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Topthema


Wir lernen und verändern uns in Zeiten der Corona-Krise

Von Carola Blum, Vorsitzende der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Was wir brauchen in diesen Tagen und Wochen: Ermutigung ohne Beschönigung der Situation. Ermutigend sind die Menschen, die mit ihrem täglichen Tun unser Gemeinwesen in diesen schwierigen Zeiten am Laufen halten: In der Pflege, im Krankenhaus, in Apotheken, bei der Feuerwehr und Polizei, in den Notbetreuungen von Schulen und Kitas, im Supermarkt, in den Verkehrs-, oder Entsorgungs- und anderen wichtigen Bereichen. Ermutigend ist, dass wir auf politischer Ebene, in den Verwaltungen, in den Gesundheitseinrichtungen und Ämtern gemeinsam daran arbeiten, die richtigen Entscheidungen zu treffen. Und dass wir dies transparent tun. Wir wissen, was wir den Berlinerinnen und Berlinern abverlangen, und ich möchte mich für deren solidarisches und kluges Verhalten bedanken. Die Welt wird nach dieser Krise eine andere... Weiterlesen

Aus der BVV


Blick aus dem Amt - Aus dem Notbetrieb lernen

Die aktuelle Corona-/Covid-19-Pandemie stellt das Bezirksamt Mitte vor große Herausforderungen. Die öffentliche Verwaltung muss einerseits handlungsfähig bleiben und andererseits muss für die Gesundheit der Beschäftigten und der Menschen, die täglich die Dienstleistungen in Anspruch nehmen, gesorgt werden. Um beides zu gewährleisten, arbeitet das... Weiterlesen


Aus der BVV - Die Coronakrise und das Bezirksamt

Covid-19 hat auch das Bezirksamt im Griff. Der Bezirk hat einen Pandemieplan aufgestellt, nicht essentielle Dienste werden nicht mehr angeboten, Mitarbeiter wurden in das Gesundheitsamt versetzt, um dieses bei seiner Arbeit zu unterstützen. Bitte beachtet, dass sich die Situation jederzeit ändern kann. Die Informationen, die hier stehen, sind... Weiterlesen


Aus der BVV - Der Mietendeckel ist da

Doch warum ist er überhaupt notwendig geworden? Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte beschäftigt sich schon lange mit dem Problem der extrem steigenden Mieten und der Verdrängung von Mieter*innen durch gierige Vermieter. Sie hat allein in den letzten dreieinhalb Jahren viele Initiativen auf den Weg gebracht, um... Weiterlesen

Aus Mitte


Bezirk Mitte in Berlin „Spitze“ bei Verkehrsunfällen

Durch eine Anfrage der LINKEN im Abgeordnetenhaus wurde bekannt, dass bei der Zahl der Verkehrsunfälle Mitte an der Spitze der Bezirke liegt. Im Jahr 2017 gab es in Mitte 8 537, in 2018 20 234 und in 2019 19 247 Unfälle. Nicht nur in Mitte, sondern auch berlinweit kam es zu dem starken Anstieg der Unfallzahlen. Dank des technischen Fortschritts... Weiterlesen


Covivio-Mieter*innen fordern Schutz vor Verdrängung

Die Covivio-Mietervernetzung von Moabit, Wedding und Gesundbrunnen hat sich in einem Offenen Brief an die Fraktionen der LINKEN, der GRÜNEN, der SPD und der CDU  sowie an die Bau- und Wohnungsaufsicht des Bezirks Mitte und an das Gesundheitsamt Berlin-Mitte gewandt. Denn seit der Übernahme der Häuser durch die Covivio Immobilien SE im Jahre 2018... Weiterlesen


Schulreinigung auch in Mitte kommunal

Die Forderungen nach einer Kommunalisierung der Schulreinigung werden immer lauter. Auch in Mitte sind Mängel in der Schulhygiene seit längerem Thema. Bereits im November 2018 fasste die BVV Mitte den Beschluss, dass das Bezirksamt die Einrichtung eines kommunalen Reinigungsdienstes prüfen möge. Eine Reaktion darauf blieb bisher aus. In der BVV am... Weiterlesen

Aus Berlin


Corona und die Demokratie

Der abrupte weitgehende Stillstand unseres öffentlichen Lebens, der durch die Pandemie erforderlich wurde, hat natürlich auch Auswirkungen auf die Demokratie, auf unsere Möglichkeiten Politik zu machen. Das sind ganz praktische: unsere Arbeit als Abgeordnete und Verordnete wird nun weitgehend in den digitalen Raum verlegt. Videokonferenzen statt... Weiterlesen


Herausforderung Ganztag

Das Schuljahr 2019/20 startete mit dem kostenfreien Schülerticket, einem beitragsfreien Mittagessen für die Grundschüler*innen und dem Wegfall von Zugangsbeschränkungen und Beitragspflicht für die ergänzende Förderung und Betreuung für Kinder der Klassenstufen 1 und 2. Damit bewies Rot-Rot-Grün einmal mehr, dass der Ausbau der Ganztagsangebote in... Weiterlesen


Pro und Contra zum Berliner Neutralitätsgesetz

Die derzeitige Rechtslage in Berlin ist eindeutig: An allgemeinbildenden Schulen dürfen Lehrerinnen mit Kopftuch nicht unterrichten. Das besagt das Neutralitätsgesetz. Muslimische Lehrerinnen, die aufgrund ihrer Kopfbedeckung vom Schuldienst ausgeschlossen wurden, haben wiederholt gegen das Gesetz geklagt. In einigen Fällen wurden den Betroffenen... Weiterlesen

Aus aller Welt


Im 75. Jahr der Befreiung vom Faschismus...

… warnte auf der Münchener Sicherheitskonferenz der russische Außenminister, nachdem er all die Gefährdungen des Weltfriedens aufgezeigt hatte, die internationale Gemeinschaft sei in der Pflicht. Solange es nicht zu spät sei, müsse aufgehört werden, über die russische Bedrohung zu reden. Er forderte den Dialog, beschwor den Frieden und schloss... Weiterlesen


Profit „uber“ alles

Taxifahrer wehren sich gegen die neoliberale Mietwagen-App Wenn Unternehmen im Neoliberalismus von „Sharing“ und „Community“ sprechen, steckt immer das gleiche dahinter: Die Zerstörung von öffentlichem Eigentum und Regulierung, um die Bahn frei für die private Profitaneignung zu machen. Ein besonders schamloses Beispiel hierfür ist das... Weiterlesen


Man stelle sich vor, ...

… iranische Militärkräfte töteten zum Beispiel Mike Pompeo mit der Begründung, er hätte das Blut vieler Menschen an den Händen. Nein - das stellen wir uns lieber nicht vor! Nur das besonnene Verhalten der iranischen Führung, die man nicht mögen muss, verhinderte nach der Tötung Soleimanis durch die US-Army einen militärischen Konflikt, von dem... Weiterlesen

Kultur


Ein Ende und ein Anfang – Ein Buch von Peter-Rudolf Zotl

Peter-Rudolf Zotl, der 21 Jahre lang der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus angehörte, ist ein Zeitzeuge. Nicht seines Alters wegen – er ist Jahrgang 44 –, sondern weil er sich seit vielen Jahren mit dem Wendeherbst, dem, was davor war und was danach kam, befasst. Er hat in der DDR u.a. an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften... Weiterlesen


Baustelle „Drug-Checking“

Ab 2020 soll es in unserer Stadt ein neues Beratungs- und Analyseangebot für Partydrogen wie Amphetamine, Cannabis oder Ecstasy geben. Mit dem sogenannten “Drug-Checking” können Besucher*innen des bunten Nachtlebens Drogen erstmals auf Reinheit und Dosierung überprüfen lassen, indem sie einen Teil der Substanzen vorher in einer stationären... Weiterlesen

Menschen in Mitte


Barbara Herzig-Martens: Mit 64 noch einmal richtig durchgestartet

Das Leben in ihrer armen  Arbeiterfamilie, aber auch die Geschichten über die Umsiedlung ihrer Mutter aus dem heute polnischen Niederschlesien und die Rückkehr ihres Vaters aus französischer Kriegsgefangenschaft 1950 stärkten schon in ihrer Kindheit den Willen von  Barbara Herzig-Martens, sozial zu handeln, den Armen, den  Schwachen, aber auch den... Weiterlesen


Michael Prütz: Nach dem Mietendeckel die Enteignung

"Wir werden gewinnen, Zehntausende Mieter Berlins werden vor den Miethaien gerettet werden. Nach dem Mietendeckel ist vor der Enteignung".  Davon fest überzeugt ist Michael Prütz, einer der Sprecher der Volksinitiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen". "77 000 Unterstützerunterschriften für das Volksbegehren vom Juni 2019 - schon 20 000 hätten für... Weiterlesen

Gebäude in Mitte


Häufig gestellte Fragen zum Mietendeckelgesetz

Wer muss bei Verstößen gegen das Mietendeckelgesetz (MietenWoG) die Initiative ergreifen? Nachdem das Mietendeckelgesetz im Januar 2020 noch einmal geändert worden war, traten einige Missverständnisse hinsichtlich der notwendigen Initiativen seitens betroffener Mieter*innen auf. Die Mieter*innen müssen weder einen Antrag auf Absenkung einer... Weiterlesen


Akute Wohnungskrise: Ein-Prozent-Chance für Singles innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings!

Mietenwatch wertete 80.000 Wohnungsinserate in Berlin aus „In Berlin haben Spekulation, Privatisierung und eine gestiegene Nachfrage nach Wohnraum mittlerweile zu einer Wohnungskrise geführt“,   stellte kürzlich das vom Bildungs-und Forschungsministerium geförderte Projekt Mietenwatch in einem Zeitraum von 18 Monaten fest. Danach können sich... Weiterlesen

Irene Runge Stadtspaziergang


Gibt’s gute Nachrichten?

Die Frühlingssonne hilft mental, mahnt gleichzeitig, gesellige Wünsche zu vergessen. Dank gebührt Heldinnen und Helden der alltäglichen Arbeit. Wir, der Rest, ziehen uns zurück. Vor zwei Wochen Konzerthaus, „Augustiner Bräu“, Känguru-Film, Hackescher Markt, kochen mit Freunden, essen im „Stadtsalat“, vormals Buchladen von „Verlag der Nation“,... Weiterlesen


Wohnen bestimmt das Lebensgefühl

Der Mietendeckel ist jung, noch unbefestigt, der Alltag hat schon umgeschaltet. Auf der Straße rumpeln Wortfetzen wie Thüringen, Corona, Kino, Fasching, unverändert die Wut auf E-Roller und Fahrräder auf dem Trottoir. Fußgänger stören. Ein einziger Mietendeckel reicht nicht. Der Anglerbedarf Invalidenstraße hat nach drei Jahrzehnten wegen zu hoher... Weiterlesen