - Umgehend Gemeinnützigkeit des VVN-BdA wieder herstellen

Seit Anfang November ist die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in die Medien geraten. Das Berliner Finanzamt für Körperschaften hat für den Bundesverband der VVN-BdA, dessen Geschäftsstelle seit 2003 in Berlin ist, die Gemeinnützigkeit für den Zeitraum 2016 bis 2018 außer Kraft... Weiterlesen


Für den Erhalt von Karstadt Müllerstraße! - Menschenkette am Leopoldplatz

Galeria Karstadt Kaufhof plant die Schließung von 6 Filialen in Berlin - eine davon unser traditionsreicher Karstadt am Leopoldplatz. Insgesamt gehen somit rund 1.000 Arbeitsplätze verloren. Die Angestellten sollen mit einer Abfindung von anderthalb Monatsgehältern abgespeist werden. DIE LINKE. Berlin-Mitte solidarisiert sich mit den Beschäftigten... Weiterlesen


Bericht aus der BVV vom 18.06.2020

Gestern tage die Bezirksverordnetenversamlung von Berlin-Mitte im Oberstufenzentrum Banken, Immobilien und Versicherungen in Moabit. Damit sollte der Mindestabstand gewährleistet werden, damit die BVV in voller Besetzung tagen konnte. Im BVV Saal in der Karl-Marx-Allee kann so ein Mindestabstand bei voller Stärke der BVV nicht gewährleistet werden.... Weiterlesen


Kunst und Kultur sind kein Kürprogramm

Hier erklärt Thilo Urchs, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion Berlin-Mitte unsere Beweggründe für unseren Antrag "Kunst und Kultur sind kein Kürprogramm". Die Einzigartigkeit Berlins baut unter anderem auf der einzigartigen freien Kunst- und Kulturszene dieser Stadt, die ihr Herz in Mitte hat. Die pandemiebedingte kulturelle Zwangspause... Weiterlesen


Blick aus dem Amt - Wohngeld hilft durch die Corona-Krise

Viele Mieter*innen sind in der Corona-Krise durch Kurzarbeit, Auftragseinbrüche oder Jobverlust hart getroffen. Wohngeld ist eine Möglichkeit, in dieser Zeit die Wohnkostenbelastung zu entschärfen und kann helfen, wirtschaftlich die Corona-Krise zu überstehen. Bereits zu Beginn des Jahres trat eine wichtige Wohngeldreformierung in Kraft. Neben den... Weiterlesen