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Wir lernen und verändern uns in Zeiten der Corona-Krise

Von Carola Blum, Vorsitzende der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Was wir brauchen in diesen Tagen und Wochen: Ermutigung ohne Beschönigung der Situation. Ermutigend sind die Menschen, die mit ihrem täglichen Tun unser Gemeinwesen in diesen schwierigen Zeiten am Laufen halten: In der Pflege, im Krankenhaus, in Apotheken, bei der... Weiterlesen


Ein Mietendeckel für Berlin

von Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Die rasende Entwicklung der Mietpreise in Berlin der letzten Jahre ist das bestimmende Thema der Berlinerinnen und Berliner. Daraus ergab sich ein politischer Auftrag an die Landesregierung, die Interessen der Mieterinnen und Mieter in unserer Stadt besser zu schützen und zugleich... Weiterlesen


Der Mietendeckel – Gemeinschaftserfolg von r2g und Bewegung

Von Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner Linken In unserer Gesellschaft vollziehen sich gegenläufige Tendenzen. Zum einen sind wir mit einem Rechtsruck bis weit in die Mitte der Gesellschaft konfrontiert. Gleichzeitig besteht ein gesellschaftlicher Aufbruch von progressiven Kräften von der MieterInnen- bis zur Klimaschutzbewegung. Diese... Weiterlesen


#kulturfüralle #DHH2021 #r2g

Ab April einmal im Monat gratis ins Museum Vor über zwei Jahren habe ich einen Paradigmenwechsel in der Kulturpolitik eingefordert und diesen mit dem Haushalt 2018/19 auch begründet gefunden. Seitdem haben wir hart gearbeitet und haben nun, mit dem Beschluss zum Haushalt für die Jahre 2020 und 2021, Bestätigung für unseren Weg gefunden. Wir... Weiterlesen


Obdachlose sind ein Teil unserer Stadt!

Mehr als 1.100 Notübernachtungsplätze in diesen Winter    Neuer Warte- und Wärmeraum mit nächtlichem Kulturprogramm von Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Der Winter ist für obdachlose Menschen die härteste Zeit, denn wer bei Kälte und Frost auf der Straße übernachtet, riskiert sein Leben. Damit es keine Kältetoten... Weiterlesen


Der Mietendeckel gegen Verdrängung und Ausverkauf der Stadt

Angesetzt war eine Sondersitzung des Koalitionsausschusses mit drei Stunden, zum Schluss wurden es drei Verhandlungstage mit ungezählten Stunden. Leicht haben wir es uns in der Koalition nicht gemacht mit dem Mietendeckel. In der Tat lagen die Positionen zu Beginn dieses Marathons teilweise weit auseinander. Aber allen in den... Weiterlesen


Rot-Rot-Grün deckelt die Mieten

Die Entwicklung der Wohnungsmieten kennt nur eine Richtung: nach oben. Das ist nichts Ungewöhnliches in einer renditegetriebenen Marktwirtschaft, der auch der Wohnungsmarkt unterliegt. Ungewöhnlich ist in Berlin jedoch die Radikalität und die Rücksichtslosigkeit, mit der viele Vermieter die Mieten in die Höhe treiben und damit unzählige Mieterinnen... Weiterlesen


Wider die grenzenlose Gier

77 Prozent der Berlinerinnen und Berliner sind laut einer aktuellen Forsa-Umfrage dafür, dass dem beschlossenen Mietendeckel noch schärfere Maßnahmen zur Seite gestellt werden. Mehr als die Hälfte hat Sorge, sich in absehbarer Zeit das Wohnen in der Stadt nicht mehr leisten zu können. Jede und jeder Vierte mit einem Haushaltsnettoeinkommen unter... Weiterlesen


Rot-rot-grün sorgt für Schulstart mit Verbesserungen

Kostenloses Mittagessen für Grundschüler*innen, kostenlose Nutzung von Bus und Bahn für alle Schüler*innen, Einführung der Beitragsfreiheit und Abschaffung der Bedarfsprüfung im Hort für  Kinder in den Klassen eins und zwei – damit sorgt die Koalition für einen guten Start ins Schuljahr 2019/20 und für mehr Chancengleichheit beim Zugang und Erwerb... Weiterlesen


Eine Niederlage für DIE LINKE in Mitte – zu den Ergebnissen der Europawahl

Ein bitterer Wahlabend für DIE LINKE: nur noch 5,5 Prozent bundesweit. Für die Demokratie zählte die auf 61,4 Prozent gestiegene Wahlbeteiligung, für unsere Partei zahlte sich die leider nicht aus. Offenbar hatten deutlich mehr Menschen Interesse an dieser Europawahl als bei den bisherigen Wahlen. Dieses zusätzliche Interesse ging jedoch im Bund,... Weiterlesen