20 Straßen in Berlin-Mitte nach Hohenzollern benannt
Das Bezirksamt von Berlin-Mitte antwortete uns auf eine große Anfrage hin, dass in Berlin-Mitte 20 Straßen, 4 Baudenkmäler und fünf Skulpturen und Plastiken nach Mitglieder der Hohenzollern-Familie benannt sind. Alle Benennungen beziehen der Straßen beziehen sich dabei auf Personen, die bereits im 20ten Jahrhundert nicht mehr gelebt haben, mit... Weiterlesen
Unsere Anträge für die Oktober-BVV
In der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte, die am 24.10. statt findet, werden wir folgende Anträge einbringen: Nutzungsdauer der Kita Kiautschoustraße 10 verlängern Der Jugendhilfeausschuss wurde informiert, dass das Bezirksamt der Verlängerung der Nutzungsdauer der Kita Kiauschoustraße 10 nicht zustimmt und diese deshalb geschlossen... Weiterlesen
Rot-Rot-Grün deckelt die Mieten
Die Entwicklung der Wohnungsmieten kennt nur eine Richtung: nach oben. Das ist nichts Ungewöhnliches in einer renditegetriebenen Marktwirtschaft, der auch der Wohnungsmarkt unterliegt. Ungewöhnlich ist in Berlin jedoch die Radikalität und die Rücksichtslosigkeit, mit der viele Vermieter die Mieten in die Höhe treiben und damit unzählige Mieterinnen... Weiterlesen
BVV - Falsche Hoffnungen im Schulbau und in der Barrierfreiheit
Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann ganz ohne Einwohneranfragen und stieg nach ein paar kurzen Mitteilungen direkt in die mündlichen Anfragen ein: DS 2056/V - Wurde mit der Bayer AG im voraus über eine mögliche Schule in der Sellerstraße 27-30 gesprochen? Wir wollten herausfinden, wie es dazu kommen konnte, warum... Weiterlesen
Unsere Anfragen für die September-BVV
In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 19. September reichen wir folgende Anfragen ein: Wurde mit der Bayer AG im voraus über eine mögliche Schule in der Sellerstraße 27-30 gesprochen? Wir wollen herausfinden, wie es dazu kommen konnte, warum eine Grundstück, dass einen Mieter mit Verlängerungsoption hat, überhaupt... Weiterlesen
Unsere Anträge für die September BVV
In der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte, die am 19.09. statt findet, werden wir folgende Anträge einbringen: Lützowufer 1-5 übers Vorkaufsrecht sichern! Wir forder darin das Bezirksamt auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um das Vorkaufsrecht für die Wohnhäuser Lützowufer 1A, 1B, 2, 2A, 3, 3A, 4, 4A, 5 und 5A anzuwenden. Mehr... Weiterlesen
Wider die grenzenlose Gier
77 Prozent der Berlinerinnen und Berliner sind laut einer aktuellen Forsa-Umfrage dafür, dass dem beschlossenen Mietendeckel noch schärfere Maßnahmen zur Seite gestellt werden. Mehr als die Hälfte hat Sorge, sich in absehbarer Zeit das Wohnen in der Stadt nicht mehr leisten zu können. Jede und jeder Vierte mit einem Haushaltsnettoeinkommen unter... Weiterlesen
BVV beschließt Haushalt, der in die richtige Richtung geht; Haus der Gesundheit nachgefragt; Huttenkiez
Letzten Donnerstag, am 05.09., beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte den Haushalt des Bezirkes für die Jahre 2020 und 2021. Im Gegensatz zu den vorherigen Jahren steht dem Bezirk Geld zur Verfügung. Bis 2016 hatte man eigentlich immer nur schauen müssen, wo man einsparen musste. In diesem Haushalt konnte man Prioritäten... Weiterlesen
Haus der Gesundheit - verkauft und verraten?
Nach Berichten der Berliner Zeitung sind die Samwer-Brüder vertragsbrüchig geworden und sind dabei, dringend benötigte Ärzte und die Apotheke aus dem Haus der Gesundheit in der Karl-Marx-Allee zu werfen. Die AOK hatte das Haus 2016 mit der Auflage verkauft, das für mindestens 5 Jahre, 50 Prozent der Fläche weiter für die ambulante ärztliche... Weiterlesen
Wie der Bezirkshaushalt entsteht
Eine der wichtigsten Aufgaben der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) von Berlin-Mitte ist die Aufstellung des Bezirkshaushaltes. Alle zwei Jahre beschließen der Verordneten der BVV über den Haushalt für die kommenden zwei Jahre. Im Moment wird in Berlin-Mitte über den Haushalt von 2020/21 diskutiert und entschieden. Die BVV beschließt in dem... Weiterlesen