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Kämpfen für eine gesellschaftliche Alternative

Die Bundestagswahl hat die politische Tektonik der Bundesrepublik tief erschüttert: Dramatische Stimmenverluste für die bisherigen Regierungsparteien CDU und SPD, das schlechteste Ergebnis für die Sozialdemokratie seit Gründung der Bundesrepublik und der Einzug der rechtspopulistischen AfD als drittstärkste Partei haben die politische Achse... Weiterlesen


Zwischen Leben und Tod

Es interessiert mich, ob man sich Klischees entziehen kann: Ich meine den Klischees, mit denen wir optisch Realität abblocken - den herkömmlichen Blickvorstellungen also -, dann den Klischees, mit denen sich jeder schon rein gestisch einordnet - den üblichen Darstellungen und Selbstdarstellungsriten -, und schließlich den Bildklischees, die wir... Weiterlesen


Zurück zur „Armenfürsorge“? Hilfe für wohnungslose EU- Binnenmigrant*innen

Die Unionsbürgerschaft ohne das soziale Recht auf Hilfe führt zur Verelendung derjenigen, die keinen gesicherten Zugang zu existenzsichernden Leistungen, medizinischer Versorgung und sozialen „Regelhilfeangeboten“ haben. In Deutschland gibt es ca. 50.000 wohnungslose EU‑Binnenmigrant*innen. Viele dieser Menschen leben ohne Unterkunft in Berlin auf... Weiterlesen


Vom Umgang mit dem Oktober-Erbe

Die Edition von unbekannten Lenintexten kommentierend, erklärte Michail Gorbatschow zum Ende seiner Amtszeit, dass Lenins Erbe nicht der Leninismus sei. Er holte Lenin vom Sockel und stellte ihn gleichberechtigt in eine Reihe mit Theoretikern und Politikern der II. Internationale. Seitdem ist in Russland immer wieder von der Umbettung Lenins aus... Weiterlesen


Was bedeutet mir die Oktoberrevolution?

Ich gehöre wahrscheinlich zur letzten Generation der Ostdeutschen, die noch sehr früh mit der Geschichte der Oktoberrevolution vertraut gemacht wurden. Im Rahmen der Schule, wie auch der außerschulischen Aktivitäten, lernten wir seiner Zeit ideologisch ausgelegt, was Lenin und seine Bolschewiki für uns alle gewagt und getan haben. Aber auch im... Weiterlesen


Gegen den Hass und für die Freiheit

Seit dem 1. Oktober 2017 ist das sogenannte „Netzdurchwirkungsgesetz“ in Kraft. Die Mehrheit der Bürger*innen kennt es unter der Bezeichnung „Hate-Speech-Gesetz“ oder kurz „NetzDG“. Das Gesetz verpflichtet soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter zu einem härteren Vorgehen gegen Hetze, Hass und Terror-Propaganda. Betreiber großer... Weiterlesen


Die Europäische Union muss endlich eine soziale Union werden!

von Thilo Janssen, Basisgruppe Brüssel Nach der Bundestagswahl werden die Weichen für die europäische Integration neu gestellt. Die Reform der Euro-Zone steht auf der Tagesordnung, die Brexit-Verhandlungen gehen weiter und am 17. November wollen die EU-Institutionen eine sogenannte Europäische Säule sozialer Rechte verabschieden. Aus linker Sicht... Weiterlesen


Kameraüberwachung: Das Globuli der Sicherheitspolitiker

Der Schrei nach mehr Kameraüberwachung ist das Placebo deutscher Law-and-Order-Politiker, die sich profilieren wollen. Immer mal wieder kommt die Forderung nach mehr Massenüberwachung der Bevölkerung hoch. Dabei ist bezeichnend, dass eine Maßnahme gefordert wird, die nicht nur in die Grundrechte der gesamten Bevölkerung eingreift, sondern die... Weiterlesen


In der Friedensfrage nicht müde werden!

Die beschlossene Aufrüstung der Bundeswehr im Rahmen von EU („Global Strategy“) und NATO und die damit einhergehende Militarisierung Deutschlands machen die Frage nach einer sinnvollen friedenspolitischen Position für die Partei DIE LINKE dringend. So die einhellige Meinung der Mitglieder und Gäste, die am 14. März zu einer Diskussion unter dem... Weiterlesen


SOZIAL. GERECHT. FÜR ALLE. Der Entwurf zum Bundestagswahlprogramm von Bernd Riexinger und Katja Kipping

Die Botschaft der Bundesregierung, dass es „Deutschland gut gehe“, erleben viele Menschen ganz anders: Für sie überwiegen die Sorgen vor einer Zukunft, die sie nicht planen können. Sie erwarten Druck in der Arbeit, steigende Mieten und Altersarmut. Das Netz des gemeinsamen öffentlichen Eigentums und der öffentlichen Daseinsvorsorge scheint brüchig... Weiterlesen