Stoppt den Krieg!
Sofortiger Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine! Schluss mit der Rüstungsspirale! Keine Aufrüstung ins Grundgesetz! Weiterlesen
Bezahlbarer Wohnraum am alten Molkenmarkt
Neubebauung als zukunftsfähiges Quartier gefordert Der alte Molkenmarkt in Mitte ist zurzeit eine riesige Baustelle. Es handelt sich tatsächlich um Berlins ältesten Platz - aber umso heftiger wird hier um die Neubebauung gerungen: Was für Gebäude zu welchen Mietkosten? Sollen die Häuser nur den Investoren nützen? Weiterlesen
Auf zum Berliner Kultursommer
Zunächst einmal bin ich sehr froh, dass unsere Koalition in Berlin ihre Arbeit fortsetzen kann – das ist ja schließlich die Voraussetzung, diesen Beitrag schreiben zu können. Und plötzlich bin ich da der „alte Hase“, das einzige Senatsmitglied, das in seinem Beritt geblieben ist. So kam es dann, dass ich kürzlich in einem Interview nach meinen… Weiterlesen
Solidarität statt Repression
Ziele linker Justizpolitik Digitalisierung der Justiz, ein Opferschutzgesetz und Vielfalt in der Verwaltung. Das sind die Schlagworte, mit denen ich im Rahmen des 100-Tage Programms des Senats Grundsteine für eine linke Justiz- und Antidiskriminierungspolitik legen werde. Dabei bin ich in der glücklichen Position, als erste LINKE Justizsenatorin… Weiterlesen
Seniorenvertretung ist Interessenvertretung der Generation 60plus
Viele Haushalte in Berlin wurden Anfang Januar durch einen Brief mit Wahlunterlagen überrascht. Auf Grundlage des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes werden im Abstand von 5 Jahren alle Menschen ab 60 in Berlin aufgefordert, ihre bezirklichen Seniorenvertretungen zu wählen. Es gilt für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, unabhängig von der… Weiterlesen
Den Leipziger Weg erfolgreich weitergehen
Dank Leipziger Direktmandat ist DIE LINKE. als Fraktion im Bundestag. Von MdB Sören Pellmann Wir haben den 26. September 2021, drei Stunden nach der ersten Schockstarre jubelt im Leipziger Rathaus die LINKE-Delegation. Mit 8.000 Stimmen Vorsprung ist das Direktmandat im gallischen Dorf im Leipziger Süden verteidigt. Der Gewinn dieses Direktmandats… Weiterlesen
Frischer Wind für das Rathaus Mitte Christoph Keller kandidiert für das Bürgermeisteramt
Christoph Keller kann mit Selbstvertrauen und Überzeugungskraft von sich sagen, dass er sich seit Jahren fleißig, tiefgründig und allseitig darauf vorbereitet, ein guter Bürgermeister für Berlin-Mitte zu werden. Der 34-jährige schärfte schon im Schüleraustausch in Iowa an einer Highschool seinen Blick auf Politik und Europa und sein Ziel,… Weiterlesen
Der Countdown läuft – für bessere Pflege und guten Lohn
8397 Unterschriften haben organisierte Beschäftigte an den Krankenhäusern von Charité und Vivantes gesammelt und an die Gesundheitssenatorin und uns Abgeordnete übergeben – eine Mehrheit des Pflege- und sonstigen Personals. Einen Tarifvertrag für mehr Pflegepersonal und TVöD für die sonstigen Dienstleistungen bei den Tochterfirmen lauten die… Weiterlesen
Vor 80 Jahren ... und AKKs "gute Tradition der deutschen Außenpolitik"
"Als sich Sinzow und Mascha erkundigen wollten", schreibt Konstantin Simonow in seinem Roman "Die Lebenden und die Toten", "ob es auf dem Markt Obst und Tomaten gäbe, übertönte die heisere Stimme des Lautsprechers, die über den ganzen Platz schallte, ihre Worte. Sie verkündete den Ausbruch des Krieges, und mit einem Schlag zerfiel das Leben in zwei… Weiterlesen
Wahlkampf 2021 – mit Abstand erfolgreich
Der Wahlkampf um die Bundestags-, Abgeordnetenhaus und BVV-Wahlen 2021 hat bereits begonnen. Als LINKE in Mitte haben wir gute Chancen, mit Martin Neise den Direktkandidaten für den Bundestag zu stellen und mindestens vier Abgeordnetenhauswahlkreise ebenfalls direkt zu holen. Darüber hinaus kämpfen wir mit Christoph Keller um den… Weiterlesen