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Topthema


In öffentliche Hand, weil`s sicherer ist

von Anne Helm und Carsten Schatz, Vorsitzende der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Anfang März - kurz vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie – hat unsere Fraktion auf einer Klausur ihre Ziele bis 2021 und darüber hinaus abgesteckt. Zentrale Aufgabe bleibt der Ausbau der öffentlichen Strukturen, denn nur so lässt sich ein soziales und lebenswertes Berlin für Alle schaffen und der ökologisch nachhaltige Wandel der Stadt auf den Weg bringen. Daran hat sich nichts geändert. Im Gegenteil, die Corona-Pandemie hat uns bestätigt, dass sich mit einem gut aufgestellten Öffentlichen Dienst, leistungsfähigen öffentlichen Unternehmen und belastbaren sozialen Sicherungssystemen solche Krisen besser bewältigen lassen. Die Situation im Berliner Gesundheitswesen ist dafür exemplarisch: einerseits können wir froh sein, dass wir mit den Vivantes-Kliniken und der Charité gleich über zwei große... Weiterlesen

Aus der BVV


BVV für die Aufnahme von Kindern aus Flüchtlingslagern

Die Lage im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist dramatisch: Es gibt kein fließendes Wasser, kaum ärztliche Hilfe und mittlerweile nicht einmal mehr eine ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln. Diese schwierige Situation in den Flüchtlingslagern auf griechischen Inseln wird durch die Bedrohung durch das Corona-Virus... Weiterlesen


Blick aus dem Amt - Finanzierung für präventive Kinder- und Jugendarbeitsprojekte in Mitte

Das Jugendamt Mitte hat am 03. Juni 2020 das bezirkliche Fachkonzept für das Flexibudget bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie eingereicht. 16 geplante Projekte für Unterstützungs- und Förderangebote können mit dem sogenannte Flexibudget in Höhe von 300.000 Euro in 2020 und 600.000 Euro in 2021 in Mitte umgesetzt werden. Das Land... Weiterlesen


Linksfraktion will Sozialassistenten-Ausbildung – ohne Zugangsbeschränkung und schulgeldfrei!

Die Linksfraktion Berlin-Mitte konnte, anders als in der letzten Ausgabe der Mittendrin geschrieben, es doch zur letzten Bezirksverordnetenversammlung am 30. April schaffen, den Antrag „75 Jahre Befreiung vom Faschismus angemessen in Berlin-Mitte gedenken“ durchzusetzen. Ein weiterer Antrag der Linksfraktion, der am 30. April beschlossen wurde,... Weiterlesen

Aus Mitte


Bezirk Mitte an der Spitze der Arbeitslosigkeit in Berlin

Im Mai 2020 ist die Zahl der Arbeitslosen in Berlin auf über 200.000 gestiegen. Das waren fast 50.000 mehr als vor einem Jahr und die Arbeitslosenquote erreicht im Land Berlin die 10-% Marke. Unter den Bezirken hat Mitte mit über 28.000 (2,8 %) die meisten Menschen ohne Arbeit. Dazu kommt noch die gewaltige Zahl von fast 390.000 Menschen in... Weiterlesen


Unser Sommer 2020 mit Corona

Kontaktbeschränkung, anderthalb Meter Abstand, Gesichtsmaske, Reisewarnungen... Schwierige Bedingungen für die Sommermonate Juli/August in der Corona-Pandemie. Matthias Herold fragte engagierte, aktive Menschen innerhalb und außerhalb der DIE LINKE, wie speziell sie diesmal die traditionelle Urlaubszeit verbringen. Weiterlesen


Bezirk Mitte in Berlin „Spitze“ bei Verkehrsunfällen

Durch eine Anfrage der LINKEN im Abgeordnetenhaus wurde bekannt, dass bei der Zahl der Verkehrsunfälle Mitte an der Spitze der Bezirke liegt. Im Jahr 2017 gab es in Mitte 8 537, in 2018 20 234 und in 2019 19 247 Unfälle. Nicht nur in Mitte, sondern auch berlinweit kam es zu dem starken Anstieg der Unfallzahlen. Dank des technischen Fortschritts... Weiterlesen

Aus Berlin


Sechs Milliarden zur Überbrückung der Corona-Krise

Die Aufnahme von sechs Milliarden neuer Schulden hat das Abgeordnetenhaus in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause beschlossen. Gegenüber gerechteren Steuern sind Staatsschulden bei privaten Gläubigern immer nur der zweitbeste Weg, ein handlungsfähiges Gemeinwesen zu finanzieren. Aber bekanntermaßen liegt die Hoheit für Steuern weitgehend... Weiterlesen


Sozial oder asozial? Man hat immer eine Wahl, auch in der Politik.

Berlin kam bisher relativ glimpflich durch die Corona-Pandemie. Im Vergleich mit anderen Bundesländern und im internationalen Vergleich. Dennoch wird der Lockdown, das Herunterfahren der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens, verheerende soziale Folgen für die große Mehrheit der Bevölkerung mit sich bringen. Im April dieses Jahrs waren in Berlin... Weiterlesen


Wir setzen uns weiter für eine S-Bahn aus einer Hand ein!

Seit etwa 2 ½ Jahren diskutiert DIE LINKE. in Berlin über die anstehende Ausschreibung der S-Bahn. Auf den vergangenen drei Landesparteitagen wurden Anträge beschlossen, die für die Abgeordnetenhausfraktion handlungsleitend sind: Wir wollen keine Zerschlagung der S-Bahn und weiterhin Betrieb und Instandhaltung aus einer Hand! Aufgrund des Gesetzes... Weiterlesen

Aus aller Welt


Was ist eigentlich „die Antifa“?

Angesichts der Proteste gegen rassistische Polizeigewalt forderte Donald Trump kürzlich, „die Antifa“ als „terroristische Organisation“ einzustufen. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken twitterte daraufhin: „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ Nach Schimpfe von CDU und FDP distanzierte Esken sich schnell von „Gewalttaten ‚linker‘ Randgruppe“ und... Weiterlesen


Zurück zum solidarischen Gesundheitssystem

Das deutsche Krankenhauswesen ist in den letzten 20 Jahren unter dem Gesichtspunkt der Privatisierung und Kostensenkung umgebaut worden. Mit der Einführung von Fallpauschalen (DRG) im Jahre 2003 wurden die Krankenhäuser in der Bundesrepublik zu „Profitcentern“ gemacht. Deshalb haben private Unternehmen verstärkt Krankenhäuser aus Kommunal- und... Weiterlesen


Der Streit um die Gefährlichkeit des COVID-19-Virus...

... lenkt nur ab. Wir sollten uns dem Fakt zuwenden, dass die Gesellschaft, in der wir leben, keinerlei Virus benötigt, um zu erkranken. Sie ist krank. Die Krankheit heißt Kapitalismus. Inmitten des Lockdown erklärte Hendrik Leber, Chef der Kapitalverwertungsgesellschaft ACATIS Investment: "Ich habe meinem Team gesagt: Lasst uns auf die Jagd gehen.... Weiterlesen

Kultur


Tag der Befreiung – Demokratisches und antifaschistisches Gedenken aktiv gestalten und verteidigen

Seit Jahrzehnten bemühen sich Überlebende des Holocaust und ihre Unterstützer*innen darum, dass der 8. Mai als „Tag der Befreiung“ gewürdigt wird, indem er zum bundesweiten gesetzlichen Feiertag erklärt wird. Aus dem demokratischen Parteienspektrum gibt es zunehmend Zuspruch, doch die Bundesregierung zögert. Berlin ist hier Vorreiter und hat als... Weiterlesen


Ein Ende und ein Anfang – Ein Buch von Peter-Rudolf Zotl

Peter-Rudolf Zotl, der 21 Jahre lang der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus angehörte, ist ein Zeitzeuge. Nicht seines Alters wegen – er ist Jahrgang 44 –, sondern weil er sich seit vielen Jahren mit dem Wendeherbst, dem, was davor war und was danach kam, befasst. Er hat in der DDR u.a. an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften... Weiterlesen

Menschen in Mitte


Engagierte Vereinsvorsitzende auf Moabiter Kinder-Hof: Irene Stephani

Am Rande des Fritz-Schloß-Parks finden Mädchen und Jungen einen ganz besonderen Spiel-, Lern- und Erlebnisort: den Moabiter Kinder-Hof in der Seydlitzstraße 12. Ein imposanter Kletterturm,  ein Lehmofen zum gemeinsamen Pizzabacken, zwei Bauwagen als Rückzugsorte, Hochbeete für Gemüse und Kräuter, Gehege mit drolligen Kaninchen, urig gezimmerte... Weiterlesen


Kiez-Pfleger Wolfgang Breitenborn sorgt für Wohlbefinden

Rund 18 000 Schritte geht Wolfgang Breitenborn laut seinem Handy-Schrittzähler trotz Corona-Einschränkungen viermal wöchentlich durch den Kiez zwischen Schilling-, Singer-, Neue Blumenstraße und Karl-Marx-Allee. Zu seiner Ausrüstung gehören Besen, Schaufel, Unkrautbrenner, Laubbläser und Papierzange.  Früh um sieben beginnt der Hauswart im... Weiterlesen

Gebäude in Mitte


„Weitere Schritte … derzeit nicht absehbar.“ Leerstand und verfallende Wohnhäuser trotz Wohnungsmangels

Unweit des S-Bahnrings werden zahlreiche Häuser in Mitte für Immobilienspekulanten immer interessanter.  Besonders in Moabit gibt es Beispiele, die eine Treuhandverwaltung bestimmter Gebäude geradezu herausfordern. Unter anderem herrscht in der Perleberger Straße 50 seit über zehn Jahren in Vorder-, Hinterhaus und Seitenflügel Leerstand. Dabei... Weiterlesen


Mietendeckel auch für Sozialwohnungen gefordert

Manche Sozialwohnung in Mitte ist teurer als eine Wohnung auf dem freien Markt Für einen Teil der Berliner Sozialwohnungen konnten in den letzten Jahren zwar weitere Verteuerungen verhindert werden, aber nicht für alle. So gibt es noch immer Fälle wie den eines Mietanstiegs für eine Sozialwohnung in zwei Schritten vom Dezember 2018 bis Dezember... Weiterlesen

Irene Runge Stadtspaziergang


Corona zu fuß

Je älter ich bin, desto mehr ängstigen mich Fahrradfahrende, wenn sie mich überholen. Unhörbar, hautnah, auf dem Bürgersteig. Fast wie Corona: Achtsamkeit verhindert nicht, erwischt zu werden. Ist es Zeitgeist, wenn die politische Klasse machtausübend und oppositionell radelt, joggt wie andere Leute auch? Ich hatte die Geräusche der Stadt,... Weiterlesen


Wo? Was? Wie? Wann?

Mir kommt der Zeitsinn abhanden, manche wollen von nichts wissen, alle reden über Corona, die Masken werden bunter, auf Bürgersteigen wird wieder Rad gefahren, schniefen Jogger, dabei ist Minimaldistanz eine zivilisatorische Errungenschaft. In der Tram versperrt mir das Fahrrad des Unmaskierten den Einstieg. Ich murre maskiert, er droht. Ist das... Weiterlesen