Bürgerbeteiligung ernst genommen? - Bebauung hinter der Ifflandstraße 1-4
Update:
Die schriftliche Antwort auf unsere mündliche Anfrage ist eingetroffen:
Die zweite Veranstaltung zur Bebauung hinter der Ifflandstraße findet am 3.05.2017 statt und
"Die Bebauungsvorschläge, die am 01.03.2017 vorgetragenwurden, werden gemeinsam mit der WBM besprochen und entsprechend der planungsrechtlichen, städtebaulichen undwohnungspolitischen Rahmenbedingungen untersucht. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden den Bürgern vor dem 03.05.2017 in einer Ausstellung im Gebäude Holzmarktstraße 70 zur Kenntnis gegeben."
Original-Text:
Am 1. März 2017 lud der Bezirksstadtrat Gothe (SPD) die von einem Bauvorhaben der WBM hinter der Ifflandstraße 1-4 betroffenen Anwohner zu einer Veranstaltung ein, bei dem die WBM und das Stadtplanungsamt Mitte anwesend waren.
Das war eine Abkehr vom Verhalten des vorherigen Stadtrates für Stadtentwicklung Spallek (CDU), der sich Bürgerkontakt in dieser Sache verweigerte.
Groß war das Misstrauen der Bürger, denn kurz zuvor waren Bäume auf dem Gelände gefällt worden, um eine Wärmetrasse zu verlegen. Eine bauvorbereitende Maßnahme. Die Anwohner wurden vorher nicht informiert und hatten Angst, dass hier Nägel mit Köpfen gemacht werden sollen, bevor sie gehört werden können.
Die Veranstaltung wirkte sehr unseriös: Gothe bat die Anwohner um Variantenwünsche bei der Bebauung, so als würden Änderungen am Bauvorhaben auf Zuruf geschehen. Mehrfach wurde der Vorwurf laut, hier solle Bürgerbeteiligung vorgegaukelt werden.
Umso überraschender war die Ankündigung von Gothe und der WBM, dass es eine zweite Veranstaltung geben soll, bei der die Anregungen, Beschwerden und Variantenvorschläge der Anwohner aufgenommen und in verschiedenen Versionen vorgestellt und diskutiert werden sollen. Die WBM wäre auf einmal bereit, das ganze Bauvorhaben neu zu planen und dafür ständen bereits Mittel bereit. Die Anwohner konnten das nicht so recht glauben, stellt das doch eine Abkehr vom bisher gezeigten Verhalten aller Verantwortlichen dar.
Darum wollte unsere Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 16. März nachfragen, wie es dort weitergehen soll. Aus Zeitgründen wurde unsere Anfrage aber nicht mehr drangenommen und die Beantwortung wird schriftlich vom Bezirksamt nachgereicht.
Wir werden an der Sache dran bleiben und berichten, wie es weitergeht.
Andreas Böttger