Absage Hauptversammlung und weitere Veranstaltungen
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe BO-Sprecher*innen, nach ausführlicher Diskussion im Bezirksvorstand haben wir uns entschlossen, die für morgen geplante Hauptversammlung (13.03.2020) zu verschieben. Die Delegierten eurer Basisorganisationen wurden durch den unten stehenden Text per Email informiert bzw. telefonisch erreicht. Bitte prüft noch... Weiterlesen
Aus der BVV - Der Mietendeckel ist da
Doch warum ist er überhaupt notwendig geworden? Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte beschäftigt sich schon lange mit dem Problem der extrem steigenden Mieten und der Verdrängung von Mieter*innen durch gierige Vermieter. Sie hat allein in den letzten dreieinhalb Jahren viele Initiativen auf den Weg gebracht, um... Weiterlesen
Blick aus dem Amt - Das Bezirksamt und der Mietendeckel
Das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG) ist in Kraft getreten und mit ihm kommen neue Aufgaben für die Berliner Bezirksämter. Die Umsetzungsvorbereitungen für den „Mietendeckel“ laufen im Bezirksamt Mitte schon seit letztem Jahr auf Hochtouren. Die erfolgreiche Umsetzung des Mietendeckels erfordert bei allen... Weiterlesen
Sorgen wegen offener Stellen im Gesundheitsamt
Auch wegen der berechtigten Sorgen vor dem Corona-Virus hatte die LINKE in der BVV Mitte kürzlich nachgefragt, wie viele Stellen im Gesundheitsamt Mitte derzeit nicht besetzt sind. Jetzt kam die Antwort: 12,5 Stellen sind nicht oder noch nicht besetzt, weitere 6 Stellen sind wegen Krankheit, Elternzeit u.ä. temporär nicht besetzt. Unter diesen 18,5... Weiterlesen
Bericht aus der BVV - Leopoldplatz, Monbijoutheater, Pavillions auf der Karl-Marx-Allee uvm.
Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann mit einem Gedenken an die Opfer von Hanau. Nach einer Gedenkminute ging es mit der Einwohnerfragestunde weiter. Danach ging die normale Tagesordnung der BVV weiter. Folgende Drucksachen der Linksfraktion wurden behandelt: DS 2376/V - Wie geht’s weiter mit dem Café Leo? Wir fragen nach,... Weiterlesen
Blick aus dem Amt: Gesunde Kitas - auch in 2020 und 2021
Am 20.01.2020 kamen im Olof-Palme-Zentrum Vertreter*nnen von 16 Kitas und ich als Bezirksstadträtin für die Unterzeichnung der Durchführungsvereinbarung zum Landesprogramm „Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita“ zusammen. Das seit 2012 bestehende Programm möchte, dass der Kita-Alltag so gesund wie möglich ist - sowohl für die Kinder als auch... Weiterlesen
Bericht aus der Januar-BVV – Klimanotstand anerkannt, kommunale Schulreinigung?, Barrierefreiheit und vieles mehr
Heute benutzte die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte zum ersten Mal elektronische Abstimmungsgeräte und schaffte es in Rekordzeit, durchzukommen. Sie endete heute um 21:05. DS 2306/V - Integratives Wohnen in Mitte Wir fragten nach, wie weit die Planungen für integratives Wohnen an mehreren Standorten im Bezirk sind. Für das... Weiterlesen
Bericht aus der BVV – Nächste Preisverleihung verläuft eher ungünstig für das Bezirksamt
Die letzte Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte (BVV) in diesem Jahr begann mit den Einwohnerfragestunden. Danach wurde der Integrationspreis 2019 verliehen. Die Gewinner in diesem Jahr sind die Machbar, Moabit Hilft und Wir im Brunnenviertel e.V., die sich durch ihre Arbeit im integrativen Bereich diesen Preis redlich verdient haben. „... Weiterlesen
Bürgerbeteiligung darf nicht mit Füßen getreten werden!
Mitteilung der Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte zu den Plänen der Umwelt- und Verkehrssenatorin Regine Günther für die Karl-Marx-Allee 11.12.2019 Bürgerbeteiligung darf nicht mit Füßen getreten werden! Zur Umgestaltung der Karl-Marx-Allee wurde ein großangelegtes Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt.... Weiterlesen
Doppelt ist besser
Ein Gespräch mit Zhana Jung, Bezirksvorsitzende der Linkspartei Berlin-Mitte und dem Fraktions- und Bezirksvorsitzenden der Linkspartei, Thilo Urchs Weiterlesen