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Topthema


DIE LINKE. und das Superwahljahr 2021

von Katina Schubert, Vorsitzende des Landesvorstandes Anfang 2020 hat wohl niemand von uns damit gerechnet, was uns dieses Jahr alles abverlangt.  Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise werden uns noch lange beschäftigen. Deshalb fällt es im Augenblick schwer, sich vorzustellen, wie wir 2021 den Superwahlkampf bestreiten werden. In den nächsten Monaten geht es auch erst mal darum, die soziale Lage in unserer Stadt zu stabilisieren und die Menschen zu unterstützen, die Hilfe brauchen. Die letzten Monate haben uns allen gezeigt, worauf es wirklich ankommt: auf eine funktionierende öffentliche Infrastruktur, ein starkes öffentliches Gesundheitswesen, ein flexibles Bildungssystem, das auch in der Pandemie funktioniert, einen starken öffentlichen Nahverkehr, kurz, ein starkes Gemeinwesen. Die Corona-Krise hat uns ein Möglichkeitsfenster für linke Politik eröffnet: Die... Weiterlesen

Aus der BVV


BVV tagt unter Pandemiebedingungen – Friedensstatue ist erhalten

Am 1. Dezember 2020 fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung des Jahres 2020 statt. Aus Pandemieschutzgründen tagte sie wieder in der Aula der Max-Taut-Schule. Um das Infektionsrisiko zu senken, wurde die BVV im sogenannten Pairing-Verfahren durchgeführt, das bedeutet, dass das Plenum proportional verkleinert wurde, so dass nicht alle... Weiterlesen


Blick aus dem Amt - Habersaathstraße: Eine Lösung für die Mieter*innen und die Stadt!

Spekulativer Leerstand ist kein Kavaliersdelikt. Denn: Eigentum verpflichtet. Meine Abteilung verfolgt Leerstand mit dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz (ZwVbG) und hat viele hundert leer stehende Wohnungen erfolgreich Wohnzwecken zugeführt. Rot-Rot-Grün hat das Gesetz im Jahr 2018 novelliert. Bei Abriss muss Ersatzwohnraum zu derselben Anzahl und... Weiterlesen


Blick aus dem Amt - Jugendliche und Stellen zusammenbringen

Am 14.11. jährte sich die Gründung der Berliner Jugendberufsagentur (JBA) und die Eröffnung des bezirklichen Standortes zusammen mit dem Jobcenter in der Lehrter Straße. Doch in Zeiten der Pandemie ist kein Raum, um den Geburtstag zu feiern, sondern alle Aufmerksamkeit gilt der schwierigen Situation, in der sich junge Menschen auf dem Weg in die... Weiterlesen

Aus Mitte


Wohnen in der Wilhelmstraße gesichert – Bundesverwaltungsgericht bestätigt Erhaltungsverordnung

Mitunter werden die Möglichkeiten der Berliner Kommunalpolitik kleingeredet. Zu meinem Unverständnis auch von den Kommunalpolitiker:innen selbst. Dass die Berliner Kommunalpolitik nicht unterschätzt werden sollte, zeigt nun ein aktuelles Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Bis dorthin hatten sich drei Eigentümer größerer Wohnanlagen im... Weiterlesen


Skrupelloses Spekulieren in der Habersaathstraße

Vielleicht ist es legal, was der Eigentümer des Wohngebäudes Habersaathstraße 40-48 treibt. Auf jeden Fall ist es im höchsten Maße unmoralisch und zeigt einmal mehr wohin es führt, wenn man den Wohnungsmarkt dem freien Markt überlässt. Aus rein spekulativen Gründen stehen 85 Wohnungen von insgesamt 106 in dem Gebäude seit Jahren leer, mitten in... Weiterlesen


Die Friedensstatue in Berlin – Ein Mahnmal gegen sexuelle Gewalt

In Berlin-Moabit, an der Ecke Bremer Straße und Birkenstraße, steht seit dem 28. September dieses Jahres eine Statue. Sie stellt ein junges Mädchen in traditioneller koreanischer Tracht mit einem Vogel auf der Schulter dar, das scheinbar ruhig auf einem Stuhl sitzt. Neben ihr befindet sich noch ein leerer Stuhl. Das Ensemble wird von Blumensträußen... Weiterlesen

Aus Berlin


Volksbegehren schon in den Startlöchern

Initiative beginnt im Februar mit der Unterschriftensammlung Die zweite Phase der Initiative “Deutsche Wohnen & Co enteignen“ wird am 25. Februar beginnen, erklärte Rouzbeh Taheri, der Sprecher der Initiative.  Er ist zuversichtlich, dass die Vorbereitungen trotz Corona und der dadurch schwierigeren Bedingungen auf gutem Wege sind. In der ersten... Weiterlesen


Berlin bekommt endlich einen Bürger- und Polizeibeauftragte*n!

Jeder kennt das vermutlich: man hatte Kontakt mit einem Amt oder einer Behörde, oder auch mit der Polizei. Es gab einen Konflikt oder man ärgert sich über mögliches rechtswidriges oder unzweckmäßiges Verhalten der anderen Seite. Auch Fälle, in denen Menschen mit anderer Hautfarbe, Muttersprache oder Religion sich ungerecht behandelt oder... Weiterlesen


Abschlussjahrgang 2020 ohne Ausbildung?

Obwohl das Ausbildungsjahr schon am 1. September begann, sind derzeit noch viele Jugendliche ohne Ausbildungsplatz. Eine Umfrage der IHK Berlin unter 420 Ausbildungsbetrieben kam schon im Juni 2020 zu dem traurigen Ergebnis, dass jeder sechste Ausbildungsplatz „coronabedingt“ wegfallen könnte. Dabei war die Situation für Auszubildende in Berlin... Weiterlesen

Aus aller Welt


Beitragsfinanzierte Errungenschaft

Zum Ende des Jahres 2020 – überlagert und überschattet durch steigende Infektionszahlen und einen erneuten harten Lockdown – gab es eine Debatte über die geplante Anhebung des Rundfunkbeitrages um monatlich 86 Cent. Eine Kommission hatte lange geprüft und gerechnet und abgewogen, die 86 Cent sind nicht aus der Luft gegriffen. Die Landesregierung... Weiterlesen


Der Aufbau des NATO-Militärs ...

... geht in Polen und anderen Teilen Europas entlang der russischen Grenzen weiter. Im September erklärte US-General Harrigian auf einer Fachkonferenz öffentlich, die US Air Force habe "selbstverständlich" Pläne für eine schnelle Eroberung der Region Kaliningrad und übe dies bereits. Am 1. Oktober 2021, so das (vorerst) nur fiktive Szenario einer... Weiterlesen


USA-Wahlen: Klappe zu - Affe tot?

Ist die Klappe wirklich zu? Nach Washington zogen Tausende fahnenschwenkende Trump-Anhänger, oft mit Waffen behängt, um einen Sieg zu feiern, der nur in ihren wirren Köpfen geschah. Erst wenn Joe Biden am 20.1.2021 fest ins Weiße Haus einzieht, endet hoffentlich die Gefahr eines Trump-Putsches. Warum stimmten 73 Millionen für Trump? Für ihn sind... Weiterlesen

Kultur


Kultur wieder möglich und erfahrbar

Als im März dieses Jahres die durch die Corona Pandemie notwendig gewordenen massiven Eindämmungsmaßnahmen im Kulturbereich der Vorhang fiel, reagierten viele Kulturschaffende mit einem kurzen Moment der Schock-Starre. Von einem Tag auf den anderen war Vielen, gerade aus dem Bereich der Freien Szene mit all ihren Freiberufler*innen, die... Weiterlesen


Wie Corona Berlins Kultur- und Kunstszene trifft

Die weltweite Verbreitung des Corona-Virus stellt uns vor völlig neue Herausforderungen und führt dazu, dass unser gewohntes Zusammenleben und Miteinander spätestens seit März kopf steht. Social Distancing ist das Gebot der Zeit - wo es geht zu Hause bleiben und Kontakte meiden. Für Kunst- und Kulturschaffende bringt Social Distancing... Weiterlesen

Menschen in Mitte


Dr. Dharma Bhusal: Engagement mit Herz für Schwerstkranke

Dr. Dharma Bhusal kümmert sich mit viel Zeit und Herz um das Schicksal schwerstkranker und sterbender Menschen und deren Angehörige. Der 55-jährige gebürtige Nepalese ist Leiter des Interkulturellen Hospizdienstes "Dong Ban Ja" (aus dem Koreanischen: Menschen begleiten) des Humanistischen Verbandes Deutschlands /Berlin-Brandenburg (HVD). Von seinem... Weiterlesen


Martha Kleedörfer - Aus Franken nach Mitte für die Interessen der Lohnabhängigen

Martha Kleedörfer will in der Politik arbeiten, linke Ideen in die Gesellschaft tragen. Dafür ist die gebürtige Fränkin vor drei Jahren nach Berlin gekommen. "Ich wollte dort sein, wo die Politik besonders interessant ist", sagt die 22-jährige Studentin der Politikwissenschaften an der Freien Universität. Zuvor schon war sie Mitglied des... Weiterlesen

Gebäude in Mitte


Verlängerung der U-Bahn-Linie 5 zum Hauptbahnhof in Betrieb

Nach fast 10 Jahren Bauarbeit ist das Teilstück der U5 zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor fertiggestellt worden und am 4. Dezember in Betrieb gegangen. Jetzt kann man von Hönow zum Hauptbahnhof durchfahren. Der Bau erfolgte weitestgehend unterirdisch und wurde durch die Ausgrabung des alten Berliner Rathauses – dem heutigen Roten Rathaus... Weiterlesen


Studie belegt krasse Eigentumsverhältnisse - Mietenwahnsinn in Mitte verschärft Wohnungsnot

Wie steht es speziell im Bezirk Mitte mit der Leistbarkeit angebotener Wohnungen (30 Prozent des Haushaltseinkommens) für durchschnittlich verdienende Zwei-Personen-Haushalte?  98 Prozent der angebotenen Wohnungen sind hier zu teuer!   Das ist ein schlagendes Argument für den Mietendeckel, der seit 23.11.2020 auch für Mietsenkung angewandt... Weiterlesen

Irene Runge Stadtspaziergang


Gestern. Heute. Morgen.

Manche Geschäfte geben auf, andere eröffnen: Der Hundebedarf Ackerstraße, und bei „Barcomi’s“ wird Brot gebacken. Die neue Zeit bringt mich mitten in Mitte ans Berliner Schloss. Manche denken, nur die öde Ostseite heiße Humboldt Forum. Die U5 wird hier halten, sie unterquert auch die wuchtige Karl-Marx-Allee, immer schon fehlt mir über den... Weiterlesen


Frust und Hoffnung

Einerseits bin ich optimistisch, andererseits irritiert. 2020 - fast vorbei, ereignisloser als geplant, keine Reise, aber Einsichten, gespartes Geld macht nicht glücklicher. Mein Alltag ist weg, der Winter-Lockdown sichert überall die Maskenpflicht, Medien setzen der politischen Klasse zu. Gesetze sind gut, wenn die Kontrolle funktioniert. Nachts... Weiterlesen