Bauen für die Zukunft – Sanieren und Platz schaffen

Als das Schuljahr 2018/2019 startete, gab es 8.000 Schüler*innen mehr als im Vorjahr. Die daraus resultierenden Herausforderungen gilt es nun zu meistern. Petra Schrader, Referentin für Kinder, Jugend, Familie und Sport, merkte an, dass nun allein im Bezirk Mitte bis 2021 Platz für 2.200 Grundschüler*innen geschaffen werden muss. Problematisch ist die Situation bereits jetzt, beispielweise an der Weddinger Anna-Lindh-Schule. Sie ist die größte Berliner Schule und sah sich gezwungen die „(...) viel genutzte Sportanlage auf dem Schulhof (...) mobilen Unterrichtsräumen weichen (...)“ [1]zu lassen, so Schrader. Diese Situation kann sich negativ auf das Schulklima und den Lernerfolg auswirken, denn guter Unterricht braucht Platz. Bereits in den letzten Sommerferien wurde viel gebaut, doch Schrader kritisiert: „Problematisch sind die langen Zeitspannen zwischen Planung, Baubeginn und Fertigstellung schulischer Baumaßnahmen.“ [2]

Bereits im Wahlprogramm der Linken 2016 wurde ein 10-Jahres-Programm vorgestellt, welches dem Sanierungs- und Neubaustau an Berliner Schulen entgegenwirken soll. Im November 2017 wurde, bezüglich der Umsetzung, festgelegt: „Die Finanzierung des Berliner Schulbaus und der Schulsanierung über Öffentlich-Private-Partnerschaften zu organisieren, lehnt DIE LINKE. Berlin ab.“

Es gab bezüglich der Umsetzung des Programms diverse Diskussionen, beispielsweise innerhalb der Linken, der GEW und mit anderen Initiativen („Unsere Schulen“, „Gemeingut in Bürgerhand“), bezüglich der Angst einer zukünftigen Privatisierung der Schulgebäude. Im Beschluss vom April 2018 wurden dahingehend weitere Punkte festgelegt. Zum einen werde eine zeitnahe öffentliche Anhörung initiiert, zu welcher Kritiker der Planung geladen werden. Diese fand am 9. November 2018 statt, bei der noch einmal seitens Senator Kollatz (SPD) deutlich gemacht wurde, dass jegliche Privatisierung ausgeschlossen sei. Weiterhin einigte man sich darauf, dass unterschriftsreife Vertragsentwürfe sowie abgeschlossene Verträge zum Schulbau der Beauftragten für Informationsfreiheit unverzüglich zur Verfügung bereitgestellt werde und so ein Zugang dieser für die Öffentlichkeit gewährleitet werden kann. Es gibt weiterhin offene Fragen und diverse Diskussionen zur Schulbauoffensive. Ziel ist es dennoch, mehr Platz für die stetig steigen Schüler*innen zu schaffen, offen bleibt vorerst, wie das Ziel erreicht werden soll.

Stephanie Seehaus

[1]https://www.linksfraktion-berlin-mitte.de/meldungen/detail/news/schulstart-mit-verbesserungen-und-hindernissen-1/ (Stand: 8.11.2018)

[2] Ebd.