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Blick aus dem Amt: Vielfalt in der Villa Lützow

Nach vierjähriger Planung und zweijähriger Umbauzeit wurde das soziokulturelle Zentrum Villa Lützow in der Lützowstraße 28 am 23. August 2019 im Rahmen eines Festakts gemeinsam von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, dem Bezirksamt Mitte, sowie dem Träger FiPP e.V. feierlich eröffnet. Das 1961 erbaute Haupthaus wurde in einer... Weiterlesen


Wie der Bezirkshaushalt entsteht

Eine der wichtigsten Aufgaben der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte ist die Aufstellung des Bezirkshaushaltes. Die Verordneten beschließen in dem Haushalt die geplanten Einnahmen und Ausgaben des Bezirks für die nächsten zwei Jahre und legen somit den Spielraum fest, den die einzelnen Ämter des Bezirkes haben, um ihre Aufgaben... Weiterlesen


Instrumentenmix zum Erhalt der sozialen Durchmischung in Mitte

Der Senat hat Eckpunkte für einen Mietendeckel beschlossen. Dazu soll bis Oktober ein Gesetz vorliegen, das schließlich Anfang 2020 in Kraft tritt und die vorhandene Teuerungsspirale aufgrund von Spekulationen unterbindet. Der Mietendeckel wird die uns zur Verfügung stehenden wohnungspolitischen Instrumente ergänzen. Für die Bezirke sind bereits... Weiterlesen


BVV geht in die Sommerpause

Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann am 20. Juni nach den Einwohneranfragen mit der Verleihung der Bezirksverdienstmedaille für besondere Verdienste im Jahr 2018. Sie ist eine Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements und der persönlichen Leistungen für den Bezirk Mitte. Verliehen wurden sie an Anica Valentin, die seit mehr... Weiterlesen


Haushaltsberatungen 2020/2021 beginnen

Die Bezirksverordnetenversammlung am 16. Mai begann mit der Wahl eines neuen Vorstehers. Die Fraktionen der Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen hatten sich darauf verständigt, nach der Hälfte der Wahlperiode den Vorsteher zu wechseln, weshalb Frank Bertermann als neuer Vorsteher gewählt wurde. Er folgt Sascha Schug nach, der der BVV die letzten... Weiterlesen


Blick aus dem Amt - Zweites Zuhause

Seit Kurzem gibt es einen neuen Weg, über den sich Besucher*innen, Geldgeber*innen, Politiker*innen und andere Interessierte über Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) in Mitte informieren können. Bereits im September 2018 gründete sich am Fachtag der OKJA zum Thema Öffentlichkeitsarbeit die UAG Hashtag. Vier Monate und zwei... Weiterlesen


Die Meinungen der Stimmlosen – U18-Europwawahl und Symbolwahl für Migranten

Am 26. Mai 2019 sind viele Menschen des Bezirks aufgefordert, sich an den Wahlen zum Europäischen Parlament zu beteiligen. Aus 40 Parteilisten können stimmberechtigte Bürger*innen des Bezirks eine auswählen, von deren Programm sie überzeugt sind und von der sie sich vertreten fühlen. Von dieser Wahl ausgeschlossen sind alle jungen Menschen des... Weiterlesen


Geisterstädte in der Innenstadt?

„Bauen, Bauen, Bauen“ ist das Mantra der SPD, der Baulobby und der Kapitalwirtschaft. Die Behauptung: Der Berliner Wohnungsmarkt ist aus dem Gleichgewicht, die Nachfrage nach Wohnungen ist größer als das Angebot, deshalb steigen die Mieten und die Kaufpreise. Wenn man mehr baue und das Angebot erhöhe, dann würden die Preise wieder sinken. Der... Weiterlesen


Kampf für bessere Bezahlung im Öffentlichen Dienst gerechtfertigt

Am 21. Januar begann die Tarifrunde für den Tarifvertrag der Länder. Für die bedeutsamen Tarifverhandlungen wurden vorab drei Termine vereinbart: neben dem Verhandlungsauftakt am 21. Januar sollte es am 06./07. Februar sowie am 01. März weitergehen. Nachdem die zweite Verhandlungsrunde ohne Annäherung zu Ende ging, riefen die Gewerkschaften des... Weiterlesen


Wechsel in der Linksfraktion

Die Februarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte war die letzte BVV für die Verordnete der Linksfraktion Anett Vietzke. Sie legte ihr Mandat zum Ende des Monats nieder. Grund dafür ist die mangelnde Vereinbarkeit von Familien- und Sorgearbeit, beruflicher Tätigkeit und kommunalpolitischem Engagement. Sie bedauert das... Weiterlesen