Bericht aus der Juni BVV

In der letzten BVV vor der Sommerpause wurden passenderweise zwei unserer Anträge für mehr kostenloses Trinkwasser in Mitte und zwei sportpolitische Anliegen durch die BVV angenommen. Anlässlich der Räumungen während der Fußball EM der Herren haben wir einen Räumungsstopp für Obdachlose und Camps in Mitte gefordert – zumindest solange es nicht genug Unterkünfte in unserem Bezirk gibt.

Doch das größte Thema war die Friedensstatue Ari. Zu Beginn der Sitzung fand ein Protest der Freund*innen der Statue vor dem Rathaus statt. Denn wir haben wieder einmal über die Verlängerung der Duldung für die Ari besprochen. Wie Ingrid Bertermann in der Sitzung deutlich gemacht hat, liegt das am Bezirksamt. Zu Beginn des Prozesses hat nämlich das Bezirksamt die Aufstellung der Statue als temporäres Kunstwerk nahegelegt. Und gleichzeitig hat es – trotz mehrerer Beschlüsse – scheinbar nichts dafür getan, um endlich eine dauerhafte Regelung für die Friedensstatue zu finden.

Unseren Antrag für den Erhalt der Friedensstatue konnten wir am 20. Juni leider nicht beschließen. Wir haben uns in den letzten Tagen und Wochen sehr um einen Kompromiss bemüht, doch Grüne und SPD haben eine Kehrtwende vollzogen und beschlossen unseren Antrag in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur zu überweisen. Ingrid Bertermann sagte dazu: „Wir haben bereits genug geredet und Vorschläge für die Zukunft der Friedensstatue gehört – bisher hat das Bezirksamt nichts davon umgesetzt“.

Wir werden uns im Ausschuss für den Erhalt der Friedensstatue einsetzen und unterstützen den Einwohnerantrag zum Erhalt der Statue, für den aktuell Unterschriften gesammelt werden. Ihr könnt auch bei uns im Büro unterschreiben.

Mehr zur Friedensstatue und zu den Sitzungen der Bvv Mitte könnt ihr wie immer in unserem Bericht aus der BVV nachlesen.