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Was ist eigentlich „die Antifa“?

Angesichts der Proteste gegen rassistische Polizeigewalt forderte Donald Trump kürzlich, „die Antifa“ als „terroristische Organisation“ einzustufen. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken twitterte daraufhin: „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ Nach Schimpfe von CDU und FDP distanzierte Esken sich schnell von „Gewalttaten ‚linker‘ Randgruppe“ und... Weiterlesen


Zurück zum solidarischen Gesundheitssystem

Das deutsche Krankenhauswesen ist in den letzten 20 Jahren unter dem Gesichtspunkt der Privatisierung und Kostensenkung umgebaut worden. Mit der Einführung von Fallpauschalen (DRG) im Jahre 2003 wurden die Krankenhäuser in der Bundesrepublik zu „Profitcentern“ gemacht. Deshalb haben private Unternehmen verstärkt Krankenhäuser aus Kommunal- und... Weiterlesen


Der Streit um die Gefährlichkeit des COVID-19-Virus...

... lenkt nur ab. Wir sollten uns dem Fakt zuwenden, dass die Gesellschaft, in der wir leben, keinerlei Virus benötigt, um zu erkranken. Sie ist krank. Die Krankheit heißt Kapitalismus. Inmitten des Lockdown erklärte Hendrik Leber, Chef der Kapitalverwertungsgesellschaft ACATIS Investment: "Ich habe meinem Team gesagt: Lasst uns auf die Jagd gehen.... Weiterlesen


Öffentlichen Sektor ausbauen und stärken

Öffentliche Hand ist ein schöner Begriff. Umgangssprachlich wird er gern für den „Öffentlichen Sektor“ benutzt, was mehr meint, als den klassischen Öffentlichen Dienst, in dem deutschlandweit mehr als 4,5 Millionen Menschen arbeiten. Für mich ist die Öffentliche Hand gut beschrieben mit dem Wort „Fundamentalökonomie“, umfasst es doch all jene... Weiterlesen


Kein Grund zum Aufatmen ...

… ist, dass das NATO-Großmanöver "Defender 2020" infolge Corona nicht bis zur russischen Grenze vordrang.  Wir haben lediglich eine Atempause, die wir nutzen sollten. Wir müssen die Zeit nutzen, um uns inhaltlich zu stärken, die entstandene Vernetzung aufrecht zu halten und lebendig zu gestalten. Wir müssen Wege finden, diejenigen, die wegen... Weiterlesen


Gedanken zum 75. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus

Ich habe nie verstanden, dass die Generation, die das Grauen des 1. Weltkrieges miterlebt hat, nach nur 21 Jahren bereit war, in den 2. Weltkrieg zu ziehen. Man zweifelt am Verstand einer ganzen Generation, eines ganzen Volkes. Die Befreiung der Welt vom Faschismus – das wichtigste Ereignis des 20. Jahrhunderts - ist jetzt 75 Jahre her. Doch immer... Weiterlesen


Im 75. Jahr der Befreiung vom Faschismus...

… warnte auf der Münchener Sicherheitskonferenz der russische Außenminister, nachdem er all die Gefährdungen des Weltfriedens aufgezeigt hatte, die internationale Gemeinschaft sei in der Pflicht. Solange es nicht zu spät sei, müsse aufgehört werden, über die russische Bedrohung zu reden. Er forderte den Dialog, beschwor den Frieden und schloss... Weiterlesen


Profit „uber“ alles

Taxifahrer wehren sich gegen die neoliberale Mietwagen-App Wenn Unternehmen im Neoliberalismus von „Sharing“ und „Community“ sprechen, steckt immer das gleiche dahinter: Die Zerstörung von öffentlichem Eigentum und Regulierung, um die Bahn frei für die private Profitaneignung zu machen. Ein besonders schamloses Beispiel hierfür ist das... Weiterlesen


Man stelle sich vor, ...

… iranische Militärkräfte töteten zum Beispiel Mike Pompeo mit der Begründung, er hätte das Blut vieler Menschen an den Händen. Nein - das stellen wir uns lieber nicht vor! Nur das besonnene Verhalten der iranischen Führung, die man nicht mögen muss, verhinderte nach der Tötung Soleimanis durch die US-Army einen militärischen Konflikt, von dem... Weiterlesen


Affront gegenüber Antifaschisten - Umgehend Gemeinnützigkeit des VVN-BdA wieder herstellen

Seit Anfang November ist die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in die Medien geraten. Das Berliner Finanzamt für Körperschaften hat für den Bundesverband der VVN-BdA, dessen Geschäftsstelle seit 2003 in Berlin ist, die Gemeinnützigkeit für den Zeitraum 2016 bis 2018 außer Kraft... Weiterlesen