Wie soll unser Bezirk in den kommenden fünf Jahren gestaltet werden?
Eine starke LINKE für einen lebenswerten und solidarischen Bezirk
Corona bestimmt derzeit das Leben in unserem Land. Es gibt starke Einschränkungen auf allen Gebieten. Auch als Partei müssen wir uns mit diesen Bedingungen arrangieren. Es ist nicht leicht, neue Wege zu finden, um handlungsfähig zu bleiben. Gerade in Krisenzeiten kommt es darauf an, Antworten und Lösungsvorschläge auf die derzeitige Lage und die Auswirkungen der Krise aus linker Sicht zu geben.
Wir müssen unter diesen Bedingungen auch drei Wahlen vorbereiten. Neben der Bundestagswahl finden dieses Jahr im September die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung statt. Unsere Wahlvorbereitungen laufen – die Diskussion um inhaltliche Schwerpunkte, die Auswahl geeigneter Kandidat:innen und die Vorbereitung des Wahlkampfes. Unsere Partei arbeitet auf allen Ebenen – auch wir hier in Mitte. Als Bezirksverband konzentrieren wir uns auf die Kommunalwahlen. Dementsprechend sitzen wir momentan an unserem Wahlprogramm und stellen uns viele Fragen.
Wie wollen wir unseren Bezirk in den kommenden fünf Jahren gestalten? Wo gibt es Probleme in unserem Bezirk, in unseren Kiezen? Welche Schwerpunkte wollen und können wir in der BVV umsetzen? Was ist den Bürger:innen in Mitte besonders wichtig, wo können wir helfen? Welche Fehler müssen wir nicht wiederholen?
Den Grundstein haben wir dafür bereits gelegt. Auf 18 Seiten stehen unsere Herzensangelegenheiten für Mitte, Tiergarten, Wedding und Gesundbrunnen.
Hier geht es um die Themen Wohnen, Klima und Verkehr, unsere Bildungs- und Kultureinrichtungen, Gesundheit, Sport, Bürgerbeteiligung und Demokratie.
Die Wohnungssituation stellte schon vor Corona das zentrale Problem in unserem Bezirk dar. Wer seine Wohnung verliert, hat kaum eine Chance, etwas Vergleichbares in seinem Kiez zu finden. Auch durch die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie wird sich die Lage für viele Bewohner:innen in Mitte weiter verschärfen. Mit der Umsetzung des Mietendeckels, der Einführung weiterer Milieuschutzgebiete, der Verhinderung der Zweckentfremdung von Wohnraum und der Stärkung von kommunalen Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wollen wir dieser Entwicklung entgegenwirken.
Wir wollen mehr und sichere Rad- und Fußwege, mehr Kitaplätze, mehr Platz zum Leben, Spielen und Lernen. Wir setzen uns ein für bessere Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen, für mehr Bürgerbeteiligung, eine unkomplizierte und schnelle Verwaltung und gute Arbeitsbedingungen im Bezirk.
Der Bezirksvorstand hat gemeinsam mit der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung den Entwurf des Kommunalwahlprogrammes erarbeitet. Dieser ist unter https://www.dielinke-berlin-mitte.de/wahlen/2021/kommunalwahlprogramm-berlin-mitte/ zu finden. Er kann auch in der Geschäftsstelle unter 24009204 oder 01773497322 bestellt werden.
Wir wollen in den nächsten Wochen in unserem Bezirksverband über den Entwurf diskutieren. Diese Zeit soll auch genutzt werden, sich mit der Stadtgesellschaft darüber auszutauschen. Wir möchten erfahren: Was ist für Sie, für Ihren Verein oder Ihre Organisation, für Ihre Bewegung wichtig? Wie können wir Sie und euch politisch unterstützen, welche Projekte sollte DIE LINKE. im Bezirk angehen? Wir freuen uns über Anregungen und Ideen – gerne per E-Mail an mitte@dielinke.berlin oder postalisch an DIE LINKE. Berlin-Mitte, Kleine Alexanderstraße 28 in 10178 Berlin.
Martha Kleedörfer und Thilo Urchs