Schnellste BVV aller Zeiten

A m 15. Januar tagte die schnellste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte in einem Rekordtempo. Weniger als acht Minuten dauerte es vom Beginn bis zum Ende der Sitzung.
Und das nicht, weil es zu einem Abbruch kam, sondern weil es sich um eine Sondersitzung der BVV handelte. Sie fand im Foyer des Rathauses Berlin-Mitte in der Karl-Marx-Allee statt. Es waren circa 30 Verordnete anwesend, weil die Versammlung wieder im Pairing-Verfahren stattfand. Das heißt, die Fraktionen haben proportional weniger Verordnete geschickt, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren. Um in der sich immer weiter verschärfenden Coronakrise handlungsfähig zu bleiben, wurde diese kurze Versammlung einberufen, um die Geschäftsordnung der BVV ändern zu können. Mit diesen Änderungen wird es der BVV Mitte ermöglicht, ihre Tagungen jetzt auch online durchzuführen.
Diese Änderungen konnten erst im Januar geschehen, weil erst im Abgeordnetenhaus die Gesetze für die Durchführungen von BVVen geändert werden mussten. Das ist nun erfolgt, so dass die BVV Mitte sich jetzt eine neue Geschäftsordnung geben konnte, die pandemiegerecht ist.
Die erste Online-BVV von Berlin-Mitte fand am 28. Januar nach Redaktionsschluss statt, und wir werden dann natürlich berichten, wie diese abgelaufen ist. Bereits jetzt laufen schon alle Ausschusssitzungen per Videokonferenz, und es wurden damit gute Erfahrungen gesammelt.
Die BVV von Berlin-Mitte ist fortschrittlich in das Jahr 2021 gestartet.

Andreas Böttger
Fraktionsgeschäftsführer DIE LINKE.
in der BVV von Berlin-Mitte