Besuch bei Moabit Hilft
Heute war unser Verordneter Fabian Koleckar, der für uns im Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte sitzt, bei Moabit hilft e.V. zu Gast. Er sagt dazu: "Heute war ich (endlich) einmal zu Gast bei Moabit hilft e.V.. Endlich, da ich es in den vergangenen Monaten nicht geschafft hatte, bei dieser wichtigen Moabiter... Weiterlesen
Mai-BVV: Schulbauoffensive – Gefahr für den Bezirkshaushalt? Bauprojekt Lützowufer Gefahr für Mieter*innen?
Was wir in der Mai-BVV gemacht haben: In der heutigen Bezirksverordnetenversammlung von Berlin Mitte am 17.05 schlossen sich fast alle andern Fraktionen unserem Antrag an, die Schulen bedarfsgerecht zu finanzieren. Das Bezirksamt soll sich deswegen beim Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass durch die Schulbauoffensive basierend auf der... Weiterlesen
Afrikanisches Viertel bekommt neue Straßennamen
In der brütenden Hitze eines frühen Sommers wurde am 19. April in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte mit Stimmen der Linken, SPD, Grünen und Piraten die Straßenumbennung im Afrikanischen Viertel beschlossen. Es sollen die Lüderitzstraße in Cornelius-Frederiks-Straße der Nachtigalplatz in Bell-Platz die Petersallee von der... Weiterlesen
Bezirk Mitte – ein Ort der Vielfalt dank engagierter Menschen
Unter dem Motto „100% Menschenwürde – Zusammen gegen Rassismus“ hat auch dieses Jahr der Interkulturelle Rat in Deutschland gemeinsam mit vielen Institutionen und Einrichtungen dazu aufgerufen, sich an den Internationalen Wochen gegen Rassismus zu beteiligen. In Mitte haben sich wieder viele Initiativen, Einrichtungen und Akteur*innen aus Moabit... Weiterlesen
Berlin Mitte mit 10,6 Millionen Euro Überschuss im Jahr 2017
Im Jahr 2017 hat der Bezirk Berlin-Mitte nach der Basiskorrektur einen Überschuss von 10,6 Millionen Euro erzielt. Damit erreichte Berlin-Mitte den besten Jahresabschluss aller berliner Bezirke in diesem Jahr. Die Linksfraktion hofft, dass diese Überschüsse letztlich genutzt werden, um die Investitionen in Personal und Infrastruktur im Bezirk... Weiterlesen
Ergebnis des Gutachtens im Auftrag der Linksfraktion Berlin-Mitte zur Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel
Das Afrikanische Viertel im Berliner Ortsteil Wedding glorifiziert nach wie vor den deutschen Imperialismus und Kolonialismus. So sind die Lüderitzstraße, der Nachtigalplatz und die Petersallee nach Personen benannt, die sich durch Betrug, Geiselnahme, Landraub, Massenmord und Genozid in Afrika hervortaten. Auf Beschluss der BVV vom 24. September... Weiterlesen
Milieuschutz, Standesamt, Kitaplätze und Equal Pay Day
Während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22.02. standen unterschiedlichste Themen auf der Tagesordnung. Die Linksfraktion konnte zwei wichtige Anträge durchbringen: Einmal soll der Milieuschutz auf die südliche Lehrter Straße ausgeweitet werden, um die Bewohner*innen besser vor weiterer Verdrängung zu schützen. Zum Zweiten soll es... Weiterlesen
Bezirk muss Kitaangebot für alle Kinder aus dem Bezirk bereit halten
Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte wurde am 1.2. die Kündigung des Trägers Alegria eV besprochen, der am Standort Schmidtstr. 4 eine Kita auf einem Bezirksgrundstück betreibt. Was hat das Bezirksamt zur Kündigung bewogen? Ging es darum, wie eine Petition unterstellt, Kitaplätze zu vernichten? Natürlich... Weiterlesen
Keine leichte Entscheidung
Berlin wächst. Bezahlbarer Wohnraum muss schnell geschaffen werden. Dazu gehören auch dringend neue Schulen und Kindertagesstätten. Grün- und Sportflächen, Gesundheits- und Kultureinrichtungen müssen erhalten und ausgebaut werden. In einem dichtbebauten Innenstadtbezirk wie Berlin-Mitte sind freie Flächen Mangelware. Nutzungskonflikte sind ... Weiterlesen
Kinderarmut – was tun?
Studien belegen, was den meisten bekannt ist: Obwohl Deutschland ein wohlhabendes Land ist, gibt es Kinderarmut. Auf Berlin trifft das in besonderer Weise zu, auf den Bezirk Mitte vor allem. Kinder- und Jugendarmut zählen zu den drängenden Problemen des Bezirks. Der Anteil der Transferleistungsempfänger*innen unter 15 Jahren ist mit über 45... Weiterlesen