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Bundeswehr zwischen Pandemie und Militärmanöver

An zwei Fronten stehen derzeit die deutschen Soldat:innen. Einerseits leisten rund 11.000 Uniformierte Hilfseinsätze in Schnelltest- und Impfzentren, sorgen für Organisation, achten auf die Einhaltung von Abstand und Maskenpflicht.  Die einen sehen dies als "volksverbundene" Mission in Uniform, nicht wenige vermuten eine "Militarisierung des öffentlichen Lebens".

Andererseits ist am 1. Mai inmitten der dritten Welle der Corona-Krise und hoher Inzidenzwerte bei uns wie in Tschechien, Polen, Bulgarien und weiteren europäischen Ländern, mit nächtlichen Ausgangssperren und Verbot von Zusammenkünften von mehr als zwei, drei Personen das NATO-Großmanöver "Defender Europe 21" mit Zielrichtung russischer Grenzen angelaufen. Kalkuliert wird mit 30.000 Soldaten aus 26 Nationen, die gleichzeitig an den Übungen auf 30 Truppenübungsplätzen in zwölf Ländern teilnehmen sollen.  Die Lausitz ist wieder wie im Vorjahr Drehscheibe für Militärtransporte aus Übersee und den Depots im Westen Deutschlands, Italien und Holland. Als "Host Nation" organisiert und überwacht die Bundeswehr den Transport verbündeter Armeen. Der Hauptteil der Truppenverlegungen soll im Mai erfolgen. Deutsche Kräfte werden aber auch von Manöverbeginn bis zum 9. Juni in Rumänien und Ungarn mit den Einsatz von NATO-Kräften in Europa proben.  Ein Budget von 2,9 Millionen Euro ist dafür eingeplant.

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer bringt es in ihrem jüngsten "Focus"-Interview auf einen Nenner: "Innere und äußere Sicherheit gehören zu den absoluten Kernaufgaben". Deswegen kämpfe sie dafür, dass "wir den Verteidigungsetat in der nächsten Legislaturperiode weiter erhöhen". Trotz der immensen finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise legen die am 24. März veröffentlichten Eckwerte des Bundeshaushaltes eine Steigerung der Militärausgaben von heute 46,6 Milliarden auf 53,1 Milliarden Euro 2023 fest.

2020 musste "Defender Europe 20", die größte Militärübung seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa, wegen Covid-19 abgebrochen werden. Und jetzt? Die gefährlichen Kriegsspiele der NATO sollten aber wie das nicht weniger bedrohliche Coronavirus endlich ausgemerzt werden!                                                               

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