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Topthema


Bezirksbürgermeister-Kandidat Auf dem Weg ins Rathaus: Christoph Keller (DIE LINKE.)

Der 26. September ist ein Superwahl-Sonntag. Punkt 18.00 Uhr werden wir die erste Wahlprognose und einen Ausblick auf die Politik der kommenden Jahre erhalten. Bis dahin werden Debatten über soziale Gerechtigkeit, die Überwindung der Pandemie, unsere zukünftige Gesellschaft und nachhaltiges Wirtschaften die Presselandschaft dominieren. Doch wie unsere Nachbarschaft, die Versorgung mit Kita- und Schulplätzen, unsere Verkehrswege und Mitbestimmungsmöglichkeiten aussehen werden, entscheidet sich an anderer Stelle – nämlich auf Landesebene und bei uns im Bezirk. Als LINKE treten wir an, über die Zukunft Berlins und die Zukunft für Mitte mitzuentscheiden. Unsere erfolgreiche Landespolitik wollen wir fortsetzen und weiterhin für Mieter:innen, für Benachteiligte, für Kunst und Kultur kämpfen. Uns ist aber auch wichtig, dass Berlins Bezirke gut ausgestattete Verwaltungen haben, um Bürger:innen... Weiterlesen

Aus der BVV


Abriss in Habersaath- und Wilhelmstraße?

Der Plattenbau in der Habersaathstraße 40 bis 48 ist vom Abriss bedroht. Der Eigentümer will nämlich die bezugsfertigen günstigen Wohnungen abreißen, um Luxusapartments hinzubauen. Das ist leider kein neues Phänomen. Bereits in der Wilhelmstraße 56 bis 59 wurde der modernste Ostberliner Plattenbau vom Eigentümer abgerissen, wobei das Bezirksamt... Weiterlesen


Blick aus dem Amt - Erst deckeln, dann vergesellschaften

Vor einem Jahr, am 23. Februar 2020, ist der Berliner Mietendeckel in Kraft getreten. Ein wirklich historisches Gesetz. Er ist ein Instrument, das der scheinbaren Ohnmacht der Berliner Mieter:innen wirkungsvoll etwas entgegensetzt. Das zeigt: Politik kann Veränderungen bewirken, wenn Verbände, Initiativen und progressive Parteien zusammenarbeiten. ... Weiterlesen


Kinder und Jugendliche brauchen gute Räume! - Blick aus dem Amt

Die Sanierung der Sport- und Musikräume des Jugendclubs „Putte“ in der Biesentaler Straße ist abgeschlossen. Kinder und Jugendliche brauchen gute Räume! Was zunächst wie eine abgenutzte Floskel klingt, ist in einem der ältesten Jugendclubs unserer Stadt handlungsleitende Maxime geworden. Die Putte, die im Jahr 1972 aus einer selbstorganisierten... Weiterlesen

Aus Mitte


Anna Bündgens: Durch Vergesellschaftung Mietenwahnsinn stoppen

Interview mit aktiver Mitstreiterin im Kiezteam Wedding Wie bist du zum Kiezteam Wedding gekommen? Im Herbst 2020 über ein Neueinsteigertreffen der Sammel-AG, ich habe es dann mit aufgebaut. Jetzt sind wir schon über 100, die in Wedding, Gesundbrunnen und teilweise in Reinickendorf Unterschriften sammeln. Wir treffen uns alle zwei Wochen zum... Weiterlesen


Wohnen in der Wilhelmstraße gesichert – Bundesverwaltungsgericht bestätigt Erhaltungsverordnung

Mitunter werden die Möglichkeiten der Berliner Kommunalpolitik kleingeredet. Zu meinem Unverständnis auch von den Kommunalpolitiker:innen selbst. Dass die Berliner Kommunalpolitik nicht unterschätzt werden sollte, zeigt nun ein aktuelles Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Bis dorthin hatten sich drei Eigentümer größerer Wohnanlagen im... Weiterlesen


Skrupelloses Spekulieren in der Habersaathstraße

Vielleicht ist es legal, was der Eigentümer des Wohngebäudes Habersaathstraße 40-48 treibt. Auf jeden Fall ist es im höchsten Maße unmoralisch und zeigt einmal mehr wohin es führt, wenn man den Wohnungsmarkt dem freien Markt überlässt. Aus rein spekulativen Gründen stehen 85 Wohnungen von insgesamt 106 in dem Gebäude seit Jahren leer, mitten in... Weiterlesen

Aus Berlin


Das Ende vom Anfang - Kampf um bezahlbaren Wohnraum nicht beendet

Zuerst einmal ist zu sagen, dass es gute Gründe gibt, enttäuscht zu sein. Einen Mietendeckel wird es so, wie wir ihn wollten, vorerst nicht geben. Nicht auf Landesebene. Die Möglichkeit, kommunal auf eine Bedrohungslage für viele Menschen in unserer Stadt zu reagieren, hat uns das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes verwehrt. Wir haben den für... Weiterlesen


Markt-Glaube

Der Markt, der Alleskönner, so die Lesart herrschender Wirtschaftslehre, löst noch jedes Problem am besten. Demgegenüber sei der Staat eher schlecht aufgestellt. Den will man zwar gern anrufen, wenn er – wie jetzt in Pandemiezeiten – Unternehmen finanziell stützt und Wirtschaftsstabilisierungsfonds auflegt, aber ist die Krise vorbei, gilt für... Weiterlesen


Was kostet die Enteignung?

Ist der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ erfolgreich, müssten die betroffenen Immobilienkonzerne mit einer Summe entschädigt werden, deren Höhe laut Grundgesetz „unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen“ (Art. 14) ist. Diese Formulierung lässt erheblichen politischen Spielraum, und... Weiterlesen

Aus aller Welt


Bundeswehr zwischen Pandemie und Militärmanöver

An zwei Fronten stehen derzeit die deutschen Soldat:innen. Einerseits leisten rund 11.000 Uniformierte Hilfseinsätze in Schnelltest- und Impfzentren, sorgen für Organisation, achten auf die Einhaltung von Abstand und Maskenpflicht.  Die einen sehen dies als "volksverbundene" Mission in Uniform, nicht wenige vermuten eine "Militarisierung des... Weiterlesen


Corona-Pandemie verschärft soziale Situation armer Menschen

Die aktuelle Corona-Pandemie trifft nicht alle Menschen gleich. Arme Menschen und Transferbezieher:innen sind sehr viel stärker als Reiche und Superreiche von den ökonomischen Auswirkungen der wirtschaftlichen Krise betroffen. Bei den Armen droht große Not. Eine Reihe von Leistungen wie Lebensmittelhilfen von Tafeln und kostenfreies Schulessen gibt... Weiterlesen


Vor 70 Jahren, am 27. Februar 1951 ...

 ... wurden in der BRD die KPD, die FDJ, die Nationale Front und die VVN als verfassungswidrig eingestuft. Der entscheidende Grund hierfür war deren konsequenter Kampf gegen die Wiederbewaffnung Westdeutschlands. Seit 1950 fanden Geheimverhandlungen zwischen der Adenauerregierung und der US-Truman-Administration über die Aufstellung westdeutscher... Weiterlesen

Kultur


Kultur wieder möglich und erfahrbar

Als im März dieses Jahres die durch die Corona Pandemie notwendig gewordenen massiven Eindämmungsmaßnahmen im Kulturbereich der Vorhang fiel, reagierten viele Kulturschaffende mit einem kurzen Moment der Schock-Starre. Von einem Tag auf den anderen war Vielen, gerade aus dem Bereich der Freien Szene mit all ihren Freiberufler*innen, die... Weiterlesen


Wie Corona Berlins Kultur- und Kunstszene trifft

Die weltweite Verbreitung des Corona-Virus stellt uns vor völlig neue Herausforderungen und führt dazu, dass unser gewohntes Zusammenleben und Miteinander spätestens seit März kopf steht. Social Distancing ist das Gebot der Zeit - wo es geht zu Hause bleiben und Kontakte meiden. Für Kunst- und Kulturschaffende bringt Social Distancing... Weiterlesen

Menschen in Mitte


Jetzt erst recht "Deutsche Wohnen & Co. enteignen"! Interview mit Lukas Leitner, Mitglied des Kiezteams Mitte

Wie läuft bei dir und deinem Kiezteam jetzt etwa zur Halbzeit die zweite Etappe der Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen"? Jetzt erst recht. Nach dem Kippen des Mietendeckels ist unsere Motivation für die Unterschriftensammlung noch größer geworden. In der Woche der Verkündung haben wir einen neuen Rekord von 1000 Unterschriften erreicht.... Weiterlesen


Multitalent Lars Preisser zwischen Brüsseler Straße und Philadelphia

"Spinner und Weber" ist sozusagen die "Gute Stube" für das künstlerische Multitalent Lars Preisser. 2013  hatte der Zeichner, Textil- und  Medienkünstler zusammen mit Sebastian El-Rawas, einem kunst- und politikinteressierten Lehrer an der Brüder-Grimm-Grundschule,  aus einem heruntergekommenen Laden in der Brüsseler Straße 37 einen... Weiterlesen

Gebäude in Mitte


Die Unterschriftenaktion hat begonnen DEUTSCHE WOHNEN &Co. ENTEIGNEN!

Am 25. Februar hat die 2. Phase der Unterschriftensammlung begonnen. Innerhalb von vier Monaten müssen rund 220 000 Berliner:innen (einschl. einer Reserve über die erforderlichen rund 170 000 hinaus) überzeugt werden, für die Enteignung und Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne in Berlin zu unterschreiben. In jedem Bezirk sind selbständige... Weiterlesen


Alptraum Umwandlung mitten in der „Mieterstadt Berlin“

AKELIUS teilt jetzt Mietshäuser in großem Stil auf Die Aufteilung der Wohnungen für die Einrichtung von Eigentumswohnungen erhöht massiv den Verdrängungs-Druck. Denn nur in den seltensten Fällen können die Mieter in Milieuschutzgebieten, in denen Vorkauf möglich ist, die von ihnen bewohnten Wohnungen selbst kaufen, sagt die Mieter*innenvernetzung... Weiterlesen

Irene Runge Stadtspaziergang


Die Gegenwart irrt zwischen Zukunft und Vergangenheit

Die Not bremst unterschiedlich. Nach dem furchtbaren Unfall in der Invalidenstraße gibt es hier seit kurzem Markierungen: Je eine Spur für Fahrräder, Autos und Straßenbahnen teilen sich die andere. Die Ampel wurde angepasst, eine zweite fehlt, halbhoch verhindern abschnittsweise rotweiße Poller Kurzparker. Die Warenanlieferung bis zur Tür ist... Weiterlesen


Drinnen und draußen

Am Anfang der Zukunft zerbricht das Übliche. Berlin findet nicht mehr draußen statt, das Innenleben sichern Wohn-, Baugemeinschaft, Genossenschaft, Eigentum und Miete. Wer wohnt, bleibt. Zurückgefahren sind Homeschooling und Kinderbetreuung, Erwerbsarbeit als Dauermieter. Wieviel Raum erhält das Home Office, wenn für traditionelle Wohnfunktionen... Weiterlesen