Abschiedsblick aus dem Amt
Das Jahr 2018 neigt sich dem Ende zu, die Planung des Haushalts 2020 und 2021 steht vor der Tür; Zeit für ein kleines Resümee am Ende meiner Amtszeit als Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste in Mitte. Insgesamt zeigen sich die positiven Wirkungen der rot-rot-grünen Landesregierung. Das betrifft vor allem das Thema Personal:... Weiterlesen
Badstraße 10 und „Himmelbeet“ in der November-BVV
Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte vom 22.11. begann nach den Einwohneranfragen mit Ehrung und Empfang zu 100 Jahren Frauenwahlrecht. Carola von Braun und Lavina Steiner hielten gute und bewegende Reden. Nach dem Empfang ging es mit der thematischen Arbeit weiter. Zur Zwischennutzung des ehemaligen Hauses der Volksbildung I... Weiterlesen
Schule gegen Wohnen – Wohnen verliert
Das ging schnell: Nach nur zwei Jahren hat Rot-Rot-Grün unter Führung der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, das Wohnungsbauprogramm für Berlin vorfristig erfüllt. Eben noch fiel die gesamte Hauptstadtpresse wegen der Wohnungsnot in Berlin und angeblicher Untätigkeit der zuständigen Senatorin über eben diese her. Die... Weiterlesen
Projekt ps wedding versenkt?
Auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte vom 18.10. erklärte die bisherige Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste Sandra Obermeyer, dass sie zum Anfang Dezember auf die Senatsebene wechselt. Als Nachfolger nominiert der Bezirksverband DIE LINKE. Berlin-Mitte und die Linksfraktion Berlin-Mitte Sven Diedrich als... Weiterlesen
Blick aus dem Amt: Effektiver Schutz von Wohnraum – Wie geht das mit dem Zweckentfremdungsrecht?
Anlässlich aktueller Anfragen aus der BVV zum Haus Spenerstraße 4-5 und „altbekannten“ Vorgängen wie dem in der Calvinstraße stellt sich die Frage: Was kann das für das Verbot der Zweckentfremdung zuständige Wohnungsamt leisten, um Wohnraum zu sichern? Das Zweckentfremdungsrecht (ZwVbG) soll den Bestand an Wohnraum für Wohnzwecke sichern. Dazu... Weiterlesen
Demokratie braucht Demokrat*innen
Am 20.09. fand die erste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Sommerpause statt. Bis auf CDU und AfD schlossen sich alle Parteien einer Entschließung an, in der sich die BVV gegen Rechtsextremismus und gegen die, die Rechtsextremismus verharmlosen, stellt. Diese Entschließung entstand als Reaktion auf die massiven... Weiterlesen
Viele Fragen – keine Antworten
Bezirksamt zu langsam Es ist bekannt, dass die Bezirksämter Probleme haben, genug Personal zu finden, um alle Stellen zu besetzen. Deshalb ist es schwer, manche Dinge zügig und rechtzeitig zu erledigen. Bei einigen Dingen lässt sich das Bezirksamt jedoch zu viel Zeit. So hat das Bezirksamt bisher (Stand Juni 2018) versäumt, 16 Anträge der... Weiterlesen
Bildungszugänge und Bildungsübergänge im Bezirk verbessern
Passend zum Beginn des Kita- und Schuljahres 2018 präsentierte das Bezirksamt Mitte den ersten Projektbericht des Bildungsmonitorings im Bezirk. Angesichts eines Anteils von etwa 12 Prozent der in bezirklichen Schulen beschulten Jugendlichen, die ohne einen Abschluss die Schule verlassen, beschloss das Bezirksamt im vergangenen Jahr das Thema... Weiterlesen
Ankommen in Mitte – und der Beitrag der Einbürgerungsstelle
In den letzten Jahren hat die Zuwanderung nach Deutschland stark zugenommen, das ist auch im ohnehin international geprägten Bezirk Mitte spürbar. Menschen aus allen Teilen der Welt kommen hierher, aus ganz unterschiedlichen Gründen, mit unterschiedlichen Motiven. Doch „hier sein“ und „angekommen sein“, sind zwei – gerade aus Sicht der... Weiterlesen
Hostel-Unterbringung von Geflüchteten
Heute traf sich die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte zum letzten Mal vor der Sommerpause. Der Antrag der Linksfraktion „Geflüchtete in Hostels – ein Ist-Stand“ wurde einstimmig von der BVV angenommen. Damit bekommen die Verordneten einen halbjährlichen und damit aktuellen Stand über die Anzahl der untergebrachten Personen, die... Weiterlesen