Wechsel in der Linksfraktion
Die Februarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte war die letzte BVV für die Verordnete der Linksfraktion Anett Vietzke. Sie legte ihr Mandat zum Ende des Monats nieder. Grund dafür ist die mangelnde Vereinbarkeit von Familien- und Sorgearbeit, beruflicher Tätigkeit und kommunalpolitischem Engagement. Sie bedauert das sehr:
„Familien- und Sorgearbeit ist in unserer Gesellschaft immer noch ungleich verteilt, mit beruflichen und ökonomischen Nachteilen verbunden und mit politischer Teilhabe nur schwer zu vereinbaren. Parlamentarische Beteiligungsstrukturen sind leider immer noch zu selten von Menschen geprägt, die Sorgearbeit leisten UND politisch tätig sind. Das muss sich unbedingt ändern.“
Anett Vietzke war als kulturpolitische Sprecherin der Fraktion in den Ausschüssen Bildung und Kultur; Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung sowie im Ältestenrat aktiv. Die Linksfraktion wünscht ihr alles Gute. Für sie wird Kadriye Karci in die BVV nachrücken.
In ihrer letzten BVV-Beratung schaffte Anett Vietzke es aber noch nach langer Diskussion, den Antrag „Mobile und flexible Kinderbetreuung in der BVV-Mitte?“ beschließen zu lassen. Darin fordert die Linksfraktion das Bezirksamt auf, zu prüfen, ob und mit welchen Auflagen aus den bereits vorgesehenen Mitteln für Kinderbetreuung während der Ausschusssitzungen und der Sitzung der BVV-Mitte für Verordnete und Bürgerdeputierte unbürokratisch eine Kinderbetreuung zu Hause finanziert werden kann.
Das war notwendig, weil das seit 2017 bestehende Kinderbetreuungsangebot während der BVV-Sitzungen nicht die Lebensrealität der Verordneten widerspiegelte und deshalb kaum genutzt wurde.
Die BVV stimmte dem Antrag der Linksfraktion mit Stimmen der Grünen, Piraten, FDP und einer Verordneten der CDU zu. Die SPD enthielt sich und der Rest der CDU und die AfD stimmten dagegen.
Andreas Böttger
Fraktionsgeschäftsführer DIE LINKE. in der BVV Berlin-Mitte
Alle Anträge, Anfragen und Initiativen der Linksfraktion Berlin-Mitte auf:
www.linksfraktion-berlin-mitte.de