Die BVV Mitte stimmt erneut für den Erhalt der Friedensstatue Ari
Die BVV Mitte hat wieder einmal deutlich gemacht: Wir wollen, dass die Friedensstatue Ari bleibt!
Wie geht es jetzt weiter?
Leider ist Ari damit nicht gerettet. Denn die Entscheidung liegt schlussendlich beim Stadtrat Schriner und der Bezirksbürgermeisterin Remlinger (beide Grüne) und sie kündigen an, dass sie den Koreaverband durch Bußgelder zum Abbau der Statue zwingen werden.
Das Bezirksamt beteuert zwar, dass sie die Friedensstatue unterstützen. Doch sie seien aus rechtlichen Gründen gezwungen Ari zu entfernen. Aber so einfach ist es nicht. In vergleichbaren Fällen wurde anders entschieden. Warum das in Mitte nicht geht, steht wohl in einem Gutachten des Rechtsamtes, das aber unter Verschluss ist. Dank dieses Gutachtens seien diese rechtlichen Probleme mit dem Erhalt der Friedensstatue der Bezirksbürgermeisterin aber länger bekannt.
Trotzdem wird das Bezirksamt erst nach wochenlangen Protesten aktiv und bemüht sich um einen „Kompromiss“: Die Aufstellung der Statue auf Privatgelände. Wir sehen diesen Vorschlag kritisch, da die Statue dann dem Willen des Eigentümers ausgesetzt wäre.
Zuletzt noch zwei andere kontroverse Punkte: Einmischung von außen und oben und andere Denkmalprojekte.
Die Protestwelle zum Erhalt Aris begann nach einer Aussage des Berliner Bürgermeisters Kai Wegner (CDU). Nach seiner Tokio-Reise versprach er, dass er die Friedensstatue entfernen will. Die Förderung für das Projekt „Setz dich neben mich“ zur Aufklärung über sexualisierte Gewalt in Konflikten wurde wohl auf seine und eine Einmischung der japanischen Botschaft zurückgezogen. Zudem haben japanische und südkoreanische Diplomat*innen Druck auf Mittes Bürgermeisterin ausgeübt.
All das ist absolut undemokratisch und stellt eine unzulässige Einmischung in Bezirksangelegenheiten dar. Leider knickt das Bezirksamt ein und setzt genau das um, was von außen und oben gefordert wird: Die Entfernung der Friedensstatue von ihrem aktuellen Standort.
Das können weitere Denkmäler, die sich mit dem Thema auseinandersetzen nicht ausgleichen. Sie sind uns sehr willkommen, aber sie können Ari nicht ersetzen. Und: Es ist aktuell komplett unklar ob jemals ein weiteres Denkmal zustande kommt.
