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Bericht aus der BVV vom 01.12.2020

Gestern, am 1.12.2020, fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung in 2020 statt. Aus Pandemieschutzgründen fand sie wieder in der Aula der Max-Taut-Schule statt. Um das Infektionsrisiko zu senken, wurde die BVV im sogenannten Pairing-Verfahren durchgeführt, das bedeutet, dass das Plenum proportional verkleinert wurde, so dass nicht alle... Weiterlesen


Bericht aus der BVV vom 05.11.2020

Gestern, am 05.11.2020, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte in der Aula der Max-Taut-Schule in Berlin-Lichtenberg. Das war notwendig, um den Mindestabstand zu gewährleisten, damit die BVV in voller Besetzung tagen konnte. Im BVV Saal in der Karl-Marx-Allee kann so ein Mindestabstand bei voller Stärke der BVV nicht... Weiterlesen


PE: Besetzung in der Habersaathstr. 40-48 dulden und Wohnraum beschlagnahmen (29.10.2020)

Die Linksfraktion Berlin-Mitte fordert die Aussetzung der Räumung und die Beschlagnahmung des Gebäudes durch den Bezirk Mitte, um den Verbleib der wohnungslosen Menschen in den leerstehenden Wohnungen zu ermöglichen. Von den 106 Wohnungen der Habersaathstr. 40-48 sind nur noch wenige bewohnt. Die Mieter*innen und auch der Bezirk Mitte kämpfen seit... Weiterlesen


PM: Für den Erhalt der Friedensstatue „Trostfrauen“ in Berlin-Moabit.

Gemeinsame Pressemitteilung der Linksfraktion Berlin-Mitte und der Linken Berlin-Mitte Die Linksfraktion Berlin-Mitte und DIE LINKE. Berlin-Mitte erklären ihren Einsatz für den Verbleib der Friedensstatue auf dem Unionplatz (Bremer Straße/Birkenstraße) und fordert das Bezirksamt auf, die Aufhebung der erteilten Standgenehmigung zurückzunehmen. Da... Weiterlesen


Bericht aus der BVV vom 17.09.2020

Gestern, am 17.09.2020, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte in der Heilandskirche in Moabit, damit sollte der Mindestabstand gewährleistet werden, damit die BVV in voller Besetzung tagen konnte. Im BVV Saal in der Karl-Marx-Allee kann so ein Mindestabstand bei voller Stärke der BVV nicht gewährleistet werden. Es ist das erste... Weiterlesen


Deine Erfahrungen - mit dem Landesamt für Einwanderung

Als Linksfraktion in der BVV Mitte setzen wir uns für die Menschen im Bezirk ein und wollen nicht über sondern mit Euch sprechen. In einer der kommenden Sitzungen des Integrationsausschuss des Bezirksparlaments BVV Mitte werden wir eine Person aus dem Landesamt für Einwanderung (Ausländerbehörde) zu Gast haben. Dies wollen wir zum Anlass... Weiterlesen


Bericht aus der BVV vom 20.08.2020

Bürgerbeteiligung, Straßenumbenennung M*Straße, Kunst & Kultur, Stadtklima uvm. Weiterlesen


Linksfraktion Berlin-Mitte will Bürgerbeteiligung bei Straßenumbenennungen

Die Linksfraktion versucht schon seit 2004 (im Video fälschlicherweise 2006) die M*-Straße umzubenennen, hat damals aber leider keine Unterstützung von den anderen Parteien oder außerparlamentarischen Akteuren dafür erhalten. Wir freuen uns, dass das Problembewusstsein dafür größer geworden ist, denn dieser Name ist rassistisch und kolonialistisch... Weiterlesen


Affront gegenüber Antifaschisten - Umgehend Gemeinnützigkeit des VVN-BdA wieder herstellen

Seit Anfang November ist die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in die Medien geraten. Das Berliner Finanzamt für Körperschaften hat für den Bundesverband der VVN-BdA, dessen Geschäftsstelle seit 2003 in Berlin ist, die Gemeinnützigkeit für den Zeitraum 2016 bis 2018 außer Kraft... Weiterlesen


Für den Erhalt von Karstadt Müllerstraße! - Menschenkette am Leopoldplatz

Galeria Karstadt Kaufhof plant die Schließung von 6 Filialen in Berlin - eine davon unser traditionsreicher Karstadt am Leopoldplatz. Insgesamt gehen somit rund 1.000 Arbeitsplätze verloren. Die Angestellten sollen mit einer Abfindung von anderthalb Monatsgehältern abgespeist werden. DIE LINKE. Berlin-Mitte solidarisiert sich mit den Beschäftigten... Weiterlesen