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Der Countdown läuft – für bessere Pflege und guten Lohn

8397 Unterschriften haben organisierte Beschäftigte an den Krankenhäusern von Charité und Vivantes gesammelt und an die Gesundheitssenatorin und uns Abgeordnete übergeben – eine Mehrheit des Pflege- und sonstigen Personals. Einen Tarifvertrag für mehr Pflegepersonal und TVöD für die sonstigen Dienstleistungen bei den Tochterfirmen lauten die erklärten Ziele. Mit der Unterschriftenübergabe startete bei einer großen Kundgebung ein 100-Tage-Ultimatum bis zur Abgeordnetenhauswahl.

Die Forderungen sollen bis zum 26. September umgesetzt werden, die Unternehmen an den Verhandlungstisch kommen, ansonsten wird gestreikt. Für DIE LINKE habe ich unseren Einsatz für diese Ziele zugesagt und bin auch zuversichtlich, dass wir vorankommen. In der Pandemie wurde noch einmal besonders deutlich, wie existenziell unsere Krankenhäuser für das Gemeinwohl sind. Und wie dramatisch sich der Mangel an Fachkräften auswirken kann.

Dieser Pflegenotstand ist hausgemacht. Seit der Einführung der fallbezogenen Finanzierung der Krankenhäuser wurde die Pflege zum Sparposten. Viele Fachkräfte verlassen wegen der Unterbesetzung auf den Stationen irgendwann völlig ausgebrannt den Beruf. Und selbst von den Auszubildenden verabschieden sich Mehrheiten bereits während der Ausbildung. Nur ein kleiner Teil kommt nach dem Examen im Beruf an und bleibt dann auch dort. Dieser Umstand bestürzt umso mehr, als die Krankenpfleger:innen selbst eigentlich hoch motiviert sind und an dieser Situation verzweifeln, weil sie ihren Patient:innen nicht gerecht werden können.  Der Teufelskreis aus Überlastung und Überforderung auf der einen und dem Mangel an Fachkräften auf der anderen Seite muss durchbrochen werden. Und die öffentlichen Häuser sollten hier den Standard setzen.

Aktuell ist die Debatte um die Krankenhausfinanzierung im Umbruch. Auch in der Bundespolitik ist aufgefallen, dass die Fallpauschalen kein adäquates Finanzierungsmodell sein kann. Auch die Feuerwehr würde man nicht nach der Anzahl der Brände finanzieren. Sie muss einfach da sein, wenn man sie braucht. Die Pflege ist denn auch bereits aus den Fallpauschalen herausgenommen. Jede zusätzliche Pflegekraft wird aktuell durch die Kassen finanziert. Diese Chance sollte genutzt werden.

Wir werden in der Koalition darum kämpfen, zu schnellen Verhandlungen über einen Tarifvertrag Entlastung zu kommen. Die Zeit ist reif.    

Tobias Schulze, MdA