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Wie der Bezirkshaushalt entsteht

Eine der wichtigsten Aufgaben der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) von Berlin-Mitte ist die Aufstellung des Bezirkshaushaltes. Alle zwei Jahre beschließen der Verordneten der BVV über den Haushalt für die kommenden zwei Jahre. Im Moment wird in Berlin-Mitte über den Haushalt von 2020/21 diskutiert und entschieden. Die BVV beschließt in dem... Weiterlesen


Instrumentenmix zum Erhalt der sozialen Durchmischung in Mitte

Der Senat hat Eckpunkte für einen Mietendeckel beschlossen. Dazu soll bis Oktober ein Gesetz vorliegen, das schließlich Anfang 2020 in Kraft tritt und die vorhandene Teuerungsspirale aufgrund von Spekulationen unterbindet. Der Mietendeckel wird die uns zur Verfügung stehenden wohnungspolitischen Instrumente ergänzen. Für die Bezirke sind bereits... Weiterlesen


Rot-rot-grün sorgt für Schulstart mit Verbesserungen

Kostenloses Mittagessen für Grundschüler*innen, kostenlose Nutzung von Bus und Bahn für alle Schüler*innen, Einführung der Beitragsfreiheit und Abschaffung der Bedarfsprüfung im Hort für  Kinder in den Klassen eins und zwei – damit sorgt die Koalition für einen guten Start ins Schuljahr 2019/20 und für mehr Chancengleichheit beim Zugang und Erwerb... Weiterlesen


Termine

  1. Mitte
    15:00 Uhr

    Das Sommerfamilienfest im Kreativhaus

    Spiele, Kletterturm, Spaß und Sport für die Kinder; Musik, Lesungen und Gespräche für die ... mehr

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Termine der Basis

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