Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Volksbegehren schon in den Startlöchern

Initiative beginnt im Februar mit der Unterschriftensammlung Die zweite Phase der Initiative “Deutsche Wohnen & Co enteignen“ wird am 25. Februar beginnen, erklärte Rouzbeh Taheri, der Sprecher der Initiative.  Er ist zuversichtlich, dass die Vorbereitungen trotz Corona und der dadurch schwierigeren Bedingungen auf gutem Wege sind. In der ersten... Weiterlesen


Berlin bekommt endlich einen Bürger- und Polizeibeauftragte*n!

Jeder kennt das vermutlich: man hatte Kontakt mit einem Amt oder einer Behörde, oder auch mit der Polizei. Es gab einen Konflikt oder man ärgert sich über mögliches rechtswidriges oder unzweckmäßiges Verhalten der anderen Seite. Auch Fälle, in denen Menschen mit anderer Hautfarbe, Muttersprache oder Religion sich ungerecht behandelt oder... Weiterlesen


Abschlussjahrgang 2020 ohne Ausbildung?

Obwohl das Ausbildungsjahr schon am 1. September begann, sind derzeit noch viele Jugendliche ohne Ausbildungsplatz. Eine Umfrage der IHK Berlin unter 420 Ausbildungsbetrieben kam schon im Juni 2020 zu dem traurigen Ergebnis, dass jeder sechste Ausbildungsplatz „coronabedingt“ wegfallen könnte. Dabei war die Situation für Auszubildende in Berlin... Weiterlesen


Stadt sein. Welt werden.

Karl-Marx-Allee I und II, Hansaviertel, Corbusierhaus: In Ost- und Westberlin wurde nach dem Krieg soziale Moderne als Wohnstadt und Lebensort geplant und in die Welt gebaut. Im Wettstreit der Systeme, der zu jenen Zeiten ein kalter Krieg war. Aber dies – das Bauen, das Planen der neuen, modernen Stadt auf den Trümmern des Krieges – war ein... Weiterlesen


Kältehilfe in Zeiten der Pandemie

von Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Am 1. Oktober 2020 startete die Kältehilfe für Obdachlose in Berlin mit 500 Übernachtungsplätzen. Die Platzzahl wird – wie in der Vergangenheit auch – nun schrittweise erhöht. Die Corona-Pandemie stellt die Kältehilfe vor ganz besondere Probleme: Um die Abstands- und... Weiterlesen


Großes Berlin groß denken

Eine knappe Mehrheit sorgte vor 100 Jahren dafür, dass die kreis­frei­en Städte Char­lot­ten­burg, Wilmers­dorf, Schö­ne­berg, Span­dau, Lich­ten­berg und Neukölln sowie die Gemein­de Köpe­nick und einige Dutzend Dörfer und Guts­be­zir­ke der Reichshauptstadt zugeschlagen wurden. Plötzlich war Berlin groß. Nur noch Los Angeles größer in der Fläche.... Weiterlesen


Keine Zerschlagung und Privatisierung der Berliner S-Bahn!

Seit August 2020 können sich internationale private Unternehmen um den Zuschlag für Betrieb und Instandhaltung von zwei Dritteln des Berliner S-Bahn-Netzes bewerben. Das Ziel der grünen Verkehrssenatorin: „effektive(r) Wettbewerb“. Im Klartext: Uns droht die Zerschlagung und Privatisierung eines für Berlin enorm wichtigen Verkehrssystems. Im... Weiterlesen


Sechs Milliarden zur Überbrückung der Corona-Krise

Die Aufnahme von sechs Milliarden neuer Schulden hat das Abgeordnetenhaus in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause beschlossen. Gegenüber gerechteren Steuern sind Staatsschulden bei privaten Gläubigern immer nur der zweitbeste Weg, ein handlungsfähiges Gemeinwesen zu finanzieren. Aber bekanntermaßen liegt die Hoheit für Steuern weitgehend... Weiterlesen


Sozial oder asozial? Man hat immer eine Wahl, auch in der Politik.

Berlin kam bisher relativ glimpflich durch die Corona-Pandemie. Im Vergleich mit anderen Bundesländern und im internationalen Vergleich. Dennoch wird der Lockdown, das Herunterfahren der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens, verheerende soziale Folgen für die große Mehrheit der Bevölkerung mit sich bringen. Im April dieses Jahrs waren in Berlin... Weiterlesen


Wir setzen uns weiter für eine S-Bahn aus einer Hand ein!

Seit etwa 2 ½ Jahren diskutiert DIE LINKE. in Berlin über die anstehende Ausschreibung der S-Bahn. Auf den vergangenen drei Landesparteitagen wurden Anträge beschlossen, die für die Abgeordnetenhausfraktion handlungsleitend sind: Wir wollen keine Zerschlagung der S-Bahn und weiterhin Betrieb und Instandhaltung aus einer Hand! Aufgrund des Gesetzes... Weiterlesen