Ergebnisse der November-BVV: Badstraße 10, Vorkaufsrecht, PS Wedding, Himmelbeet, Hygienekontrollen, Grenzwachturm
Heute begann die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte nach den Einwohneranfragen mit der Ehrung und Empfang zu 100 Jahren Frauenwahlrecht. Carola von Braun und Lavina Steiner hielten gute und bewegende Reden. Nach dem Empfang ging es mit der thematischen Arbeit weiter. Zur Zwischennutzung des ehemaligen Hauses der Volksbildung in der... Weiterlesen
Unsere Anfragen für die November-BVV
In der Bezirksverordnetenvesammlung von Berlin-Mitte werden wir morgen folgende Anfragen einbringen: Zukunft des alten Diesterweg-Gymnasiums & von ps wedding - BVV - Beschluss ohne öffentliche und nachvollziehbare Faktenlage Badstraße 10 – wann geht es endlich los? Anwendung des Vorkaufsrechts bei der Antonstr. 26 / Maxstr.26 Anmietu... Weiterlesen
Eine neue Stadträtin für Berlin-Mitte
Gemeinsame Presseerklärung der Linksfraktion Berlin-Mitte und der Linken Berlin-Mitte – 15.11.2018 PM: Eine neue Stadträtin für Berlin-Mitte Linksfraktion Berlin-Mitte und DIE LINKE. Berlin-Mitte stellen als Kandidatin für den Bezirksstadtratsposten Ramona Reiser auf Die Linksfraktion Berlin-Mitte und der Bezirksverband DIE LINKE. Berlin-Mitte... Weiterlesen
Unsere Anträge für die November-BVV
In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 22. November reichen wir folgende Anträge ein: Transparenz beim Thema Hygienekontrollen. Höchste Zeit für „Smileys“ Mobile und flexible Kinderbetreuung in der BVV-Mitte? Gefahrlosen Zugang zum DDR-Grenzwachturm sichern Weiterlesen
Oktober-BVV: PS Wedding versenkt?
Auf der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte vom 18.10. erklärte Sandra Obermeyer, dass sie zum Anfang Dezember auf die Senatsebene wechselt. Als Nachfolger nominiert der Bezirksverband DIE LINKE. Berlin-Mitte und die Linksfraktion Berlin-Mitte Sven Diedrich als Nachfolger. In der thematischen Stunde zur Zukunft des... Weiterlesen
PM: Besetzung der Berlichingenstr. 12 ist legitimes Mittel, um auf Verdrängung aufmerksam zu machen – Bezirke müssen im Kampf gegen Spekulanten gestärkt werden!
Die Besetzung der Berlichingenstr. 12 skandalisiert zurecht profitorientierten Leerstand und zeigt deutlich auf, dass den Bezirken die rechtlichen Grundlagen fehlen, um gegen Mietenwahnsinn und Spekulation vorzugehen. Am 6. Oktober 2018 wurde die Berlichingenstr. 12 durch Aktivisten besetzt, um sie den vielen Wohnungs- und Obdachlosen in Berlin... Weiterlesen
Blick aus dem Amt: Effektiver Schutz von Wohnraum – Wie geht das mit dem Zweckentfremdungsrecht?
Anlässlich aktueller Anfragen aus der BVV zum Haus Spenerstraße 4-5 und „altbekannten“ Vorgängen wie dem in der Calvinstraße stellt sich die Frage: Was kann das für das Verbot der Zweckentfremdung zuständige Wohnungsamt leisten, um Wohnraum zu sichern? Das Zweckentfremdungsrecht (ZwVbG) soll den Bestand an Wohnraum für Wohnzwecke sichern. Dazu... Weiterlesen
Demokratie braucht Demokrat*innen
Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte stellt sich heute mit den Stimmen aller Parteien, außer denen der #AfD und #CDU, gegen Rechtsextremismus und gegen die, die #Rechtsextremismus und #Rassismus verharmlosen. Nach einem Tötungsdelikt an einem Bürger kam es zu massiven rechtsextrem-gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz. Menschen,... Weiterlesen
BVV nach der Sommerpause
Heute traf sich die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte zum ersten Mal nach der Sommerpause. Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte stellt sich heute mit den Stimmen aller Parteien, außer denen der #AfD und #CDU, gegen Rechtsextremismus und gegen die, die #Rechtsextremismus und #Rassismus verharmlosen. Unser Antrag „Hilfen... Weiterlesen
Schulstart mit Verbesserungen und Hindernissen
Seit Beginn des Schuljahres 2018/19 lernen 359.000 Schüler*innen an den Berliner Schulen. Das sind ca. 8.000 mehr als im Vorjahr. Unter ihnen 33.900 Schulanfänger*innen. Wir freuen uns über den Zuwachs und wünschen allen Kindern viel Spaß beim Lernen. Und damit das auch gut gelingt, müssen Eltern an den Grundschulen dank rot-rot-grüner... Weiterlesen