In öffentliche Hand, weil`s sicherer ist
von Anne Helm und Carsten Schatz, Vorsitzende der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Anfang März - kurz vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie – hat unsere Fraktion auf einer Klausur ihre Ziele bis 2021 und darüber hinaus abgesteckt. Zentrale Aufgabe bleibt der Ausbau der öffentlichen Strukturen, denn nur so lässt sich ein soziales und... Weiterlesen
In Pandemiezeiten wichtiger denn je: unser Gemeinwesen stärken!
Der Virus hat unser Gemeinwesen einem Stresstest unterzogen: was ist wirklich wichtig für unser Zusammenleben? Welche Infrastrukturen, welche Daseinsvorsorge brauchen wir unabdingbar für unseren Alltag? Wir als LINKE haben bereits vor der Corona-Krise den Wert des Öffentlichen in den Mittelpunkt unserer Politik gerückt, weil sich nur Reiche einen... Weiterlesen
Wer nicht feiert, hat verloren
Am späten Abend des 8. Mai 1945 wurde im Oberkommando der Roten Armee in Karlshorst die bedingungslose Kapitulation unterzeichnet. Am 9. Mai feierten auf allen Kontinenten, aber besonders in den von Wehrmacht und SS überfallenen und geplünderten Ländern, Frauen und Männer das Ende des blutigsten aller Kriege. Im antifaschistischen Bündnis mit den... Weiterlesen
Wir lernen und verändern uns in Zeiten der Corona-Krise
Von Carola Blum, Vorsitzende der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Was wir brauchen in diesen Tagen und Wochen: Ermutigung ohne Beschönigung der Situation. Ermutigend sind die Menschen, die mit ihrem täglichen Tun unser Gemeinwesen in diesen schwierigen Zeiten am Laufen halten: In der Pflege, im Krankenhaus, in Apotheken, bei der... Weiterlesen
Ein Mietendeckel für Berlin
von Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Die rasende Entwicklung der Mietpreise in Berlin der letzten Jahre ist das bestimmende Thema der Berlinerinnen und Berliner. Daraus ergab sich ein politischer Auftrag an die Landesregierung, die Interessen der Mieterinnen und Mieter in unserer Stadt besser zu schützen und zugleich... Weiterlesen
Der Mietendeckel – Gemeinschaftserfolg von r2g und Bewegung
Von Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner Linken In unserer Gesellschaft vollziehen sich gegenläufige Tendenzen. Zum einen sind wir mit einem Rechtsruck bis weit in die Mitte der Gesellschaft konfrontiert. Gleichzeitig besteht ein gesellschaftlicher Aufbruch von progressiven Kräften von der MieterInnen- bis zur Klimaschutzbewegung. Diese... Weiterlesen
#kulturfüralle #DHH2021 #r2g
Ab April einmal im Monat gratis ins Museum Vor über zwei Jahren habe ich einen Paradigmenwechsel in der Kulturpolitik eingefordert und diesen mit dem Haushalt 2018/19 auch begründet gefunden. Seitdem haben wir hart gearbeitet und haben nun, mit dem Beschluss zum Haushalt für die Jahre 2020 und 2021, Bestätigung für unseren Weg gefunden. Wir... Weiterlesen
Obdachlose sind ein Teil unserer Stadt!
Mehr als 1.100 Notübernachtungsplätze in diesen Winter Neuer Warte- und Wärmeraum mit nächtlichem Kulturprogramm von Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Der Winter ist für obdachlose Menschen die härteste Zeit, denn wer bei Kälte und Frost auf der Straße übernachtet, riskiert sein Leben. Damit es keine Kältetoten... Weiterlesen
Der Mietendeckel gegen Verdrängung und Ausverkauf der Stadt
Angesetzt war eine Sondersitzung des Koalitionsausschusses mit drei Stunden, zum Schluss wurden es drei Verhandlungstage mit ungezählten Stunden. Leicht haben wir es uns in der Koalition nicht gemacht mit dem Mietendeckel. In der Tat lagen die Positionen zu Beginn dieses Marathons teilweise weit auseinander. Aber allen in den... Weiterlesen
Rot-Rot-Grün deckelt die Mieten
Die Entwicklung der Wohnungsmieten kennt nur eine Richtung: nach oben. Das ist nichts Ungewöhnliches in einer renditegetriebenen Marktwirtschaft, der auch der Wohnungsmarkt unterliegt. Ungewöhnlich ist in Berlin jedoch die Radikalität und die Rücksichtslosigkeit, mit der viele Vermieter die Mieten in die Höhe treiben und damit unzählige Mieterinnen... Weiterlesen