Unsere Drucksachen für die kommenden BVV-Mitte
In der morgigen BVV stellen wir Anträge und Anfragen zu folgenden Themen: Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar. Seit Jahren kämpfen Menschen im Huttenkiez für einen Treffpunkt, eine Anlaufstelle bei der sie sich austauschen, treffen und gegenseitig beraten können. So ein Treffpunkt wird daher, völlig zu Recht, auch bereits seit... Weiterlesen
Blick aus dem Amt - Zweites Zuhause
Seit Kurzem gibt es einen neuen Weg, über den sich Besucher*innen, Geldgeber*innen, Politiker*innen und andere Interessierte über Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) in Mitte informieren können. Bereits im September 2018 gründete sich am Fachtag der OKJA zum Thema Öffentlichkeitsarbeit die UAG Hashtag. Vier Monate und zwei... Weiterlesen
Vielen Dank!
Vielen Dank an die 15.949 Wähler*innen aus Berlin-Mitte, die am 26.Mai der LINKEN ihre Stimme gaben! Vielen Dank an die Wahlkämpfer*innen, die in den vergangenen Wochen in unserem Bezirk unterwegs waren und um Stimmen für die LINKE warben. Ihr habt einen tollen Wahlkampf gemacht! Weiterlesen
Eine Niederlage für DIE LINKE in Mitte – zu den Ergebnissen der Europawahl
Ein bitterer Wahlabend für DIE LINKE: nur noch 5,5 Prozent bundesweit. Für die Demokratie zählte die auf 61,4 Prozent gestiegene Wahlbeteiligung, für unsere Partei zahlte sich die leider nicht aus. Offenbar hatten deutlich mehr Menschen Interesse an dieser Europawahl als bei den bisherigen Wahlen. Dieses zusätzliche Interesse ging jedoch im Bund,... Weiterlesen
Bericht zu heutigen BVV
Die heutige Bezirksverordnetenversammlung begann mit der Wahl eines neuen Vorstehers. Die Fraktionen der Zählgemeinschaft auf SPD und Grünen hatten sich darauf verständigt, nach der Hälfte der Wahlperiode den Vorsteher zu wechseln, weshalb heute Frank Bertermann als neuer Vorsteher gewählt wurde. Er folgt Sascha Schug nach, der der BVV die letzten... Weiterlesen
Unsere Anfragen für die Mai-BVV
In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 16. Mai reichen wir folgende Anfragen ein: Mittenmang Quartier: gewerbliche Nutzung von Wohnhäusern? Wir fragen nach, ob im Mittenmang Quartier Wohnungen in Co-Living-Apartments umgewandelt wurden und ob das überhaupt zulässig ist. Das Verschwinden des Pressespiegels auf... Weiterlesen
„Das laute Berlin“ gegen die Immobilienlobby
Unterschriftensammlung für „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ gestartet Mehr als 40.000 Menschen gingen Anfang April unter dem Motto „Markt Macht Armut – Wohnen ist Menschenrecht“ auf die Straße, um für einen radikalen Kurswechsel in der Wohnungspolitik, die Enteignung profitorientierter Wohnungsunternehmen und für gemeinwohlorientierte Lösungen... Weiterlesen
Unsere Anträge für die Mai-BVV
In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 16. Mai reichen wir folgende Anträge ein: Schriftliche Informationen zum Inhalt der Abwendungsvereinbarung an Mieter*innen Wir wollen, dass Mieter*innen über den Inhalt von abgeschlossenen Abwendungsverinbarungen (die zwischen Bezirksamt und Hauskäufer beschlossen werden, um... Weiterlesen
Die Meinungen der Stimmlosen – U18-Europwawahl und Symbolwahl für Migranten
Am 26. Mai 2019 sind viele Menschen des Bezirks aufgefordert, sich an den Wahlen zum Europäischen Parlament zu beteiligen. Aus 40 Parteilisten können stimmberechtigte Bürger*innen des Bezirks eine auswählen, von deren Programm sie überzeugt sind und von der sie sich vertreten fühlen. Von dieser Wahl ausgeschlossen sind alle jungen Menschen des... Weiterlesen
Geisterstädte in der Innenstadt?
„Bauen, Bauen, Bauen“ ist das Mantra der SPD, der Baulobby und der Kapitalwirtschaft. Die Behauptung: Der Berliner Wohnungsmarkt ist aus dem Gleichgewicht, die Nachfrage nach Wohnungen ist größer als das Angebot, deshalb steigen die Mieten und die Kaufpreise. Wenn man mehr baue und das Angebot erhöhe, dann würden die Preise wieder sinken. Der... Weiterlesen