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Was kostet die Corona-Pandemie?

Wenn man die Frage im Internet nach den bisherigen Kosten der Corona-Pandemie eingibt, bekommt man bei der gängigen Suchmaschine die gigantische Summe von 1900 Mrd. Euro in einem Artikel der FAZ vom 9.Mai 2020 genannt. Diese Schätzung der Deutschen Bank erscheint doch etwas zu hoch gegriffen. Der größte Teil der Kosten der Pandemie wird vom Bund getragen. Wegen Corona soll die Schuldenbremse ausgesetzt werden. Nach der Ende September vorgestellten geplanten Neuverschuldung auf Bundesebene sollen in diesem Jahr 218 Mrd. und im kommenden Jahr 96 Mrd. Euro aufgenommen werden.

In der durch die Pandemie verursachten Wirtschaftskrise brechen die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen weg. Obwohl die Bauwirtschaft in der Bundesrepublik trotz Corona weiter boomt, wird schon jetzt eine Zurückhaltung der öffentlichen Hand bei den Bau-Investitionen beschrieben.

Die SPD/LINKE/Grüne-Regierungskoalition in Berlin macht es besser und verstärkt nicht durch falsches Sparen noch zusätzlich den wirtschaftlichen Abschwung. Die geplanten Investitionen werden in Berlin nicht heruntergefahren, weil sie wie beim Schulbau dringend benötigt werden. Schon durch die Pandemie sind die Arbeitsbedingungen in der öffentlichen Verwaltung schwierig. Wenn hier noch zusätzlich gespart werden sollte, würden gute Dienstleistungen für die Bürger*innen unmöglich gemacht. Für das Land Berlin ist in zwei Nachtragshaushalten eine zusätzliche Neuverschuldung von sechs Mrd. Euro geplant. Das Geld soll in erster Linie zum Ausgleich für ausgefallene Steuereinnahmen verwendet werden. DIE LINKE im Abgeordnetenhaus hat sich für eine langfristige Rückzahlung der neuen Schulden eingesetzt.

Auch soll den Bezirken nicht jeglicher finanzieller Spielraum entzogen werden. In der Vergangenheit war bei den Bezirken zuerst gespart worden.

Diese Sparauflagen gingen dann bis zur politischen Handlungsunfähigkeit.

Bis September 2020 hat Berlin für die Pandemie ca. 150 Mio. Euro direkt ausgegeben. Davon sind ca. 100 Mio. Zuschüsse an Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbständige gegangen.

Weitere 34 Mio. wurden für das Notfall-Krankenhaus in den Messehallen verwendet und 17,6 Mio. Euro für medizinisches Material. Weitere Hilfen in Höhe von 525 Mio. sind für Wirtschaft und Verbände vorgesehen.

Hoffentlich kommt Berlin trotz derzeit steigender Infektionszahlen weiter gut durch die Krise.

Thomas Licher