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BVV tagt unter Pandemiebedingungen – Friedensstatue ist erhalten

Am 1. Dezember 2020 fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung des Jahres 2020 statt. Aus Pandemieschutzgründen tagte sie wieder in der Aula der Max-Taut-Schule.

Um das Infektionsrisiko zu senken, wurde die BVV im sogenannten Pairing-Verfahren durchgeführt, das bedeutet, dass das Plenum proportional verkleinert wurde, so dass nicht alle Verordneten persönlich anwesend sein mussten. Insgesamt nahmen nur 30 statt der 55 Verordneten teil. Auch Gäste waren nicht zugelassen, um das Infektionsrisiko weiter zu minimieren. Desweiteren mussten die ganze Zeit Masken getragen werden und es gab drei 15-minütige Lüftungspausen. Auch zeitlich wurde die BVV begrenzt und endete um 21 Uhr.

Da keine Gäste zugelassen waren, wurden die Einwohneranfragen nur verlesen und werden vom Bezirksamt und den Fraktionen schriftlich beantwortet.

Im Moment wird im Abgeordnetenhaus eine Änderung der Gesetze vorbereitet, damit die BVVen in Notlagen wie einer Pandemie auch per Videokonferenz rechtssicher tagen können. Damit soll die vollständige Arbeitsfähigkeit der BVVen wieder hergestellt werden.

Die BVV stimmte für den Antrag der Linksfraktion Berlin-Mitte, die Friedensstatue am Unionplatz dauerhaft zu erhalten.

Die historische Faktenlage ist hinsichtlich der systematischen sexuellen Ausbeutung von ostasiatischen Frauen durch das japanische Militär (sogenannte Trostfrauen) im Zweiten Weltkrieg eindeutig. Eine kritische künstlerische Auseinandersetzung mit diesem Teil der Geschichte Ostasiens muss gerade vor dem Hintergrund der Berliner Geschichte und dem darauf aufbauenden Selbstverständnis des Bezirks Mitte, des Landes Berlin sowie der hier ansässigen Zivilgesellschaft im öffentlichen Raum geführt werden können. Auch der japanische Staat hat im Jahr 1993 mit der sogenannten „Kono-Erklärung“, fußend auf einer eigens in Auftrag gegebenen historischen Studie, die Faktenlage und mithin die organisatorische wie moralische Verantwortung eingestanden.

Die Friedensstatue sehen wir als Anstoß zur Diskussion über sexualisierte Gewalt in bewaffneten Konflikten wie auch in Friedenszeiten.

 

Andreas Böttger

Geschäftsführer der Linksfraktion in der BVV von Berlin-Mitte