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BVV tagt unter Pandemiebedingungen – Friedensstatue ist erhalten

Am 1. Dezember 2020 fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung des Jahres 2020 statt. Aus Pandemieschutzgründen tagte sie wieder in der Aula der Max-Taut-Schule. Um das Infektionsrisiko zu senken, wurde die BVV im sogenannten Pairing-Verfahren durchgeführt, das bedeutet, dass das Plenum proportional verkleinert wurde, so dass nicht alle... Weiterlesen


Blick aus dem Amt - Habersaathstraße: Eine Lösung für die Mieter*innen und die Stadt!

Spekulativer Leerstand ist kein Kavaliersdelikt. Denn: Eigentum verpflichtet. Meine Abteilung verfolgt Leerstand mit dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz (ZwVbG) und hat viele hundert leer stehende Wohnungen erfolgreich Wohnzwecken zugeführt. Rot-Rot-Grün hat das Gesetz im Jahr 2018 novelliert. Bei Abriss muss Ersatzwohnraum zu derselben Anzahl und... Weiterlesen


Blick aus dem Amt - Jugendliche und Stellen zusammenbringen

Am 14.11. jährte sich die Gründung der Berliner Jugendberufsagentur (JBA) und die Eröffnung des bezirklichen Standortes zusammen mit dem Jobcenter in der Lehrter Straße. Doch in Zeiten der Pandemie ist kein Raum, um den Geburtstag zu feiern, sondern alle Aufmerksamkeit gilt der schwierigen Situation, in der sich junge Menschen auf dem Weg in die... Weiterlesen


BVV schafft Tagesordnung nicht unter Coronabedingungen

Am 5.11.2020 tage die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte in der Aula der Max-Taut-Schule in Berlin-Lichtenberg. Die Aula ist groß genug, um den Mindestabstand zwischen den 55 Verordneten und den Stadträten zu gewährleisten. Die BVV tagte aber nur bis 22 Uhr, weil die Räume nicht länger zur Verfügung standen. Es gab eine strikte... Weiterlesen


BVV im Oktober in Herbst-Pause

Aufgrund der Herbstferien fand im Oktober keine Bezirksverordnetenversammlung statt. Das heißt aber nicht, dass die Linksfraktion in dieser Zeit nicht weiter für die Menschen im Bezirk unterwegs war. Als sportpolitischer Sprecher meiner Fraktion war ich im Bezirk unterwegs und sprach mit den Sportvereinen über ihre Probleme. Viele haben den ersten... Weiterlesen


Blick aus dem Amt - Vereinte Kräfte für die Berliner Bürgerämter - Eine Zwischenbilanz

Gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Inneres (SenInnDS) hatten sich die Bezirke vor knapp zwei Monaten auf verschiedene Maßnahmen verständigt, um die Terminsituation der Bürgerämter zu verbessern. Diese Maßnahmen sind in den Bezirken überwiegend umgesetzt und es ist Zeit für eine kurze Zwischenbilanz. Nach der Sondersitzung der Bezirksstadträte... Weiterlesen


Grünflächenamt verzögert Kita-Ausbau

Am 17. September 2020 fand die Bezirksverordnetenversammlung wieder in der Heilandskirche in Moabit statt, damit der Mindestabstand wegen des Coronavirus gewährleistet und die BVV in voller Besetzung tagen konnte. Es war das erste Mal seit Beginn der Pandemie, dass die BVV wieder bis 23 Uhr tagte. Auf Antrag der Linksfraktion begann die BVV auch... Weiterlesen


Blick aus dem Amt - Umweltbildung zum Anfassen

Vom 29. August bis zum 8. September fand mit Unterstützung des Bezirksamts Mitte und weiteren Förderern auf dem Otto-Spielplatz in Moabit das „FestiWal” statt, die Moabiter Bildungs- und Aktionswoche zu Wasser, Plastik und mehr. Die Mitarbeitenden des Otto-Spielplatzes haben sorgfältige Vorkehrungen getroffen, um einen pandemiegerechten Betrieb... Weiterlesen


Die Mohrenstraße wird endlich umbenannt

Seit 2004 fordert die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte die Umbenennung der M*straße. Damals gab es aber leider keine Unterstützung der anderen Fraktionen oder aus der Stadtgesellschaft heraus. Am 20.08.2020, 16 Jahre später, haben SPD und Grüne endlich zur Linken aufgeschlossen und in der BVV die... Weiterlesen


Blick aus dem Amt - Vereinte Kräfte für die Berliner Bürgerämter

Die aktuelle Situation in den Bürgerämtern zeigt, dass für die Rückkehr in einen pandemiegerechten Regelbetrieb große Anstrengungen notwendig sind. Senat und Bezirke müssen gemeinsam an einem Strang ziehen, damit Bürger*innen wieder uneingeschränkt ihre Leistungen erhalten können. Im Bürgeramt in Mitte haben wir zwar seit Mitte Juni eine 100%ige... Weiterlesen