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Bundeswehr zwischen Pandemie und Militärmanöver

An zwei Fronten stehen derzeit die deutschen Soldat:innen. Einerseits leisten rund 11.000 Uniformierte Hilfseinsätze in Schnelltest- und Impfzentren, sorgen für Organisation, achten auf die Einhaltung von Abstand und Maskenpflicht.  Die einen sehen dies als "volksverbundene" Mission in Uniform, nicht wenige vermuten eine "Militarisierung des... Weiterlesen


Corona-Pandemie verschärft soziale Situation armer Menschen

Die aktuelle Corona-Pandemie trifft nicht alle Menschen gleich. Arme Menschen und Transferbezieher:innen sind sehr viel stärker als Reiche und Superreiche von den ökonomischen Auswirkungen der wirtschaftlichen Krise betroffen. Bei den Armen droht große Not. Eine Reihe von Leistungen wie Lebensmittelhilfen von Tafeln und kostenfreies Schulessen gibt... Weiterlesen


Vor 70 Jahren, am 27. Februar 1951 ...

 ... wurden in der BRD die KPD, die FDJ, die Nationale Front und die VVN als verfassungswidrig eingestuft. Der entscheidende Grund hierfür war deren konsequenter Kampf gegen die Wiederbewaffnung Westdeutschlands. Seit 1950 fanden Geheimverhandlungen zwischen der Adenauerregierung und der US-Truman-Administration über die Aufstellung westdeutscher... Weiterlesen


Zustimmung für wachsende Rüstungsausgaben?

"Deutschland muss mehr tun", forderte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer jüngst in einer Rede in der Universität der Bundeswehr in Hamburg, "wenn wir vom Konsens über mehr Verantwortung zu einem Konsens des konkreten Handelns kommen wollen". Und genau dafür brauche man die Zustimmung der Bürger, eben der Steuerzahler. Die... Weiterlesen


Beitragsfinanzierte Errungenschaft

Zum Ende des Jahres 2020 – überlagert und überschattet durch steigende Infektionszahlen und einen erneuten harten Lockdown – gab es eine Debatte über die geplante Anhebung des Rundfunkbeitrages um monatlich 86 Cent. Eine Kommission hatte lange geprüft und gerechnet und abgewogen, die 86 Cent sind nicht aus der Luft gegriffen. Die Landesregierung... Weiterlesen


Der Aufbau des NATO-Militärs ...

... geht in Polen und anderen Teilen Europas entlang der russischen Grenzen weiter. Im September erklärte US-General Harrigian auf einer Fachkonferenz öffentlich, die US Air Force habe "selbstverständlich" Pläne für eine schnelle Eroberung der Region Kaliningrad und übe dies bereits. Am 1. Oktober 2021, so das (vorerst) nur fiktive Szenario einer... Weiterlesen


USA-Wahlen: Klappe zu - Affe tot?

Ist die Klappe wirklich zu? Nach Washington zogen Tausende fahnenschwenkende Trump-Anhänger, oft mit Waffen behängt, um einen Sieg zu feiern, der nur in ihren wirren Köpfen geschah. Erst wenn Joe Biden am 20.1.2021 fest ins Weiße Haus einzieht, endet hoffentlich die Gefahr eines Trump-Putsches. Warum stimmten 73 Millionen für Trump? Für ihn sind... Weiterlesen


Was kostet die Corona-Pandemie?

Wenn man die Frage im Internet nach den bisherigen Kosten der Corona-Pandemie eingibt, bekommt man bei der gängigen Suchmaschine die gigantische Summe von 1900 Mrd. Euro in einem Artikel der FAZ vom 9.Mai 2020 genannt. Diese Schätzung der Deutschen Bank erscheint doch etwas zu hoch gegriffen. Der größte Teil der Kosten der Pandemie wird vom Bund... Weiterlesen


„Es ist Zeit für eine neue Drogenpolitik“

Interview mit Philine Edbauer, Co-Initiatorin von #mybrainmychoice Philine, du engagierst dich als Mitgründerin der #mybrainmychoice Initiative für drogenpolitische Reformen. Was motiviert dich? Das Drogenverbot ist ein historischer Fehler. Es bedingt seit Jahrzehnten gewaltvolle illegale Strukturen und zerstört Lebensläufe. Unterschiedliche... Weiterlesen


Wann können wir endlich Menschen aus den Lagern in Griechenland holen?

Erschütternde Zustände herrschen in den Lagern auf den griechischen Inseln. Erst recht, seit das Lager in Moria abgebrannt ist. Die griechische Regierung hat diese Lager auf Geheiß der EU eingerichtet und setzt mit den schlechten Bedingungen und der blockierten Ausreise auf Abschreckung. Berlin hat ebenso wie das rot-rot-grün regierte Thüringen... Weiterlesen