Abriss in Habersaath- und Wilhelmstraße?
Der Plattenbau in der Habersaathstraße 40 bis 48 ist vom Abriss bedroht. Der Eigentümer will nämlich die bezugsfertigen günstigen Wohnungen abreißen, um Luxusapartments hinzubauen. Das ist leider kein neues Phänomen. Bereits in der Wilhelmstraße 56 bis 59 wurde der modernste Ostberliner Plattenbau vom Eigentümer abgerissen, wobei das Bezirksamt… Weiterlesen
Blick aus dem Amt - Erst deckeln, dann vergesellschaften
Vor einem Jahr, am 23. Februar 2020, ist der Berliner Mietendeckel in Kraft getreten. Ein wirklich historisches Gesetz. Er ist ein Instrument, das der scheinbaren Ohnmacht der Berliner Mieter:innen wirkungsvoll etwas entgegensetzt. Das zeigt: Politik kann Veränderungen bewirken, wenn Verbände, Initiativen und progressive Parteien zusammenarbeiten. … Weiterlesen
Kinder und Jugendliche brauchen gute Räume! - Blick aus dem Amt
Die Sanierung der Sport- und Musikräume des Jugendclubs „Putte“ in der Biesentaler Straße ist abgeschlossen. Kinder und Jugendliche brauchen gute Räume! Was zunächst wie eine abgenutzte Floskel klingt, ist in einem der ältesten Jugendclubs unserer Stadt handlungsleitende Maxime geworden. Die Putte, die im Jahr 1972 aus einer selbstorganisierten… Weiterlesen
Schnellste BVV aller Zeiten
A m 15. Januar tagte die schnellste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte in einem Rekordtempo. Weniger als acht Minuten dauerte es vom Beginn bis zum Ende der Sitzung. Und das nicht, weil es zu einem Abbruch kam, sondern weil es sich um eine Sondersitzung der BVV handelte. Sie fand im Foyer des Rathauses Berlin-Mitte in der… Weiterlesen
BVV tagt unter Pandemiebedingungen – Friedensstatue ist erhalten
Am 1. Dezember 2020 fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung des Jahres 2020 statt. Aus Pandemieschutzgründen tagte sie wieder in der Aula der Max-Taut-Schule. Um das Infektionsrisiko zu senken, wurde die BVV im sogenannten Pairing-Verfahren durchgeführt, das bedeutet, dass das Plenum proportional verkleinert wurde, so dass nicht alle… Weiterlesen
Blick aus dem Amt - Habersaathstraße: Eine Lösung für die Mieter*innen und die Stadt!
Spekulativer Leerstand ist kein Kavaliersdelikt. Denn: Eigentum verpflichtet. Meine Abteilung verfolgt Leerstand mit dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz (ZwVbG) und hat viele hundert leer stehende Wohnungen erfolgreich Wohnzwecken zugeführt. Rot-Rot-Grün hat das Gesetz im Jahr 2018 novelliert. Bei Abriss muss Ersatzwohnraum zu derselben Anzahl und… Weiterlesen
Blick aus dem Amt - Jugendliche und Stellen zusammenbringen
Am 14.11. jährte sich die Gründung der Berliner Jugendberufsagentur (JBA) und die Eröffnung des bezirklichen Standortes zusammen mit dem Jobcenter in der Lehrter Straße. Doch in Zeiten der Pandemie ist kein Raum, um den Geburtstag zu feiern, sondern alle Aufmerksamkeit gilt der schwierigen Situation, in der sich junge Menschen auf dem Weg in die… Weiterlesen
BVV schafft Tagesordnung nicht unter Coronabedingungen
Am 5.11.2020 tage die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte in der Aula der Max-Taut-Schule in Berlin-Lichtenberg. Die Aula ist groß genug, um den Mindestabstand zwischen den 55 Verordneten und den Stadträten zu gewährleisten. Die BVV tagte aber nur bis 22 Uhr, weil die Räume nicht länger zur Verfügung standen. Es gab eine strikte… Weiterlesen
BVV im Oktober in Herbst-Pause
Aufgrund der Herbstferien fand im Oktober keine Bezirksverordnetenversammlung statt. Das heißt aber nicht, dass die Linksfraktion in dieser Zeit nicht weiter für die Menschen im Bezirk unterwegs war. Als sportpolitischer Sprecher meiner Fraktion war ich im Bezirk unterwegs und sprach mit den Sportvereinen über ihre Probleme. Viele haben den ersten… Weiterlesen
Blick aus dem Amt - Vereinte Kräfte für die Berliner Bürgerämter - Eine Zwischenbilanz
Gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Inneres (SenInnDS) hatten sich die Bezirke vor knapp zwei Monaten auf verschiedene Maßnahmen verständigt, um die Terminsituation der Bürgerämter zu verbessern. Diese Maßnahmen sind in den Bezirken überwiegend umgesetzt und es ist Zeit für eine kurze Zwischenbilanz. Nach der Sondersitzung der Bezirksstadträte… Weiterlesen