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Rot-rot-grün sorgt für Schulstart mit Verbesserungen

Kostenloses Mittagessen für Grundschüler*innen, kostenlose Nutzung von Bus und Bahn für alle Schüler*innen, Einführung der Beitragsfreiheit und Abschaffung der Bedarfsprüfung im Hort für  Kinder in den Klassen eins und zwei – damit sorgt die Koalition für einen guten Start ins Schuljahr 2019/20 und für mehr Chancengleichheit beim Zugang und Erwerb von Bildung. Neben der finanziellen Entlastung der Familien entfallen auch entwürdigende und aufwendige Prozeduren, in denen viele Eltern und Kinder (ca. ein Drittel der Berliner Minderjährigen ist von Sozialleistungen abhängig) regelmäßig ihre Bedürftigkeit nachweisen mussten, um Ermäßigungen zu erhalten.  

Ein beitragsfreies Mittagessen forderte DIE LINKE seit langem. Ein leerer Bauch studiert nicht gern. Doch es geht um mehr. Das Mittagessen ist in vielen Schulen längst Bildungsangebot. Sich gesund zu ernähren will eben auch gelernt sein. Auf Initiative der rot-rot-grünen Koalition werden 50 Prozent der Speisen aus Bio-Produkten bestehen. Und weil das seinen Preis hat, stellt das Land dafür und für die Umsetzung sofort zusätzliche Mittel und Personal bereit. Mehr Kinder im Hort und beim Schulmittagessen, weil es nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängt, das ist politisch gewollt. Berlin ist damit das erste und einzige Bundesland, das ein kostenloses Mittagessen für Kinder von der ersten bis zur sechsten Klasse gesetzlich festschreibt.  Es gab und gibt nicht wenige, die meinen, dass das alles zu schnell komme und die Schulen darauf nicht vorbereitet seien. Klar, dass die Umsetzung die Schulen zum Teil vor erhebliche Probleme stellt. Doch viele dieser Entscheidungen basieren auf langjährigen Forderungen von Pädagog*innen, Eltern und Gewerkschaften. Außerdem stellt sich die Frage, wann wenn nicht jetzt der richtige Zeitpunkt dafür ist. Es ist im Interesse der Kinder längst überfällig.  Es stimmt, vieles wird zunächst provisorisch sein, man wird weiter zusammenrücken müssen und manche Schule wird mehrere Essensdurchgänge brauchen. Doch dank des Engagements vieler Beteiligter wird es zu schaffen sein. Die Koalition hat außerdem weitere finanzielle Mittel zugesagt, um die Situation schnell zu verbessern.   

Das neue Schuljahr wird in jedem Falle eine Herausforderung für alle. Ein starker Jahrgang kommt in die Grund- und weiterführenden Schulen. Viele der Schulen haben ihre eigentliche Kapazitätsgrenze längst überschritten. Wir brauchen dringend mehr Schulplätze. Die von der Koalition initiierte Schulbauoffensive muss weiter Fahrt aufnehmen. Dazu kommen die Anforderungen der Digitalisierung, die Bereitstellung von ausreichend Lehrerpersonal und vieles mehr. Es wird in vielerlei Hinsicht ein wichtiges neues Schuljahr, für das wir den Schüler*innen, den Kollegien in den Schulen, den Eltern und vielen anderen Beteiligten und Engagierten viel Kraft, Glück und Erfolg wünschen.

Petra Schrader