21 Monate für die Freiheit der Kunst

Klaus Lederer, Senator für Kultur und Europa

Das exzellente Kulturangebot unserer Stadt auch in der Breite zu stärken, gute Arbeit im allzu oft prekären Kulturbetrieb zu befördern und allen Berlinerinnen und Berlinern Zugang zum und Teilhabe am kulturellen Leben unserer Stadt zu verschaffen, das sind zentrale Ansprüche meiner Arbeit als Kultursenator.

Schon mit dem Nachtragshaushalt 2017 haben wir Geld für Tarifsteigerungen in unseren Kultureinrichtungen eingestellt. Auch im Haushalt 2018/19 fließt ein großer Teil der Mehrausgaben in die 100-prozentige Umsetzung von Tarifsteigerungen im Kulturbereich und die Sicherung sozialer Mindeststandards bei der Förderung von Künstler*innen und Kunstprojekten.

Wichtig für die Planungssicherheit von Künstler*innen ist der neue Festivalfonds, mit dem stadtweit bedeutende Kulturformate endlich langfristig sicher sind, z.B. die Fête de la Musique.

Ich gehe davon aus, dass die Volksbühne mit dem kommissarischen Intendanten Klaus Dörr in ruhigeres Fahrwasser gerät und wieder ein erstklassiger Repertoire- und Ensemblebetrieb aufgebaut wird, der die Kompetenzen der vielen Mitarbeiter*innen einbezieht.

Es bleibt überall mein Anspruch, die Freiheit der Kunst und der Künstler*innen zu stärken, ihre Unabhängigkeit und Eigensinnigkeit zu unterstützen und sie vor Angriffen zu schützen. Das heißt auch, sie gegen ökonomische Zwänge und Verdrängungsprozesse zu verteidigen.

Auch Räume für Kunst und Kultur werden zunehmend knapper. Manchmal geht es dabei um Lärm, wie im Fall des „Theater o.N.“, zu dessen Rettung wir mit Lärmschutzeinbauten beitragen konnten, oder immer wieder bei Clubs, für die es nun den lange geforderten Lärmschutzfonds gibt.

Noch häufiger ist es aber schlichtweg so, dass Künstler*innen sich die steigenden Gewerbemieten nicht mehr leisten können.

Da von der Bundesregierung leider keine soziale Reform des Gewerbemietrechts zu erwarten ist, die Berlin mit einer Bundesratsinitiative einfordert, versuche ich mit aller Kraft, möglichst viele Flächen langfristig in öffentlicher Hand für Kulturnutzungen zu sichern.

Gelungen ist das schon bei der Alten Münze, die als Kulturstandort entwickelt werden soll, oder bei der Rekommunalisierung des  Radialsystem V. 2.000 öffentlich geförderte Arbeitsräume für Künstler*innen bis zum Ende der Legislaturperiode zu erhalten und neu zu schaffen, bleibt ein ambitioniertes Ziel.

Gleichzeitig gehen wir den enormen Sanierungsstau bei der Kulturinfrastruktur an: Hier stehen unter anderem Sanierungen bei der Komischen Oper, dem Theater an der Parkaue und dem Berliner Ensemble an.

Dass sich alle Menschen gleichermaßen in unseren Kultureinrichtungen willkommen fühlen und sie nutzen, ist leider noch nicht der Fall. Aber neue Regeln für den „berlinpass“ erlauben es mehr Berliner*innen, das günstige 3-Euro-Ticket in Anspruch zu nehmen. Und für die Landesmuseen arbeiten wir daran, wieder Zeitspannen mit komplett freiem Eintritt einzuführen.

Weil die Weichen für die Teilhabe an Kunst und Kultur schon in frühen Lebensjahren gestellt werden, haben wir die Förderung der Kinder- und Jugendtheater stark erhöht und den Projektfonds Kulturelle Bildung für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen um 50 Prozent aufgestockt. Auch die Verdopplung des Bezirkskulturfonds kann hier einen wichtigen Beitrag leisten.

Auch wenn viele der Aufgaben so groß sind, dass sie über diese Legislaturperiode hinausreichen, freut es mich, dass ich in den ersten 21 Monaten meiner Amtszeit bereits eine ganze Reihe wichtiger Vorhaben anstoßen und umsetzen konnte!