Frohe Weihnachten!
Die Linksfraktion verabschiedet sich in die Weihnachtspause! Wir wünschen euch schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Wir sind ab 4. Januar wieder für euch da. Weiterlesen
Einberufungsbeschlüsse der Linken Berlin-Mitte für die Aufstellungen der Kandidat:innen für die Wahlen im Jahr 2021
Als Dokumente angehängt sind folgende Beschlüsse des Bezirksvorstandes von DIE LINKE. Berlin-Mitte: Einberufung der Wahlkreisvertreter*innenversammlung-1 am 06. März 2021 zur Aufstellung des/der Wahlkreisbewerbers/in für den Bundestagswahlkreis 75 für die Bundestagswahl 2021 Einberufung der Bezirksvertreter*innenversammlung-2, die am 06. März... Weiterlesen
Bericht aus der BVV vom 01.12.2020
Gestern, am 1.12.2020, fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung in 2020 statt. Aus Pandemieschutzgründen fand sie wieder in der Aula der Max-Taut-Schule statt. Um das Infektionsrisiko zu senken, wurde die BVV im sogenannten Pairing-Verfahren durchgeführt, das bedeutet, dass das Plenum proportional verkleinert wurde, so dass nicht alle... Weiterlesen
Bericht aus der BVV vom 05.11.2020
Gestern, am 05.11.2020, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte in der Aula der Max-Taut-Schule in Berlin-Lichtenberg. Das war notwendig, um den Mindestabstand zu gewährleisten, damit die BVV in voller Besetzung tagen konnte. Im BVV Saal in der Karl-Marx-Allee kann so ein Mindestabstand bei voller Stärke der BVV nicht... Weiterlesen
PE: Besetzung in der Habersaathstr. 40-48 dulden und Wohnraum beschlagnahmen (29.10.2020)
Die Linksfraktion Berlin-Mitte fordert die Aussetzung der Räumung und die Beschlagnahmung des Gebäudes durch den Bezirk Mitte, um den Verbleib der wohnungslosen Menschen in den leerstehenden Wohnungen zu ermöglichen. Von den 106 Wohnungen der Habersaathstr. 40-48 sind nur noch wenige bewohnt. Die Mieter*innen und auch der Bezirk Mitte kämpfen seit... Weiterlesen
PM: Für den Erhalt der Friedensstatue „Trostfrauen“ in Berlin-Moabit.
Gemeinsame Pressemitteilung der Linksfraktion Berlin-Mitte und der Linken Berlin-Mitte Die Linksfraktion Berlin-Mitte und DIE LINKE. Berlin-Mitte erklären ihren Einsatz für den Verbleib der Friedensstatue auf dem Unionplatz (Bremer Straße/Birkenstraße) und fordert das Bezirksamt auf, die Aufhebung der erteilten Standgenehmigung zurückzunehmen. Da... Weiterlesen
Bericht aus der BVV vom 17.09.2020
Gestern, am 17.09.2020, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte in der Heilandskirche in Moabit, damit sollte der Mindestabstand gewährleistet werden, damit die BVV in voller Besetzung tagen konnte. Im BVV Saal in der Karl-Marx-Allee kann so ein Mindestabstand bei voller Stärke der BVV nicht gewährleistet werden. Es ist das erste... Weiterlesen
Deine Erfahrungen - mit dem Landesamt für Einwanderung
Als Linksfraktion in der BVV Mitte setzen wir uns für die Menschen im Bezirk ein und wollen nicht über sondern mit Euch sprechen. In einer der kommenden Sitzungen des Integrationsausschuss des Bezirksparlaments BVV Mitte werden wir eine Person aus dem Landesamt für Einwanderung (Ausländerbehörde) zu Gast haben. Dies wollen wir zum Anlass... Weiterlesen
Bericht aus der BVV vom 20.08.2020
Bürgerbeteiligung, Straßenumbenennung M*Straße, Kunst & Kultur, Stadtklima uvm. Weiterlesen
Linksfraktion Berlin-Mitte will Bürgerbeteiligung bei Straßenumbenennungen
Die Linksfraktion versucht schon seit 2004 (im Video fälschlicherweise 2006) die M*-Straße umzubenennen, hat damals aber leider keine Unterstützung von den anderen Parteien oder außerparlamentarischen Akteuren dafür erhalten. Wir freuen uns, dass das Problembewusstsein dafür größer geworden ist, denn dieser Name ist rassistisch und kolonialistisch... Weiterlesen