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Weinmeisterhaus endlich gesichert

Es ist vollbracht. Nach den langen Kämpfen um den Erhalt des Weinmeisterhauses als Kinder- und Jugendeinrichtung ist in der BVV-Sitzung vor den Pfingstfeiertagen der positive Schlusspunkt gesetzt worden. Die Verordneten stimmten zu, den Betrieb der bezirkseigenen Jugendfreizeiteinrichtungen „Weinmeisterhaus“ und „C29“ unter verbindlicher Zusammenführung der bisher getrennten Angebotsbereiche der jugendkulturellen und sozialräumlichen Jugendarbeit auf den Trägerverbund „Pfefferwerk-Wetek“ zu übertragen. Der Bezirk sichert eine Basisfinanzierung zu (2 Fachkräfte der Jugendarbeit und Infrastrukturkosten), entlastet aber insgesamt seinen Haushalt. Vom Widerstand der Linksfraktion in der Haushaltsberatung im Herbst 2009 gegen die Schließung bis zu diesem Ergebnis war es ein komplizierter Weg. Die Mehrheit der BVV musste sich dafür entscheiden und der Runde Tisch nach möglichen Varianten einer zusätzlichen Finanzierung suchen. Viele „Mütter und Väter“ hat der Erfolg. Ohne den engagierten Einsatz der Mitarbeiter des Weinmeisterhauses für ihre Einrichtung wäre er nicht denkbar. Die Verwaltung des Jugendamtes unter der Leitung der neuen Jugendstadträtin Petra Schrader (DIE LINKE) hat hervorragende Arbeit geleistet. Unter Beteiligung der Beschäftigten und der NutzerInnen und unter Einbeziehung des Jugendhilfeausschusses und des Runden Tisches wurden mit hoher Sachkompetenz die vielfältigen Maßnahmen vorbereitet, geprüft und zeitnah zum Ergebnis gebracht. Da konnten mit Recht Sektflaschen nach der BVV geöffnet werden.

Mit nur einer Stimme Mehrheit gelangte unser Antrag „Der Spittelmarkt – Für einen wirklich attraktiven Stadtplatz!“ zur Annahme. Mit ihm soll die BVV das Stadtteilaktiv „Spittelkolonaden“ in seinem engagierten Wirken für eine attraktive Gestaltung des Spittelplatzes unterstützen und das Bezirksamt im Sinne des Beschlusses des Stadtteilaktivs dessen Forderungen gegenüber dem Senat und anderen Entscheidungsträgern vertreten. Grüne CDU und FDP stimmten dagegen. Besonders befremdlich war die Begründung der Grünen. Ihr Mitglied Miriam Scheffler empfand es als anmaßend, dass das Stadtteilaktiv „im Namen der Anwohnerinnen und Anwohner“ spreche. Ein sich jahrelang im Kiez engagierendes Stadtteilaktiv soll nicht im Namen der dort wohnenden BürgerInnen sprechen dürfen?! Wo bleibt bei den Grünen die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen durch direkte Demokratie und nicht nur in durch Wahlen erfolgte  repräsentative Gremien? Es sind wohl nicht ihre Wählerinnen und Wähler, die sie am Spittelmarkt vermuten. Bei einer solchen „grünen“ Logik ist man sprachlos.

Elke Reuter