Mit Klaus unterwegs in der Stadt

mittendrin

 

10 Euro Mindestlohn jetzt

Als die LINKE als einzige Bundestagspartei eine gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro forderte, überschlugen sich alle anderen Parlamentarier im Hohen Haus: Spinnerei, wirtschaftlich unverantwortlich, Verkennung der Sachzwänge, Ruin für mittelständische Unternehmen . . . Im Wahlkampf 2013 findet sich diese Forderung der Linkspartei plötzlich in den Reklametexten aller anderen Parteien, lediglich die FDP eiert etwas mehr als die übrigen. 8,50 Euro sind plötzlich gesellschaftsfähig! Aber nach dem 22. September werden  auch die eifrigen Wahlredner wieder Sachzwänge, wirtschaftliche Gefahren, den Ruin der mittelständischen Betriebe an die Wand malen, damit alles bleibt wie bisher. Aber wir wissen doch: Inzwischen hat die Preisspirale, besonders bei den Wohnkosten, einige Drehungen nach oben gemacht. Deshalb die sachlich gerechte Forderung heute:

Gesetzlicher Mindestlohn 10 Euro und keinen Cent weniger.

 


 

Raus aus Afghanistan!

Seit Beginn des Krieges am Hindukusch sind mehr als fünfzig Angehörige der Bundeswehr bei Kampfhandlungen getötet worden. Die Zahl der toten Mütter, Väter und Kinder, alles “Kollateralschäden”, dürfte hundertfach höher liegen. Ihre Zahl wird nicht genannt, gilt wohl als militärische Verschlußsache. Über zwei Drittel aller Deutschen wollen, dass Schluss ist mit diesem Mörderspiel. Aber im Bundestag sagen über zwei Drittel der Abgeordneten regelmäßig und ohne zu zögern “Ja!”, wenn es um militärische Auslandseinsätze der Bundeswehr geht. Einzig DIE LINKE hat von allem Anfang an klar und deutlich “Nein!” gesagt. Sie sagt auch für die Zukunft:

Keine militärischen Einsätze in Kriegs- und Krisengebieten! Und ohne Wenn und Aber - sofort raus Afghanistan!

 


 

Erinnerung und Verantwortung

Weit über tausend dieser messingfarbenen Stolpersteine liegen in deutschen Städten – Mahnung und Erinnerung an faschistische Schreckensjahre, auch in Berlins Mitte. Sie tragen Namen und knappe Daten der Menschen, die an diesen Orten gelebt haben. Und  die nach dem Willen der Nazis nicht leben durften. Knappe, beklemmende Todesnotizen - Theresienstadt, Treblinka, und immer wieder Auschwitz. Vergangenheit? Sechs Jahrzehnte danach kann eine Mörderbande mit dem Namen “Nationalsozialistischer Untergrund” - NSU - ungehindert, weil 13 Jahre unentdeckt - zehn Morde an “fremdrassigen” deutschen Mitmenschen verüben. DIE LINKE steht mit ihrer konsequent antifaschistischen Politik zur historischen Verpflichtung, weil sie mit Bertolt Brecht weiß:

Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!

 


 

Mehr Gerechtigkeit? Geht! Aber mit der LINKEN!

Deutschland gehört zu den reichsten Ländern der Erde. Aber nicht alle haben etwas davon. Jeder Vierte arbeitet heute für einen Niedriglohn. Mehr als zwei Millionen Vollzeitbeschäftigte müssen mit staatlicher Hilfe, also Steuergeldern “aufstocken”. Für sie eine nützliche Hilfe. Ihr Einkommen liegt unterhalb der Armutsgrenze. Aber nicht alle leisten dazu einen angemessenen Beitrag. Die amtliche Statistik weist für unser Land nahezu eine Million Vermögensmillionäre aus. Ihr Reichtum wurde auch den Millionen Niedriglöhnern abgepresst. Darum: Eine Millionärssteuer in Höhe von einem Prozent des Vermögens und eine gleichzeitige Steuersenkung für niedrige und mittlere Einkommen.

DIE LINKE fordert diesen sofort möglichen Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit!

 


 

Rente mit 67? Ab in die Tonne!

Arbeitslos und über fünfzig . . . wer damit zum Jobcenter kommt, gerät gleich in die Schublade “schwer vermittelbar”. Das kommt dem Urteil gleich: Rente reicht nicht für ein würdevolles Leben im Alter. Aber er darf ja um Sozialhilfe bitten. Seit mehr als zwei Jahrzehnten haben alle Bundesregierungen - Schwarz-Gelb, Rot-Grün und Schwarz-Rot - mit Eifer und Fleiß das Rentenniveau nach unten reformiert. Millionen Menschen, denen keine Vermögen in die Wiege gelegt worden sind, die immer nur von ihrer Arbeit leben konnten - finden sich im Alter als Bittsteller wieder - eine Schande für eines der reichsten Länder der Erde! Eine Forderung der LINKEN, die sich auch volkswirtschaftlich rechnet:

Mindestrente für alle 1.050 Euro!

 


 

Allen Menschen muss der Weg zur soliden Bildung offen sein

Internationale Organisationen wie die respektable UNESCO oder die OECD haben Deutschland schon wiederholt wegen seines untauglichen Bildungssystems gerügt. Bisher leider ohne Folgen. Noch immer gilt hierzulande eine Schul- und Universitätsstruktur, mit der von Anfang an streng nach sozialen Bedingungen aussortiert wird. Wer in einer bescheidenen, gar armen Familie aufwächst, hat schon in der Grundschule schlechtere Karten, später das Abitur zu erreichen, vom Zugang zu Universitäten und Hochschulen gar nicht erst zu reden. Ein unwürdiger Zustand, der Begabungen und Fähigkeiten erstickt und die Gesellschaft ärmer macht. DIE LINKE sagt deshalb:

Gute Bildung für alle ist ein unverzichtbares Menschenrecht!