Worum geht es?

Seit über zehn Jahren ist der Humboldthain Club ein etablierter Ort der Berliner Clubkultur. Auf dem benachbarten Grundstück Hochstraße 46 plant ein luxemburgischer Investor den Neubau eines Hotels – ein Vorhaben, das aus Sicht von Die Linke Berlin-Mitte zu erheblichen Nutzungskonflikten mit dem bestehenden Clubbetrieb führen und langfristig dessen Fortbestand gefährden wird. Der Einwohner*innenantrag fordert das Bezirksamt Mitte unter anderem auf,

• sich für den dauerhaften Erhalt des Clubs einzusetzen,
• keine Bauprojekte mit Schlaf- oder Wohnfunktion auf dem Nachbargrundstück zu genehmigen,
• stattdessen kleinteilige, kiezverträgliche Gewerbenutzungen zu fördern,
• Betreiber*innen, Gewerbetreibende und Nachbarschaft transparent in die Planung einzubeziehen,
• den Hotelbau im Bezirk Mitte insgesamt auf ein sozial verträgliches Maß zu begrenzen.

Den Antrag konnten alle Einwohnenden des Bezirks Mitte, die am Tag der Unterschrift mind. drei Monate in Mitte gemeldet sind und mind. 16 Jahre alt sind, handschriftlich unterschreiben.

Wie geht es weiter?

Die Sammlung von Unterschriften ist nun vorbei und die Unterschriften werden im Bezirksamt geprüft. Bei der nächsten Sitzung der BVV Mitte wird der Antrag voraussichtlich behandelt. Wir als Die Linke werden darauf pochen, dass gefasste Anträge im Bezirksparlament auch wirklich Wirkung entfalten. Wir unterstützen zudem ausdrücklich die geplante Demonstration der Clubbetreiber zum Schutz des Clubs am Samstag, 1.8., 14 Uhr, Start am Leopoldplatz. (verschoben, neuer Termin folgt)

Kontakt für Rückfragen:
Deike Janssen, E-Mail: deike.janssen@dielinke-berlin-mitte.de

Heraus zu den Aktionstagen gegen Rheinmetall in Berlin!

Fr–So | 10.–12. Juli 2026

Immer mehr Geld für Aufrüstung und Aufträge für Rheinmetall, gleichzeitig kürzt die Regierung massiv in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur, Mobilität und Klima und setzt arbeitende und erwerbslose Menschen stark unter Druck. Dieser Entwicklung wollen wir nicht tatenlos zuschauen, sondern unseren Widerstand auf die Straße tragen!

🔥 Fr | 10. Juli
⚡ Protestaktionen, Diskussionen und Kreatives zum Mitmachen im Zirkuszelt im Humboldthain und überall im Wedding
👉 Hier findest du alle aktuellen Infos zum Programm

🔥 Sa | 11. Juli | 14:00 Uhr
📢 Großdemo und Konzert
📍 S+U Gesundbrunnen
🔥 Treffpunkt Die Linke: Denns Supermarkt

Werden wir zusammen aktiv!
Geld für den Kiez, statt Waffen für den Krieg! ✌️💰
Schluss mit der Militarisierung und Kriegsvorbereitung! 🚫✋

Die Belastung durch den EPS nimmt gleichzeitig zu und kann sich durch wärmere und trockenere Witterungsbedingungen infolge des Klimawandels weiter verstärken. Deshalb braucht es ein frühzeitiges und langfristiges Vorgehen, statt jedes Jahr nur auf akute Befälle zu reagieren.

In unserem neuen Antrag fordern wir:
→ ein bezirkliches Handlungskonzept für den langfristigen Umgang mit dem EPS
→ klare Zuständigkeiten und frühzeitige Kontrollen
→ ein berlinweit abgestimmtes Vorgehen

Ziel muss sein, öffentliche Grünflächen so weit wie möglich offen und sicher zu halten und den Umgang mit dem EPS als Teil der Klimaanpassung mitzudenken.

„Es ist ein voller Erfolg für die Mieter*innen der Tegeler Straße, dass alle Räumungsklagen zurückgezogen wurden. Ein Grund zu feiern! Leider hat BAYER jedoch in den Monaten und Jahren zuvor viele Menschen aus ihren bezahlbaren Wohnungen vertrieben. Das Bezirksamt hätte das verhindern können – wir haben dazu ein Gutachten der Anwaltskanzlei GGSC vorgelegt, das zeigt, wie die Mieter*innen geschützt werden könnten. Es wird Zeit, dass Bezirk und Senat eine Kehrtwende machen und die 140 bezahlbaren Wohnungen im Mettmannkiez vor Abriss schützt!“

„Es kann nicht sein, dass hier so skrupellos private Profite über die öffentliche Daseinsvorsorge gestellt werden. Der Senat schaut tatenlos zu“, erklärt Stella Merendino, MdB aus Berlin-Mitte. „Der Investor schlägt vor, Frau Schünemann solle künftig verstärkt Privatpatient*innen behandeln, um die hohe Miete zu finanzieren. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller, die auf das öffentliche Gesundheitssystem angewiesen sind. Das betrifft uns alle. Der Senat muss sich für den Erhalt der beiden Einrichtungen einsetzen – oder zumindest über die WBM einen alternativen Standort in der Umgebung ermöglichen.“

„Berlin hat eine Verantwortung für unsere Kieze – insbesondere für Mieter*innen und kleine Gewerbetreibende, die weder über große finanzielle Mittel noch über eine starke Lobby verfügen. Die Bundesregierung muss endlich konsequenten Mieterschutz auch für Gewerbetreibende ermöglichen. Gleichzeitig appellieren wir an Senat und WBM, Nadjas Praxis und Janas Laden zu retten“, erklärt Martha Kleedörfer, Mitglied der BVV Berlin-Mitte.

Für uns ist klar: unser Kiez und unsere Kiezkultur sollten oberste Priorität haben. Die Fischerpinte als geschichtsträchtiger Ort und als Stätte der sozialen Begegnung muss erhalten bleiben!

Dies liegt nun in der Hand des Bezirksamts.

Doch dieses Bezirksamt widersetzt sich mehreren BVV-Beschlüssen. In Anlehnung an unsere BVV-Fraktion forderen wir vom Bezirksamt und dem Stadtrat Schriner:

• Umsetzung der BVV-Beschlüsse statt Ignorieren
• Transparenz darüber, was in den letzten Jahren passiert ist
• Ein klares Bekenntnis zum Erhalt der Fischerpinte
     

Auch Naturschutz und Bildung können dort stattfinden – das ist kein Widerspruch zur jetzigen Nutzung. Gemeinsam mit den Menschen vor Ort können wir Konzepte entwickeln, wie wir diesen Ort gestalten. Dieser wahrhaft besondere Ort ist als einzigartiger sozialer Treffpunkt Berlins genauso schützenswert wie die Natur drumherum. Eine Politik im Interesse des Kiezes sollte das wissen.

Deswegen werden wir diesen Freitag den 17.04.2026 ab 16:00 einen Infostand vor der Fischerpinte veranstalten, um mit den Nachbar*innen vor Ort in den Austausch zu kommen. Komm vorbei!

Hier findest du das vollständige Statement von Andreas Umgelter.

Die BVV hat beschlossen, dass das Bezirksamt die notwendigen Voraussetzungen für den Erhalt des Bootsverleihs und der Gastronomie umgehend schaffen soll.

Passiert ist nichts.

Statt die politischen Beschlüsse umzusetzen und sich aktiv für den Erhalt einzusetzen, scheint das Bezirksamt sich nicht für den Beschluss und die Zivilgesellschaft zu interessieren.

Jetzt soll plötzlich der Rückbau kommen und das gegen den erklärten Willen der gewählten Vertretung und gegen die Interessen vieler Menschen vor Ort.

Wir fordern:

• Umsetzung der BVV-Beschlüsse statt Ignorieren
• Transparenz darüber, was in den letzten Jahren passiert ist
• Ein klares Bekenntnis zum Erhalt der Fischerpinte

Der Humbolthain Club im Gesundbrunnen droht verdrängt zu werden: In der Hochstraße 46 soll ein Hotel von einem luxemburgischen Investor erbaut werden, was einen Nutzungskonflikt mit dem Club hervorrufen kann. In der Vergangenheit wurden dadurch Clubs und kulturelle Orte verdrängt. Damit der Humboldthain Club nicht den Investoreninteressen weichen muss, starten Deike Janssen, Martha Kleedörfer und Stella Merendino gemeinsam einen Einwohner*innenantrag!

📝 Was kannst Du machen? Wenn Du älter als 16 Jahre alt bist und in Mitte wohnst, kannst Du unseren Einwohner*innenantrag handschriftlich bei einer unserer Aktionen, im Humboldhtain-Club, im Wahlkreisbüro von Stella Merendino (Usedomer Straße 32) sowie in allen unseren Parteibüros im Bezirk unterschreiben. Wichtig: Nur lesbare und handschriftliche Unterschriften zählen!

❤️‍🔥 Du willst helfen, den Club zu schützen? Melde Dich bei uns und drucke den Antrag selbst aus und sammle Unterschriften, z.B. in Deinem Haus oder unter Freund*innen. Jede Unterschrift zählt!

🥰 Gemeinsam schützen wir unsere Kiezkultur!

Hier kannst du den Einwohner*innenantrag downloaden!

Für weitere Einblicke schaut euch gern unseren neuen Instagram-Beitrag an. 

Sportanlagen sind wichtige Orte für Bewegung, Begegnung und soziale Teilhabe im Kiez. Mit dem Beschluss setzt die BVV ein klares Signal, diese Einrichtungen zu schützen und ihre Nutzung dauerhaft zu sichern. Das Bezirksamt hat nun bis zum 5. Mai 2026 Zeit, die Umsetzung der Maßnahmen voranzubringen.

Die neue Gebührenverordnung des Senats hätte zu deutlich höheren Kosten für Übernachtungen in Unterkünften nach Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) und öffentlich-rechtlichen Unterbringungen nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) geführt. Genau die Menschen, die ohnehin auf Unterstützung angewiesen sind: Geflüchtete, Wohnungslose oder Menschen in akuten Krisensituationen, wären dadurch zusätzlich belastet worden.

Mit unserem erfolgreichen Antrag haben wir erreicht, dass das Bezirksamt sich beim Senat dafür einsetzt, die Gebühren zu senken und sozialverträglich zu gestalten.

Denn:

• Unterkünfte müssen niedrigschwellig zugänglich sein.
• Niemand darf durch hohe Gebühren von Schutz und Unterkunft ausgeschlossen werden.
• Ein solidarisches Berlin-Mitte braucht eine faire und menschenwürdige Unterkunftspolitik.

Ein solidarisches Berlin braucht menschenwürdige Unterkünfte für alle, die sie brauchen.

Munition im Wedding bedeutet:

• die Normalisierung militärischer Produktion mitten in einem dicht bewohnten Innenstadtbezirk
• politischen und sozialen Druck, diese Entwicklung hinzunehmen
• die Ausweitung militärischer Abhängigkeiten
• ein systematisches Wegschauen gegenüber notwendigen Investitionen in soziale und öffentliche Infrastruktur

Dieses Vorgehen von Rheinmetall darf nicht Realität werden.

Wir brauchen keinen Einstieg in neue Rüstungsproduktion, sondern einen sozial-ökologischen Umbau des Werks, der Arbeitsplätze sichert, ohne unsere Bezirke in militärische Logik zu drücken.

Unsere Forderungen:

•  Umschulungen, Weiterbildung und Investitionen in zivileZukunftsbranchen
• Produktion für Klima, Energie, Mobilität und gesellschaftliche Versorgung
• langfristige Arbeitsplatzgarantien durch nachhaltige Wertschöpfung
• demokratische Beteiligung der Beschäftigten und der Nachbarschaft
• eine klare Absage an die Militarisierung ziviler Räume

Dass der Regierende Bürgermeister Kai Wegner vor dem Druck der japanischen Regierung einknickt, anstatt sich hinter die zivilgesellschaftlichen Initiativen zu stellen, ist ein fatales Zeichen. Auch das grün geführte Bezirksamt Mitte und Bezirksbürgermeisterin Remlinger tragen Verantwortung dafür, dass die Friedensstatue weichen musste. Anstatt den politischen und rechtlichen Spielraum zu nutzen, um den Erinnerungsort zu erhalten, wurde der Druck von außen übernommen. 

Nachdem das Bezirksamt Mitte die Entfernung angeordnet hatte, wies das Verwaltungsgericht Berlin zu Beginn dieser Woche den Antrag des Korea-Verbandes auf Aussetzung der Entfernungsanordnung zurück. Beim Oberverwaltungsgericht wurde zwar Widerspruch eingelegt, jedoch sieht das Bezirksamt darin keinen Grund für die Aussetzung des Abrisses.

Jacky Sanehy, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Berlin Mitte erklärt:

„In einer Zeit, in der öffentliche Debatten zunehmend von Krieg, Aufrüstung und Wehrpflicht geprägt sind und feministische Perspektiven immer stärker an den Rand gedrängt werden, ist die Entfernung der Friedensstatue ein fatales Zeichen. Während die Gewalt gegen Frauen und Mädchen in allen Bereichen zunimmt, kürzt der Senat ausgerechnet in den Bereichen Gewaltprävention, Hilfsstrukturen für Betroffene und Täterarbeit. Dass nun auch noch ein Lern- und Erinnerungsort gegen sexualisierte Gewalt aus dem öffentlichen Raum verschwindet, ist ein verheerendes politisches Signal.
„Das grün geführte Bezirksamt hätte sich hinter die Akteur*innen im Kiez und die aus der Community heraus entstandenen Initiativen stellen müssen, anstatt sie zu bekämpfen. Wir verurteilen dieses Vorgehen zutiefst.“

Die Linksfraktion kritisiert, dass politische und rechtliche Spielräume, etwa die Möglichkeit einer Dauerleihgabe, nicht ausreichend genutzt wurden.
Es mangelte offensichtlich am politischen Willen, ein wichtiges Zeichen für Frieden und gegen Gewalt zu setzen. Das Gegenteil ist der Fall: Denn auch nach dem Abbau der Statue werden die Initiatoren gegängelt und der Korea-Verband wird voraussichtlich mit den Kosten für die Lagerung der Statue alleingelassen.
Der ganze Vorgang ist ein fatales Signal für die engagierte Nachbarschaft in Berlin Mitte und ein herber Rückschlag für den Kampf gegen Gewalt an Frauen.

Kosten-Leistungs-Rechnung (KLR) und Schuldenbremse

Ein zentraler Teil des Problems ist die sogenannte Kosten-Leistungs-Rechnung (KLR), die in der Verwaltung seit Jahren angewendet wird. Sie zwingt Bezirke, soziale Arbeit in betriebswirtschaftliche Kennziffern zu pressen. Der Wert einer Schulstation oder eines Jugendzentrums wird dann daran bemessen, wie viele „Leistungseinheiten“, “Mengen” oder “Angebotsstunden”  produziert werden und nicht daran, wie viel Vertrauen aufgebaut, wie viel Gewalt verhindert, wie viel Teilhabe ermöglicht wurde. Das führt dazu, dass gerade präventive, beziehungsorientierte und niedrigschwellige Angebote unter Druck geraten.
Wir brauchen eine Abkehr von dieser Marktlogik in der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Hinzu kommt die strukturelle Unterfinanzierung der Bezirke durch das Land Berlin – verschärft durch die Schuldenbremse auf Bundesebene.
In einem der reichsten Länder der Welt fehlt das Geld für Sozialarbeit, Mieterberatung oder Spielplatzsanierung – das ist politisch nicht hinnehmbar.

Wir fordern:

1. Eine Reform der Haushaltsaufstellung in Berlin
    → Weg von pauschalen Kürzungsvorgaben, hin zu einer bedarfsgerechten Planung, die sich an gesetzlichen Aufgaben orientiert.
   
    
2. Abschaffung der KLR
    → Soziale Arbeit darf nicht wie ein Produkt kalkuliert werden. Es braucht eine qualitative und wirkungsorientierte Steuerung.
   
    
3. Dynamisch angepasste Globalsummen für die Bezirke
    → An Inflation, Tarifentwicklung, Sozialstruktur und Einwohnerzahlen gekoppelt – mit einem ausreichenden Sozialindex für benachteiligte Bezirke.
   
    
4. Abschaffung der Schuldenbremse
    → Kommunale Investitionen in soziale Infrastruktur müssen zukünftig rechtlich und finanziell abgesichert sein.
   
    
5. Ein Landes-Schutzschirm für gesetzlich verpflichtende Angebote
    → Jugendförderung, Schulsozialarbeit, Familienzentren und Gesundheitsschutz müssen aus dem Kürzungszwang ausgenommen werden.
   
    

Soziale Infrastruktur ist kein Luxus, sondern Grundversorgung

Ganz konkret haben wir in diesem Haushalt folgende Änderungen vorgeschlagen: Die vollständige Ausfinanzierung der kostenlosen Mieterberatung in Milieuschutzgebieten, deren Kürzung viele Menschen im Bezirk hart treffen würde. Zudem haben wir zusätzliche Mittel für die Pflege von Grünflächen gefordert, damit unser Bezirk gewappnet für Sturmschäden ist und Spielplätze weiterhin ausreichend saniert werden können.
Auch die Finanzierung der Schulstationen war uns ein wichtiges Anliegen. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag für Prävention und Teilhabe. Darüber hinaus wollten wir die Unterstützung der ehemals obdachlosen Menschen in der Habersaathstraße sowie zusätzliche Gelder für die Aufwandsentschädigung Ehrenamtlicher in der Seniorenarbeit sichern. All diese Bereiche sind nicht oder nicht ausreichend finanziert, weshalb der Haushalt von uns abgelehnt worden ist. 

Alle Stadträt*innen und die Bürgermeisterin im Bezirk Mitte haben sich bemüht, die Situation so gut wie möglich zu bewältigen, aber am Ende des Tages ist das Haushalten auf Bezirksebene trotz aller Mühen in der derzeitigen Situation eine Verwaltung des Mangels.
Das ist gefährlich: Was heute als „Einsparung“ erscheint, wird morgen als soziale Krise zurückkommen.

Jacqueline Sanehy und Leonard Diederich 
Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke in der BVV Berlin Mitte

Berlin, 25. September 2025

Der große Aktionstag steht vor der Tür, und wir deswegen auch!

Am Samstag den 20.09. klingeln wir, wir fragen, wir hören zu, denn wir wollen wissen, was den Berliner*innen wirklich am Herzen liegt, um diese Stadt endlich für alle lebenswert zu machen. Dabei machen wir auch auf die große Zusammen für Gaza-Demo am 27. September am Alexanderplatz aufmerksam mit Flyern und einer Plakatieraktion. Am Abend lassen wir den Tag bei einem Bier zusammen ausklingen! 

🎯Unser Ziel: mit 50 Genoss*innen an die Haustüren und zeigen: Die Linke ist da – nicht nur im Wahlkampf!

📍  Ort:      Linkstreff, 
                    Malplaquetstr. 12
📅  Datum: Samstag, 20.09. 
⏰  Ablauf: 12:00 Schulung für      
                                Einsteiger*innen
                     13:00 Haustüraktion 
                               + Infostand
                     18:00 Plakatieren für
                               die Gaza Demo
                     20:00 Trinken mit
                                 Der Linken 

Wir sind den ganzen Tag im Einsatz – kommt dazu, wann immer ihr Zeit habt! Lasst es uns richtig groß machen! Wir zählen auf euch!❤️‍🔥

Ab dem 06. Mai jeden 1. Dienstag im Monat

Liebe Nachbarinnen, Freundinnen und Genoss*innen, ab dem 06. Mai 2025 laden wir euch jeden 01. Dienstag im Monat um 19:00 zu unserer neuen Küfa (Küche für alle): »Rote Abendbrote« ein, zum gemeinsamen Schmausen, plaudern, austauschen und vernetzen. Essen gibt es gegen eine kleine Spende, oder auch umsonst, es gilt: Jede gibt, was er oder sie kann oder mag. Wir wollen vor allem auch Menschen in der Nachbarschaft ansprechen und zusammenbringen. In Zeiten von zunehmendem Rassismus, Sexismus und Antisemitismus, in Zeiten von AfD, Hass und Hetze, wollen wir im Schatten leckeren Essens eine kleine Zelle des gemeinschaftlichen Widerstandes sein. Wir freuen uns auf euch!

Dear neighbours, friends and comrades, from 06 May 2025 we invite you every 1st Tuesday of the month at 19:00 to our new Küfa (kitchen for all): »Rote Abendbrote«, to feast together, chat, exchange and network. Food is available for a small donation, or even for free: Everyone gives what he or she can or likes. Above all, we want to reach out to people in the neighbourhood and bring them together. In times of increasing racism, sexism and anti-Semitism, in times of AfD, hatred and agitation, we want to be a small cell of community resistance in the shade of tasty food and drinks. We look forward to seeing you!

جيراننا، أصدقائنا، رفيقاتنا ورفاقنا الأعزاء:
اعتباراً من 6 مايو 2025، ندعوكم كل أول يوم ثلاثاء، من كل شهر، في تمام الساعة 19:00، إلى مطبخنا الجديد “KüFa” (مطبخ للجميع): “Rote Abendbrote” لتناول الطعام سوياً، والدردشة، وتبادل الحديث، والتواصل مع بعضنا البعض.
الطعام متاح مقابل تبرع بسيط أو حتى مجاناً. فلدينا قاعدة بسيطة: كل شخص يتبرع بما يستطيع أو يقدمه عن طيبة نفس.
نقول قبل كل شيء، نحن نريد الوصول إلى سكان الحي وجمعهم معاً. في ظل صعود موجات الكراهية، ومع ازدياد العنصرية، والتمييز الجنسي، ومعاداة السامية، في أوقات صعود حزب “البديل من أجل ألمانيا” (AfD)،
نحن نطمح لأن نكون خلية صغيرة من المقاومة المجتمعية تحت سقف الطعام والشراب اللذيذ.
نتطلع إلى رؤيتكم!

Veranstaltung | 17. Juli 2025 | 19:00 Uhr | KLH, Rosa-Luxemburg-Saal

Wir haben in der BVV dazu eine Entschließung eingebracht, in der wir den Femizid vom 10. April verurteilen und klare politische Konsequenzen fordern:

- Mehr Schutzräume & Beratung für  Betroffene

- Frühzeitige Prävention & Aufklärung

- Konsequente Verfolgung geschlechtsspezifischer Gewalt

- Mehr Sichtbarkeit & Anerkennung für feministische Initiativen

Und während all das dringend nötig ist, soll dem Korea-Verband auch noch das Geld gestrichen werden. Wir sagen: Kein Cent weniger für feministische Aufklärung und Erinnerung!

Danke an den Korea-Verband für eure unermüdliche Arbeit. Wir stehen an der Seite aller Frauen, die von Gewalt betroffen sind.

Hier geht es zum Post auf Instagram.

Bei bestem Wetter gab’s Fußball, politisches Engagement, Diskussionen über globale Gerechtigkeit und viele inspirierende Gespräche an unserem Stand. Das diesjährige Motto „Gemeinsam für den Frieden – Rohstoffkriege im Ostkongo beenden“ erinnert daran, dass Klimagerechtigkeit und Antikolonialismus zusammengehören.

Für uns als Linke ist klar: Antirassismus, internationale Solidarität & Teilhabe gehören in die Mitte der Gesellschaft und auch auf den Fußballplatz.

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