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Nachhilfe in Geschichte aus Bayern?

Aus der BVV

Unter dieser Überschrift fragte unsere Fraktion das Bezirksamt nach dessen Position zu den bekannt gewordenen Äußerungen eines Bundesministers aus Bayern, den Standort des Marx-Engels-Forums zu verlagern. Die Presse hatte darüber berichtet und gleich augenzwinkernd den Vorschlag unterbreitet, Marx und Engels durch ein Denkmal zu ersetzen, das den hervorragenden Anteil Bayerns an der Entwicklung der deutschen Philosophie, Politik und Kultur hervorhebt. Vorschläge wie König Ludwig II. von Bayern, Lothar Matthäus, Lederhose, Weißwurst, Klapprechner und Karl Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg machten die Runde. Recht so - die Narrenkappe steht dem Minister zu und die Berliner werden sich ungern aus Bayern Nachhilfe geben lassen. Der neue Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) musste nicht in die Bütt, da die in der Geschäftsordnung vorgesehene Zeit bereits abgelaufen war. Wird er das sachkundige Augenmaß seines Vorgängers Ephraim Gothe beweisen? Wir sind auf seine schriftliche Antwort gespannt.

Sowohl in der Bürgerfragestunde als auch in der Debatte der BVV warfen die anstehenden Beratungen über den Bezirkshaushalt für die Jahre 2012 und 2013 bereits ihre Schatten voraus. Zwar wird das Bezirksamt einen Entwurf frühestens erst Ende April vorlegen, aber schon jetzt schwirren Mutmaßungen oder Vorschläge durch den Bezirk, welche Einrichtung oder welche Leistung nicht mehr finanziert werden kann. Von einer Finanzlücke in Höhe von ca. 8,5 Millionen Euro ist die Rede. Eine dieser betroffenen Einrichtungen ist die Schuldnerberatung. Mitte verfügt über drei Standorte der Schuldnerberatung und das Bezirksamt denkt bereits seit dem vergangenen Jahr darüber nach, wie es die Kosten senken kann. Die bezirkliche Schuldnerberatung im Rathaus Tiergarten soll aufgegeben werden und nur noch die freien <personname>Träger</personname> die Beratung durchführen. Eine hochqualifizierte Schuldnerberatung in Moabit ginge verloren – so die Befürchtung vieler Bezirksverordneter. Die BVV verabschiedete mit Mehrheit einen Antrag, der das Bezirksamt beauftragt, die jetzige Konstellation zu erhalten, bis ein mit der BVV unter Beteiligung der <personname>Träger</personname> erarbeitetes Gesamtkonzept für die Schuldnerberatung in Mitte erarbeitet worden ist. Viel Zeit bleibt allerdings nicht.