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Bald fahren und essen Schülerinnen und Schüler kostenlos

Gemeinsam mit meiner Abgeordnetenkollegin Franziska Brychcy erlebte ich vor einiger Zeit die Fahrscheinkontrolle eines jungen Mädchens in der U2 mit. Das nach meiner Schätzung vielleicht zwölfjährige Mädchen hatte korrekterweise einen ermäßigten Fahrschein dabei und wurde von drei bulligen Kontrolleuren umstellt. Diese wollten ihren Ausweis sehen –... Weiterlesen


Ein Präzedenzfall - vielleicht

Es hat Wellen geschlagen und das zu Recht. Als die Deutsche Wohnen AG ab Oktober 2018 insgesamt rund 900 Wohnungen in der Karl-Marx-Allee (nahe Weberwiese) kaufte, regte sich sehr schnell großer Widerstand. Nicht nur bei den betroffenen Mieter*innen, auch in der Politik. Der Immobilienkonzern, dem mehr als 100.000 Wohnungen in Berlin gehören, hat... Weiterlesen


Bauen für die Zukunft – Sanieren und Platz schaffen

Als das Schuljahr 2018/2019 startete, gab es 8.000 Schüler*innen mehr als im Vorjahr. Die daraus resultierenden Herausforderungen gilt es nun zu meistern. Petra Schrader, Referentin für Kinder, Jugend, Familie und Sport, merkte an, dass nun allein im Bezirk Mitte bis 2021 Platz für 2.200 Grundschüler*innen geschaffen werden muss. Problematisch ist... Weiterlesen


Der 8. März – ein guter Feiertag für Berlin!

Es war vor einem Jahr, als wir Berliner LINKE einen neuen Feiertag für unsere Stadt ins Gespräch brachten: der 8. Mai 2020, der 75. Jahrestag des Kriegsendes und der Befreiung vom Faschismus sollte Feiertag in Berlin sein. Angesichts der rechten Bestrebungen in der Gesellschaft, so unsere Landesvorsitzende Katina Schubert, könne dieser Tag zum... Weiterlesen


Wir bleiben dran: Mehr Wohnungen für Wohnungslose

ORLANDO EL MONDRY
Elke Breitenbach in der Bahnhofsmission am Zoo

Der Wohnungsmarkt in Berlin boomt. Die Mietpreise steigen rasant, bezahlbarer Wohnraum ist knapp. Die Folgen dieser Entwicklung bekommen Menschen mit geringem Einkommen besonders zu spüren. Armut und Wohnungslosigkeit gehören zum Alltag in dieser Stadt. Seit 2015 steigt die Zahl der wohnungslosen Untergebrachten deutlich, da auch immer mehr... Weiterlesen


Randthemen – gibt es das überhaupt?

Rico Prauss
Carola Bluhm, Vorsitzende der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Manchmal ist es nicht einfach, die Vielfalt der Aufgaben und Themen, mit denen wir uns in der Fraktion beschäftigen, nicht doch einem Ranking zu unterwerfen. Aber das funktioniert nicht, weil Politik so nicht agieren sollte. Wir müssen bei allen Themen größte Sorgfalt und gleichermaßen Engagement zeigen, auch wenn uns das eine kleinteiliger als das... Weiterlesen


Urbanize! - Aufforderung zur urbanen Revolution?

Anfang Oktober bot sich in Berlin die Möglichkeit die Highlights der Stadtforschung zu diskutieren und konkret auf die neue Stadtentwicklung im Zeitalter einer LINKE-Senatorin Katrin Lompscher anzuwenden und zu ergründen. Alljährlich findet das Festival für Urbane Erkundungen „Urbanize!“ in Wien statt und wird von der Zeitschrift „dérive“, einer... Weiterlesen


Unsere Schulen endlich auf Vordermann bringen

Als zentrales Projekt bei der Modernisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge in unserer Stadt haben wir zum einen den milliardenschweren Sanierungsstau an bestehenden Schulgebäuden abzuarbeiten und zum anderen auch dringend benötigte etwa 50 neue Schulen zu schaffen. Nach vielen Jahren sinkender Schüler*innenzahlen und auch des Sparens haben sich... Weiterlesen


Mieterbeiräte stärken

Rico Prauss

Es gibt sie bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften seit Mitte der 80er Jahre. Zumindest im damaligen Westberlin. Mieterbeiräte sind wichtig, wenn es um Mitbestimmung geht, sie stärken Nachbarschaften, können Korrektiv sein und starke Interessensvertretung. Sie werden von den Bewohner*innen eines Wohngebiets gewählt und vertreten deren... Weiterlesen


Ein neues Institut für islamische Theologie an der Humboldt-Universität

In den kommenden Wochen werden, wenn alles klappt, die Voraussetzungen geschaffen, um ein neues Institut an der Humboldt-Universität einzurichten: das Institut für Islamische Theologie. Dieser Gründung ging ein jahrelanger Prozess voraus, der mit der Empfehlung des Wissenschaftsrates für die Einrichtung solcher Theologien 2010 Fahrt aufnahm.... Weiterlesen