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Wohnen in der Wilhelmstraße gesichert – Bundesverwaltungsgericht bestätigt Erhaltungsverordnung

Mitunter werden die Möglichkeiten der Berliner Kommunalpolitik kleingeredet. Zu meinem Unverständnis auch von den Kommunalpolitiker:innen selbst. Dass die Berliner Kommunalpolitik nicht unterschätzt werden sollte, zeigt nun ein aktuelles Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Bis dorthin hatten sich drei Eigentümer größerer Wohnanlagen im... Weiterlesen


Skrupelloses Spekulieren in der Habersaathstraße

Vielleicht ist es legal, was der Eigentümer des Wohngebäudes Habersaathstraße 40-48 treibt. Auf jeden Fall ist es im höchsten Maße unmoralisch und zeigt einmal mehr wohin es führt, wenn man den Wohnungsmarkt dem freien Markt überlässt. Aus rein spekulativen Gründen stehen 85 Wohnungen von insgesamt 106 in dem Gebäude seit Jahren leer, mitten in... Weiterlesen


Die Friedensstatue in Berlin – Ein Mahnmal gegen sexuelle Gewalt

In Berlin-Moabit, an der Ecke Bremer Straße und Birkenstraße, steht seit dem 28. September dieses Jahres eine Statue. Sie stellt ein junges Mädchen in traditioneller koreanischer Tracht mit einem Vogel auf der Schulter dar, das scheinbar ruhig auf einem Stuhl sitzt. Neben ihr befindet sich noch ein leerer Stuhl. Das Ensemble wird von Blumensträußen... Weiterlesen


Nur eine kurze Atempause für Karstadt am Leopoldplatz

Die Vereinbarung des Berliner Senats mit dem Signa-Konzern zum Erhalt von Karstadt am Leopoldplatz verschafft den Beschäftigten nur eine dreijährige Atempause. Vorerst sind ihre Arbeitsplätze gesichert und in der Müllerstraße bleibt ein wichtiger Anziehungspunkt bestehen. Die Karstadt-Kaufhauskette war schon lange vor der Corona-Krise in... Weiterlesen


Brisanter Anstieg der Kinderarmut durch Covid 19 – Pandemie

Erschreckende Zahlen für Wedding und Gesundbrunnen Interview mit Barbara Herzig-Martens (BHM) Durch die Covid-19-Pandemie erhält die soziale Frage als Einkommensschere erneute Brisanz: Denn im alten Bezirk Wedding (Wedding und Gesundbrunnen) stieg jetzt die Arbeitslosigkeit sogar um 48 Prozent (Weddinger Allgemeine Zeitung vom August 2020).... Weiterlesen


Bezirk Mitte an der Spitze der Arbeitslosigkeit in Berlin

Im Mai 2020 ist die Zahl der Arbeitslosen in Berlin auf über 200.000 gestiegen. Das waren fast 50.000 mehr als vor einem Jahr und die Arbeitslosenquote erreicht im Land Berlin die 10-% Marke. Unter den Bezirken hat Mitte mit über 28.000 (2,8 %) die meisten Menschen ohne Arbeit. Dazu kommt noch die gewaltige Zahl von fast 390.000 Menschen in... Weiterlesen


Unser Sommer 2020 mit Corona

Kontaktbeschränkung, anderthalb Meter Abstand, Gesichtsmaske, Reisewarnungen... Schwierige Bedingungen für die Sommermonate Juli/August in der Corona-Pandemie. Matthias Herold fragte engagierte, aktive Menschen innerhalb und außerhalb der DIE LINKE, wie speziell sie diesmal die traditionelle Urlaubszeit verbringen. Weiterlesen


Bezirk Mitte in Berlin „Spitze“ bei Verkehrsunfällen

Durch eine Anfrage der LINKEN im Abgeordnetenhaus wurde bekannt, dass bei der Zahl der Verkehrsunfälle Mitte an der Spitze der Bezirke liegt. Im Jahr 2017 gab es in Mitte 8 537, in 2018 20 234 und in 2019 19 247 Unfälle. Nicht nur in Mitte, sondern auch berlinweit kam es zu dem starken Anstieg der Unfallzahlen. Dank des technischen Fortschritts... Weiterlesen


Covivio-Mieter*innen fordern Schutz vor Verdrängung

Die Covivio-Mietervernetzung von Moabit, Wedding und Gesundbrunnen hat sich in einem Offenen Brief an die Fraktionen der LINKEN, der GRÜNEN, der SPD und der CDU  sowie an die Bau- und Wohnungsaufsicht des Bezirks Mitte und an das Gesundheitsamt Berlin-Mitte gewandt. Denn seit der Übernahme der Häuser durch die Covivio Immobilien SE im Jahre 2018... Weiterlesen


Schulreinigung auch in Mitte kommunal

Die Forderungen nach einer Kommunalisierung der Schulreinigung werden immer lauter. Auch in Mitte sind Mängel in der Schulhygiene seit längerem Thema. Bereits im November 2018 fasste die BVV Mitte den Beschluss, dass das Bezirksamt die Einrichtung eines kommunalen Reinigungsdienstes prüfen möge. Eine Reaktion darauf blieb bisher aus. In der BVV am... Weiterlesen