Berlin wächst – wo sollen die Armen wohnen?

In den nächsten 16 Jahren wird Berlin um 250.000 Einwohner wachsen. Allein dafür fehlen 130.000 Wohnungen. Durch Luxussanierung und Zweckentfremdung wächst die Wohnungsnot weiter. Vor allem untere, aber auch mittlere Einkommensschichten können sich immer seltener die steigenden Mieten leisten. Die Lösung dafür kann nur eine Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus sein.

Dieser muss aber umgedacht werden. Der alte soziale Wohnungsbau ist gescheitert. Es befinden sich nur 15 Prozent der Wohnungen in städtischer oder kommunaler Hand. Die Art der bisherigen Förderung war kurzsichtig. Die soziale Wohnungsnot wurde verwaltet, anstatt die Probleme zu lösen. Man hat privaten Bauherren Geld gegeben, damit sie günstige Wohnungen bauten. Nach Ablauf der Förderfristen fiel die Mietbindung, die Stadt hat keine Kontrolle über den Preis der Wohnung mehr. Die Mieten steigen und das ganze investierte Geld (mehr als 200.000 Euro pro Wohnung für eine in Westberlin durch den sozialen Wohnungsbau geförderte Wohnung) hat keinen Effekt mehr.

Ein neuer sozialer Wohnungsbau muss langfristig für günstigen Wohnraum sorgen. Es darf keine Subjektförderung mehr geben, bei denen man Geringverdienern oder Empfängern von Transferleistungen die zu hohen Mieten privater Hausbesitzer bezahlt, sondern eine Objektförderung. Die Stadt Berlin muss Wohnungen zurück in die Hand der Kommunen bringen oder durch städtische Wohnungsbaugesellschaften bewirtschaften lassen und nicht dem freien Markt aussetzen, der in einer wachsenden Stadt nur eine Preisrichtung kennt: Nach oben.

Leider scheint Neubau in Berlin - um für die wachsende Bevölkerung Platz zu schaffen - zu teuer für sozialen Wohnungsbau zu sein. Es ist für die Stadt wesentlich günstiger, bestehende Wohnungen aufzukaufen und zu günstigen Konditionen zu vermieten, als neu zu bauen. Das heißt die soziale Wohnungsnot muss im Bestand gelöst werden.

Wir kämpfen für einen sozialen, gerechten und langfristig sinnvollen Sozialen Wohnungsbau, denn ein Umdenken muss stattfinden, sonst wird sich die soziale Wohnungsnotlage nur noch weiter verschärfen.

Carola Bluhm