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Der Mietendeckel – Gemeinschaftserfolg von r2g und Bewegung

Von Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner Linken In unserer Gesellschaft vollziehen sich gegenläufige Tendenzen. Zum einen sind wir mit einem Rechtsruck bis weit in die Mitte der Gesellschaft konfrontiert. Gleichzeitig besteht ein gesellschaftlicher Aufbruch von progressiven Kräften von der MieterInnen- bis zur Klimaschutzbewegung. Diese… Weiterlesen


Bericht aus der Januar-BVV – Klimanotstand anerkannt, kommunale Schulreinigung?, Barrierefreiheit und vieles mehr

Heute benutzte die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte zum ersten Mal elektronische Abstimmungsgeräte und schaffte es in Rekordzeit, durchzukommen. Sie endete heute um 21:05.   DS 2306/V - Integratives Wohnen in Mitte Wir fragten nach, wie weit die Planungen für integratives Wohnen an mehreren Standorten im Bezirk sind. Für das… Weiterlesen


#kulturfüralle #DHH2021 #r2g

Ab April einmal im Monat gratis ins Museum Vor über zwei Jahren habe ich einen Paradigmenwechsel in der Kulturpolitik eingefordert und diesen mit dem Haushalt 2018/19 auch begründet gefunden. Seitdem haben wir hart gearbeitet und haben nun, mit dem Beschluss zum Haushalt für die Jahre 2020 und 2021, Bestätigung für unseren Weg gefunden. Wir… Weiterlesen


Bericht aus der BVV – Nächste Preisverleihung verläuft eher ungünstig für das Bezirksamt

Die letzte Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte (BVV) in diesem Jahr begann mit den Einwohnerfragestunden. Danach wurde der Integrationspreis 2019 verliehen. Die Gewinner in diesem Jahr sind die Machbar, Moabit Hilft und Wir im Brunnenviertel e.V., die sich durch ihre Arbeit im integrativen Bereich diesen Preis redlich verdient haben. „… Weiterlesen


Bürgerbeteiligung darf nicht mit Füßen getreten werden!

Mitteilung der Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte zu den Plänen der Umwelt- und Verkehrssenatorin Regine Günther für die Karl-Marx-Allee 11.12.2019 Bürgerbeteiligung darf nicht mit Füßen getreten werden! Zur Umgestaltung der Karl-Marx-Allee wurde ein großangelegtes Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt.… Weiterlesen


Doppelt ist besser

Ein Gespräch mit Zhana Jung, Bezirksvorsitzende der Linkspartei Berlin-Mitte und dem Fraktions- und Bezirksvorsitzenden der Linkspartei, Thilo Urchs Weiterlesen


Obdachlose sind ein Teil unserer Stadt!

Mehr als 1.100 Notübernachtungsplätze in diesen Winter    Neuer Warte- und Wärmeraum mit nächtlichem Kulturprogramm von Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Der Winter ist für obdachlose Menschen die härteste Zeit, denn wer bei Kälte und Frost auf der Straße übernachtet, riskiert sein Leben. Damit es keine Kältetoten… Weiterlesen


Bezahlbares Wohnen für alle: Was bringt der Mietendeckel?

Podiumsdiskussion mit Jörg Wollenberg, Kaufmännischer Vorstand der Berliner Baugenossenschaft (Bbg) Katharina Mayer, Verordnete der BVV Mitte für DIE LINKE Andrej Holm, Soziologe an der HU, Themenschwerpunkte Gentrifizierung & Wohnungspolitik Dienstag, 3. Dezember 2019 um 19 Uhr In der Malplaquestr. 14-16 im Karl-Schrader-Saal, Wedding … Weiterlesen


Bericht aus der BVV – Obdachlosigkeit verhindern & Schulneubau verhindert?

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann mit den Einwohnerfragestunden. Mehrere Einwohneranfragen bezogen sich auf Obdachlosigkeit und die Verhinderung von Obdachlosigkeit durch Beschlagnahmung. Stadtrat Gothe antwortete, dass im Bezirk die Beschlagnahmung von Wohnraum im Mitte nicht möglich ist, da der Bezirk immer in der… Weiterlesen


Gemeinsame PM von den Fraktionen der SPD, Grünen und Linken zum Monbijou-Theater

In Verantwortung für den Monbijoupark erklären die unterzeichnenden Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin: Eine große Mehrheit der Bezirksverordneten in Mitte beschloss im Dezember 2018, die Vergabe von Flächen im Monbijoupark für kulturelle Zwecke neu auszurichten. Dies geschah vor dem Hintergrund, dass sich dort… Weiterlesen

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