BVV schafft Tagesordnung nicht unter Coronabedingungen

Am 5.11.2020 tage die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte in der Aula der Max-Taut-Schule in Berlin-Lichtenberg. Die Aula ist groß genug, um den Mindestabstand zwischen den 55 Verordneten und den Stadträten zu gewährleisten. Die BVV tagte aber nur bis 22 Uhr, weil die Räume nicht länger zur Verfügung standen.

Es gab eine strikte Zeitplanung mit vorgegebenen Zeitfenstern für Anfragen, Anträge, Entschließungen und Beschlussempfehlungen. Dies führte dazu, dass viele Anträge der Linksfraktion nicht behandelt werden konnten und auf die nächste Versammlung verschoben werden mussten.

So wurden die Anträge und Anfragen zu den Vorgängen in der Habersaathstraße nicht behandelt, wo die Polizei Obdachlose aus einem leerstehenden Wohnhaus geräumt hat. Auch wurde der Antrag zum Erhalt der Friedensstatue am Unionsplatz nicht behandelt. Da die Räumung der Friedensstatue ausgesetzt wurde, bis die Gerichtsverhandlung vorbei ist, ist das zum Glück nicht zeitkritisch und es reicht, wenn der Antrag in einer der nächsten BVVen behandelt wird.

Dafür konnte die Linksfraktion Anträge zum Sport durchbringen. Die BVV stimmte einem Antrag zu, in dem die Zustände am Poststadion verbessert werden sollen. Am Poststadion gibt es viele kleinere Probleme wie Vandalismus, Vermüllung, kaputte Spielplätze und fehlende Flutlichtanlagen, die jetzt behoben werden. Mit Stand 20.11.2020 sollen im Januar 2021 die Flutlichtmasten installiert werden und der Berliner AK kann in der Regionalliga verbleiben. Dem Sportverein drohte nämlich der Lizenzverlust, weil das Stadion keine Flutlichtanlage hatte. Das Problem war dem Bezirksamt schon länger bekannt, aber erst auf Drängen des Sportausschusses wurde endlich reagiert.

Leider stimmten in der November-BVV SPD, CDU, AfD und Piraten gegen eine kulturelle Nachnutzung des bald schließenden U-Bahnhofes „Französische Straße“. Damit verhindern sie, dass überhaupt geprüft wird, ob hier ein neuer einzigartiger Kulturort hätte entstehen könne. Das ist schade.

Andreas Böttger

Geschäftsführer der Linksfraktion Berlin-Mitte