Eine neue Stadträtin für Berlin-Mitte
Gemeinsame Presseerklärung der Linksfraktion Berlin-Mitte und der Linken Berlin-Mitte – 15.11.2018 PM: Eine neue Stadträtin für Berlin-Mitte Linksfraktion Berlin-Mitte und DIE LINKE. Berlin-Mitte stellen als Kandidatin für den Bezirksstadtratsposten Ramona Reiser auf Die Linksfraktion Berlin-Mitte und der Bezirksverband DIE LINKE. Berlin-Mitte... Weiterlesen
Unsere Anträge für die November-BVV
In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 22. November reichen wir folgende Anträge ein: Transparenz beim Thema Hygienekontrollen. Höchste Zeit für „Smileys“ Mobile und flexible Kinderbetreuung in der BVV-Mitte? Gefahrlosen Zugang zum DDR-Grenzwachturm sichern Weiterlesen
Oktober-BVV: PS Wedding versenkt?
Auf der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte vom 18.10. erklärte Sandra Obermeyer, dass sie zum Anfang Dezember auf die Senatsebene wechselt. Als Nachfolger nominiert der Bezirksverband DIE LINKE. Berlin-Mitte und die Linksfraktion Berlin-Mitte Sven Diedrich als Nachfolger. In der thematischen Stunde zur Zukunft des... Weiterlesen
PM: Besetzung der Berlichingenstr. 12 ist legitimes Mittel, um auf Verdrängung aufmerksam zu machen – Bezirke müssen im Kampf gegen Spekulanten gestärkt werden!
Die Besetzung der Berlichingenstr. 12 skandalisiert zurecht profitorientierten Leerstand und zeigt deutlich auf, dass den Bezirken die rechtlichen Grundlagen fehlen, um gegen Mietenwahnsinn und Spekulation vorzugehen. Am 6. Oktober 2018 wurde die Berlichingenstr. 12 durch Aktivisten besetzt, um sie den vielen Wohnungs- und Obdachlosen in Berlin... Weiterlesen
Blick aus dem Amt: Effektiver Schutz von Wohnraum – Wie geht das mit dem Zweckentfremdungsrecht?
Anlässlich aktueller Anfragen aus der BVV zum Haus Spenerstraße 4-5 und „altbekannten“ Vorgängen wie dem in der Calvinstraße stellt sich die Frage: Was kann das für das Verbot der Zweckentfremdung zuständige Wohnungsamt leisten, um Wohnraum zu sichern? Das Zweckentfremdungsrecht (ZwVbG) soll den Bestand an Wohnraum für Wohnzwecke sichern. Dazu... Weiterlesen
Demokratie braucht Demokrat*innen
Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte stellt sich heute mit den Stimmen aller Parteien, außer denen der #AfD und #CDU, gegen Rechtsextremismus und gegen die, die #Rechtsextremismus und #Rassismus verharmlosen. Nach einem Tötungsdelikt an einem Bürger kam es zu massiven rechtsextrem-gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz. Menschen,... Weiterlesen
BVV nach der Sommerpause
Heute traf sich die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte zum ersten Mal nach der Sommerpause. Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte stellt sich heute mit den Stimmen aller Parteien, außer denen der #AfD und #CDU, gegen Rechtsextremismus und gegen die, die #Rechtsextremismus und #Rassismus verharmlosen. Unser Antrag „Hilfen... Weiterlesen
Schulstart mit Verbesserungen und Hindernissen
Seit Beginn des Schuljahres 2018/19 lernen 359.000 Schüler*innen an den Berliner Schulen. Das sind ca. 8.000 mehr als im Vorjahr. Unter ihnen 33.900 Schulanfänger*innen. Wir freuen uns über den Zuwachs und wünschen allen Kindern viel Spaß beim Lernen. Und damit das auch gut gelingt, müssen Eltern an den Grundschulen dank rot-rot-grüner... Weiterlesen
Bildungszugänge und Bildungsübergänge im Bezirk verbessern
Passend zum Beginn des Kita- und Schuljahres 2018 präsentierte das Bezirksamt Mitte den ersten Projektbericht des Bildungsmonitorings im Bezirk. Angesichts eines Anteils von etwa 12 Prozent der in bezirklichen Schulen beschulten Jugendlichen, die ohne einen Abschluss die Schule verlassen, beschloss das Bezirksamt im vergangenen Jahr das Thema... Weiterlesen
Viele Fragen – keine Antworten
Bezirksamt zu langsam Es ist bekannt, dass die Bezirksämter Probleme haben, genug Personal zu finden, um alle Stellen zu besetzen. Deshalb ist es schwer, manche Dinge zügig und rechtzeitig zu erledigen. Bei einigen Dingen lässt sich das Bezirksamt jedoch zu viel Zeit. So hat das Bezirksamt bisher (Stand Juni 2018) versäumt, 16 Anträge der... Weiterlesen