#kulturfüralle #DHH2021 #r2g
Ab April einmal im Monat gratis ins Museum Vor über zwei Jahren habe ich einen Paradigmenwechsel in der Kulturpolitik eingefordert und diesen mit dem Haushalt 2018/19 auch begründet gefunden. Seitdem haben wir hart gearbeitet und haben nun, mit dem Beschluss zum Haushalt für die Jahre 2020 und 2021, Bestätigung für unseren Weg gefunden. Wir... Weiterlesen
Obdachlose sind ein Teil unserer Stadt!
Mehr als 1.100 Notübernachtungsplätze in diesen Winter Neuer Warte- und Wärmeraum mit nächtlichem Kulturprogramm von Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Der Winter ist für obdachlose Menschen die härteste Zeit, denn wer bei Kälte und Frost auf der Straße übernachtet, riskiert sein Leben. Damit es keine Kältetoten... Weiterlesen
Der Mietendeckel gegen Verdrängung und Ausverkauf der Stadt
Angesetzt war eine Sondersitzung des Koalitionsausschusses mit drei Stunden, zum Schluss wurden es drei Verhandlungstage mit ungezählten Stunden. Leicht haben wir es uns in der Koalition nicht gemacht mit dem Mietendeckel. In der Tat lagen die Positionen zu Beginn dieses Marathons teilweise weit auseinander. Aber allen in den... Weiterlesen
Rot-Rot-Grün deckelt die Mieten
Die Entwicklung der Wohnungsmieten kennt nur eine Richtung: nach oben. Das ist nichts Ungewöhnliches in einer renditegetriebenen Marktwirtschaft, der auch der Wohnungsmarkt unterliegt. Ungewöhnlich ist in Berlin jedoch die Radikalität und die Rücksichtslosigkeit, mit der viele Vermieter die Mieten in die Höhe treiben und damit unzählige Mieterinnen... Weiterlesen
Wider die grenzenlose Gier
77 Prozent der Berlinerinnen und Berliner sind laut einer aktuellen Forsa-Umfrage dafür, dass dem beschlossenen Mietendeckel noch schärfere Maßnahmen zur Seite gestellt werden. Mehr als die Hälfte hat Sorge, sich in absehbarer Zeit das Wohnen in der Stadt nicht mehr leisten zu können. Jede und jeder Vierte mit einem Haushaltsnettoeinkommen unter... Weiterlesen
Rot-rot-grün sorgt für Schulstart mit Verbesserungen
Kostenloses Mittagessen für Grundschüler*innen, kostenlose Nutzung von Bus und Bahn für alle Schüler*innen, Einführung der Beitragsfreiheit und Abschaffung der Bedarfsprüfung im Hort für Kinder in den Klassen eins und zwei – damit sorgt die Koalition für einen guten Start ins Schuljahr 2019/20 und für mehr Chancengleichheit beim Zugang und Erwerb... Weiterlesen
Eine Niederlage für DIE LINKE in Mitte – zu den Ergebnissen der Europawahl
Ein bitterer Wahlabend für DIE LINKE: nur noch 5,5 Prozent bundesweit. Für die Demokratie zählte die auf 61,4 Prozent gestiegene Wahlbeteiligung, für unsere Partei zahlte sich die leider nicht aus. Offenbar hatten deutlich mehr Menschen Interesse an dieser Europawahl als bei den bisherigen Wahlen. Dieses zusätzliche Interesse ging jedoch im Bund,... Weiterlesen
„Das laute Berlin“ gegen die Immobilienlobby
Unterschriftensammlung für „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ gestartet Mehr als 40.000 Menschen gingen Anfang April unter dem Motto „Markt Macht Armut – Wohnen ist Menschenrecht“ auf die Straße, um für einen radikalen Kurswechsel in der Wohnungspolitik, die Enteignung profitorientierter Wohnungsunternehmen und für gemeinwohlorientierte Lösungen... Weiterlesen
Grund zu feiern? Grund zu kämpfen!
Berlin hat einen weiteren Feiertag. 8. März – die beste Entscheidung von allen. 8. Mai wäre auch die beste Entscheidung von allen gewesen. So ist das manchmal im Leben. Im vergangenen Jahr haben wir gefeiert, dass Frauen sich 100 Jahre zuvor das Wahlrecht erkämpft hatten. 1918 Jahre nach Beginn der Zeitrechnung. Wir sind weit gekommen oder liegen –... Weiterlesen
Wohnungen in öffentliche Hand!
DIE LINKE. unterstützt Volksbegehren Die neoliberale Ideologie, nach der die Bedürfnisse der Menschen am besten befriedigt werden, wenn der Markt von staatlicher Regulierung befreit wird, blamiert sich in Berlin besonders stark am Wohnungsmarkt. Die seit den 1990er Jahren bestehende weitgehende Narrenfreiheit für die private Immobilienwirtschaft... Weiterlesen