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Beitragsfinanzierte Errungenschaft

Zum Ende des Jahres 2020 – überlagert und überschattet durch steigende Infektionszahlen und einen erneuten harten Lockdown – gab es eine Debatte über die geplante Anhebung des Rundfunkbeitrages um monatlich 86 Cent. Eine Kommission hatte lange geprüft und gerechnet und abgewogen, die 86 Cent sind nicht aus der Luft gegriffen. Die Landesregierung... Weiterlesen


Der Aufbau des NATO-Militärs ...

... geht in Polen und anderen Teilen Europas entlang der russischen Grenzen weiter. Im September erklärte US-General Harrigian auf einer Fachkonferenz öffentlich, die US Air Force habe "selbstverständlich" Pläne für eine schnelle Eroberung der Region Kaliningrad und übe dies bereits. Am 1. Oktober 2021, so das (vorerst) nur fiktive Szenario einer... Weiterlesen


USA-Wahlen: Klappe zu - Affe tot?

Ist die Klappe wirklich zu? Nach Washington zogen Tausende fahnenschwenkende Trump-Anhänger, oft mit Waffen behängt, um einen Sieg zu feiern, der nur in ihren wirren Köpfen geschah. Erst wenn Joe Biden am 20.1.2021 fest ins Weiße Haus einzieht, endet hoffentlich die Gefahr eines Trump-Putsches. Warum stimmten 73 Millionen für Trump? Für ihn sind... Weiterlesen


Was kostet die Corona-Pandemie?

Wenn man die Frage im Internet nach den bisherigen Kosten der Corona-Pandemie eingibt, bekommt man bei der gängigen Suchmaschine die gigantische Summe von 1900 Mrd. Euro in einem Artikel der FAZ vom 9.Mai 2020 genannt. Diese Schätzung der Deutschen Bank erscheint doch etwas zu hoch gegriffen. Der größte Teil der Kosten der Pandemie wird vom Bund... Weiterlesen


„Es ist Zeit für eine neue Drogenpolitik“

Interview mit Philine Edbauer, Co-Initiatorin von #mybrainmychoice Philine, du engagierst dich als Mitgründerin der #mybrainmychoice Initiative für drogenpolitische Reformen. Was motiviert dich? Das Drogenverbot ist ein historischer Fehler. Es bedingt seit Jahrzehnten gewaltvolle illegale Strukturen und zerstört Lebensläufe. Unterschiedliche... Weiterlesen


Wann können wir endlich Menschen aus den Lagern in Griechenland holen?

Erschütternde Zustände herrschen in den Lagern auf den griechischen Inseln. Erst recht, seit das Lager in Moria abgebrannt ist. Die griechische Regierung hat diese Lager auf Geheiß der EU eingerichtet und setzt mit den schlechten Bedingungen und der blockierten Ausreise auf Abschreckung. Berlin hat ebenso wie das rot-rot-grün regierte Thüringen... Weiterlesen


Verpasste Chancen – 30 Jahre nach dem 3. Oktober 1990

Am 3. Oktober 1990 wurde die deutsche Einheit vollzogen. Die DDR war „Geschichte“. Aber mit der Geschichte muss sich beschäftigen, wer die Gegenwart verstehen und die Zukunft meistern will. Die Beschäftigung mit der DDR-Geschichte allerdings unterblieb weitgehend. Was sich nicht unter die Leitparolen „Unrechtsstaat“ oder „Diktatur“ fassen ließ, was... Weiterlesen


Am 1. September begingen wir den Antikriegstag

Lange überwog ein Blick zurück. Doch zunehmend blicken wir an diesem Tag sorgenvoll in die Zukunft. Am 1. Oktober 2021, so heißt es in einer Studie des ernst zu nehmenden US-Thinktank "International Institute for Stratetic Studies", beginnt ein Krieg in Europa. Letzteres ist (vorerst) nur der fiktive Inhalt dieses von Politik- und Militärexperten... Weiterlesen


Sozialer "Dienst für Deutschland" mit der Waffe in der Hand?

Ab September 2020 können sich junge Frauen und Männer für einen freiwilligen Dienst in der Bundeswehr "im Heimatschutz" bewerben. Das von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer initiierte Angebot soll vor allem junge Menschen ansprechen, die bisher einen Militärdienst wegen möglicher Auslandseinsätze ablehnen. Die Ministerin rechnet mit... Weiterlesen


Was ist eigentlich „die Antifa“?

Angesichts der Proteste gegen rassistische Polizeigewalt forderte Donald Trump kürzlich, „die Antifa“ als „terroristische Organisation“ einzustufen. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken twitterte daraufhin: „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ Nach Schimpfe von CDU und FDP distanzierte Esken sich schnell von „Gewalttaten ‚linker‘ Randgruppe“ und... Weiterlesen