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Bericht aus der BVV vom 01.12.2020

Gestern, am 1.12.2020, fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung in 2020 statt. Aus Pandemieschutzgründen fand sie wieder in der Aula der Max-Taut-Schule statt. Um das Infektionsrisiko zu senken, wurde die BVV im sogenannten Pairing-Verfahren durchgeführt, das bedeutet, dass das Plenum proportional verkleinert wurde, so dass nicht alle... Weiterlesen


Rot-Rot-Grün: Zu früh für Wahlkampfmodus

Schaut man sich die öffentlichen Äußerungen unserer Koalitionspartner –  insbesondere der SPD – in den letzten Wochen an, so könnte man meinen, in Berlin sei bereits der Wahlkampf ausgebrochen. Dabei ist völlig klar, es ist noch fast ein Jahr bis zur Abgeordnetenhauswahl 2021. Und dieses müssen wir nutzen. Und zwar gemeinsam als rot-rot-grüne... Weiterlesen


Bericht aus der BVV vom 05.11.2020

Gestern, am 05.11.2020, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte in der Aula der Max-Taut-Schule in Berlin-Lichtenberg. Das war notwendig, um den Mindestabstand zu gewährleisten, damit die BVV in voller Besetzung tagen konnte. Im BVV Saal in der Karl-Marx-Allee kann so ein Mindestabstand bei voller Stärke der BVV nicht... Weiterlesen


PE: Besetzung in der Habersaathstr. 40-48 dulden und Wohnraum beschlagnahmen (29.10.2020)

Die Linksfraktion Berlin-Mitte fordert die Aussetzung der Räumung und die Beschlagnahmung des Gebäudes durch den Bezirk Mitte, um den Verbleib der wohnungslosen Menschen in den leerstehenden Wohnungen zu ermöglichen. Von den 106 Wohnungen der Habersaathstr. 40-48 sind nur noch wenige bewohnt. Die Mieter*innen und auch der Bezirk Mitte kämpfen seit... Weiterlesen


PM: Für den Erhalt der Friedensstatue „Trostfrauen“ in Berlin-Moabit.

Gemeinsame Pressemitteilung der Linksfraktion Berlin-Mitte und der Linken Berlin-Mitte Die Linksfraktion Berlin-Mitte und DIE LINKE. Berlin-Mitte erklären ihren Einsatz für den Verbleib der Friedensstatue auf dem Unionplatz (Bremer Straße/Birkenstraße) und fordert das Bezirksamt auf, die Aufhebung der erteilten Standgenehmigung zurückzunehmen. Da... Weiterlesen


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