15.12.2016Wer wählt, muss wählen dürfen Zum Antrag zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses nehmen die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE, FDP und die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin wie folgt Stellung: Wir verweigern der AfD nicht, dass sie entsprechend dem Verteilungsverfahren mit einem… Weiterlesen

DIE LINKE-Stadträtin in das Bezirksamt gewählt Dr. Sandra Obermeyer: Für eine bürger- und familienfreundliche Berliner Mitte   Für frischen Wind und viel Mut bei der Bewältigung der gewaltigen anstehenden Probleme in ihrem Ressort in der Mitte Berlins will sich die zukünftige Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste in Mitte, Dr. Sandra Obermeyer… Weiterlesen

Eigentlich hatte alles bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17. November perfekt begonnen. Dr. Sandra Obermeyer wurde auf Vorschlag unserer Fraktion mit 40 von 50 Stimmen zur Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste gewählt. In der Abteilung Bürgerdienste will sie gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorgehen. Der Jugendbereich… Weiterlesen

In der Sitzung der Bezirksverordnetensammlung Berlin-Mitte vom 17ten November wurde Dr. Sandra Obermeyer auf den Vorschlag unserer Fraktion hin zur Bezirksstadträtin für Jugend und Bürgerdienste mit 40 (von 50) Stimmen gewählt. Weiterlesen

Seit 2014 kämpft die Linksfraktion Berlin für die Erhaltung des Hauses der Gesundheit an der Karl-Marx-Allee in Mitte. Inzwischen wurde selbst der Senat überzeugt, dass die langfristige Sicherung nur durch einen Erwerb von der AOK durch eine öffentliche Berliner Wohnungsbaugesellschaft gelingen kann. Die AOK will jetzt, wie wir erfahren haben, an… Weiterlesen

Die Belästigung der Anwohner, sowie Sperrung von Straßen und Parkplätzen an der Karl-Marx-Allee ist in diesem Umfang für fast einen gesamten Monat für eine eintägige Veranstaltung nicht zumutbar. Beim Berliner Halbmarathon klappt es ja doch wesentlich besser. Auch das Zusammenfallen mit Bauarbeiten auf der U-Bahn-Linie U5 und Ersatzverkehr mit… Weiterlesen

Bei bestem Wetter fand unser erster historischer Krimi-Spaziergang am 12.05 statt, bei dem uns Prof. Dr. Frank-Rainer Schurich (lehrte an der Humboldt-Universität Kriminalistik und Kriminologie) vom Gendarmenmarkt bis zur Getraudenbrücke am Spittelmarkt führte. Treffpunkt war das Schillerdenkmal auf dem Gendarmenmarkt. Durch einen Teileinsturz… Weiterlesen

Am 7ten Mai demonstrierten wir mit 12 000 anderen Mensch für ein solidarisches Berlin und gegen Nazis, die durch unseren Bezirk marschieren wollten. Weiterlesen

Am 17.03.2016 hat die BVV Mitte für den Antrag der Linksfraktion Mitte gestimmt, dass das BA Vorlage zur Schließung der JVS Moabit zurückzieht. Nach einer mehrstündigen Debatte wurde dieser Antrag gegen die Stimmen der SPD beschlossen. Die Jugendverkehrsschule ist also vorerst gerettet. Nun werden weitere konkrete Schritte folgen, in denen die JVS… Weiterlesen

Am 27.02 haben wir auf der Hauptversammlung unser Kommunalwahlprogramm beschlossen und auf der anschließenden WählervertreterInnen-Versammlung unsere Liste zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte aufgestellt. Unsere BVV-Liste: #1 - Sven Diedrich #2 - Katharina Mayer #3 - Petra Schrader #4 - Thilo Urchs #5 - Anett Vietzke #6… Weiterlesen