Regionen fördern - sozial, gerecht und nachhaltig!
von Manuela Kropp
Jeder hat bestimmt schon einmal die Hinweisschilder an Gebäuden oder Gewerbeparks oder im Internet gesehen: "Finanziert durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung". Das bedeutet, dass in dem entsprechenden Bauvorhaben oder Projekt europäisches Geld steckt. Dafür gibt es auf europäischer Ebene den Fonds für Regionale Entwicklung und den Europäischen Sozialfonds. In den letzten zwanzig Jahren haben besonders die ostdeutschen Bundesländer stark von den EU-Fördermitteln profitiert: viele Projekte und Maßnahmen wie die Förderung der gewerblichen Wirtschaft, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen, Forschung und Entwicklung, Infrastrukturaufbau, Schutz und Verbesserung der Umwelt, arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und Projekte zur Integration von Migranten wären so nicht möglich gewesen.
Im letzten Förderzeitraum 2007-2013 erhielt Deutschland ca. 23 Mrd. Euro, an Ostdeutschland gingen 19 Mrd. Euro, an die westdeutschen Bundesländer 4,7 Mrd. Euro. In Deutschland legen die Landesregierungen in eigenen Entwicklungsprogrammen fest, wofür die Gelder konkret ausgegeben werden sollen. Das hat den Vorteil, dass die Akteure vor Ort oft besser wissen, wo eine Förderung notwendig ist, als die Bundesregierung oder gar die europäische Ebene. In den vergangenen Jahren ist die Fördermittelpolitik im Europäischen Parlament reformiert worden, und natürlich gab es dort Begehrlichkeiten von allen Seiten. So wurde z.B. hart darüber diskutiert, was in Zukunft überhaupt noch gefördert werden darf. DIE LINKE. hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass diese Entscheidung auch weiterhin zum großen Teil in den Regionen getroffen werden kann, weil dies immer besser ist, als wenn eine weit entfernte Zentrale darüber entscheidet. Die europäischen Fördergelder müssen kofinanziert werden, d.h. von deutscher Seite müssen bspw. 20 Prozent der Kosten übernommen werden. DIE LINKE. konnte gemeinsam mit anderen Fraktionen erreichen, dass dieser Kofinanzierungs-Anteil für die ostdeutschen Bundesländer nicht signifikant steigt, sondern auf einem Niveau bleibt, der die Projektträger nicht überfordert.