BVV im Oktober in Herbst-Pause

Aufgrund der Herbstferien fand im Oktober keine Bezirksverordnetenversammlung statt. Das heißt aber nicht, dass die Linksfraktion in dieser Zeit nicht weiter für die Menschen im Bezirk unterwegs war.

Als sportpolitischer Sprecher meiner Fraktion war ich im Bezirk unterwegs und sprach mit den Sportvereinen über ihre Probleme. Viele haben den ersten Lockdown aufgrund des Coronavirus gerade so überstanden. Sollte ein zweiter kommen, kann es vielen Sportvereinen im Bezirk das Genick brechen. Es wird dann zu einem Clubsterben kommen, Kinder verlieren ihre Vereine, wirtschaftliche Existenzen, die an diesen Vereinen hängen, werden zerstört und ehrenamtliches Engagement wird massenhaft aufgegeben. Und das passiert, weil einige sich nicht an Abstandsregeln halten können. Wenn die Ausbreitung des Coronavirus nicht gestoppt wird, wird das große Auswirkungen auf den Sport in Mitte haben.

Im Oktober gab es auch ein zweites Problem, bei dem die Linksfraktion versucht zu helfen: bei der "Friedensstatue", die der Korea-Verband am Unionpark hat aufstellen lassen. Es ist ein Mahnmal, das an die sexuelle Gewalt und Zwangsprostitution erinnert, die Japan im Zweiten Weltkrieg begangen hat (mehr Informationen zu "Trostfrauen" findet man auf www.trostfrauen.de ). Die Statue soll auf die Forderungen der Überlebenden nach Anerkennung, Aufarbeitung und Entschuldigung, die bis heute nicht erfüllt worden sind, sowie die Kontinuität sexualisierter Gewalt gegen Frauen in bewaffneten Konflikten wie auch in Friedenszeiten aufmerksam machen.

Nach der Aufstellung hat die japanische Botschaft Druck auf das Außenministierum, den Berliner Senat und den Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) ausgeübt, woraufhin dieser die Genehmigung für die Statue im öffentlichen Raum zurücknehmen ließ. Aufgrund von Protesten ließ er von einem sofortigen Abriss der Statue absehen. Die Linksfraktion Berlin-Mitte wird sich aber in der Bezirksverordnetenversammlung dafür einsetzen, dass die Statue erhalten bleibt.

Andreas Böttger

Fraktionsgeschäftsführer DIE LINKE. in der BVV von Berlin-Mitte