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Zurück zum solidarischen Gesundheitssystem

Das deutsche Krankenhauswesen ist in den letzten 20 Jahren unter dem Gesichtspunkt der Privatisierung und Kostensenkung umgebaut worden. Mit der Einführung von Fallpauschalen (DRG) im Jahre 2003 wurden die Krankenhäuser in der Bundesrepublik zu „Profitcentern“ gemacht. Deshalb haben private Unternehmen verstärkt Krankenhäuser aus Kommunal- und Landesbesitz übernommen. Bei einer durchschnittlichen Umsatzrendite (Gewinn) bei Krankenhauskonzern von 10 Prozent und bei einzelnen Häusern bis 15 Prozent wird mit der Gesundheit der Menschen großer Profit gemacht. Das geht zu Lasten der Patienten und der Beschäftigten.

Das war aber noch nicht genug. Die Bertelsmann-Stiftung hat im Juli 2019 ihre Pläne für den Umbau des deutschen Gesundheitswesens vorgestellt und eine weitere Runde von Krankenhaus-Schließungen eingefordert. Aus Kostengründen sollten von den derzeit knapp 1.400 Krankenhäusern in Deutschland nur deutlich weniger als 600 größere und bessere Kliniken erhalten bleiben. Zum Glück wurden die Ziele der neoliberalen Gesundheitsökonomen der Bertelsmann-Stiftung bisher noch nicht umgesetzt. In der aktuellen gesundheitlichen Krise durch Covid-19 würde die Bundesrepublik ohne eine breit aufgestellte Krankenhauslandschaft sehr viel schlechter aussehen.

Weil die Arbeitsbedingungen in den deutschen Krankenhäusern unzumutbar sind, fehlen aktuell mehr als 100.000 Pflegekräfte. Deshalb fordert DIE LINKE, dass die Grundgehälter in der Pflege dauerhaft um 500 Euro im Monat angehoben werden müssen. Diese Arbeit ist lebenswichtig und muss auch so bezahlt werden.

In der aktuellen Pandemie sollen alle Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen – auch das Reinigungs- und Küchenpersonal – eine Corona-Zulage von 500 Euro im Monat erhalten.

Aber Krankenhäuser sind auch außerhalb der Corona-Pandemie systemrelevant. 

Um zu einem solidarischen Gesundheitssystem zurückzukehren, fordert DIE LINKE die Abschaffung der Fallpauschalen. An Stelle dessen sollen die Krankenhäuser ein Budget bekommen, das die tatsächlichen Kosten komplett abdeckt. Gesundheit ist eine gesellschaftliche Aufgabe und muss öffentlich und gemeinnützig organisiert und finanziert werden. Zur Finanzierung brauchen wir eine solidarische Krankenversicherung, in die alle entsprechend ihrer Einkommen einzahlen.

Thomas Licher, Krankenpfleger und Gesundheitswissenschaftler/MPH