Ergebnisse der BVV

Anfragen u. a.:

Welche Beweggründe hat es für das Bezirksamt gegeben, einer Vertragsverlängerung für das ATZE Kinder- und Musiktheater über den 30.04.2014 hinaus nicht zuzustimmen? Warum wurde diese Entscheidung gefällt, ohne den zuständigen Fachausschuss damit zu befassen? Sieht das Bezirksamt dennoch Möglichkeiten zum Erhalt dieser für unseren Bezirk so wichtigen Einrichtung? DIE LINKE (0878/IV)

Anfragen u. a.:
Welche Beweggründe hat es für das Bezirksamt gegeben, einer Vertragsverlängerung für das ATZE Kinder- und Musiktheater über den 30.04.2014 hinaus nicht zuzustimmen? Warum wurde diese Entscheidung gefällt, ohne den zuständigen Fachausschuss damit zu befassen? Sieht das Bezirksamt dennoch Möglichkeiten zum Erhalt dieser für unseren Bezirk so wichtigen Einrichtung? DIE LINKE (0878/IV)

Ist für die Erschließung des zukünftigen Wohngebiets auf der Mauerparkerweiterungsfläche nördlich der Gleimstraße nach wie vor die Zufahrt über die Gleimstraße 62 unmittelbar vor dem Gleimtunnel geplant? Ist dem Bezirksamt Mitte bekannt, ob die DEGEWO beabsichtigt, die Grundstücke an die Groth-Baugruppe zu verkaufen bzw. bereits verkauft hat? DIE LINKE (0869/IV)

Welche Begründung erhielt das Bezirksamt für die ablehnende Haltung des Senats zum Bau des Außenbeckens am Seydlitzbad? Was wird aus den bis 30. April 2013 verfügbaren 1.6 Millionen Euro, die der Senat  für den Bau des Außenbeckens aus Programmmitteln reserviert hatte,  und welchen Anteil davon kann der Bezirk für andere Maßnahmen erwarten, was ist geplant? DIE LINKE (0868/IVI)

Beschlossen u.a.:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine bessere Ausschilderung für die Sprechstunde „Pflegestützpunkte“ im Rathaus Tiergarten zu veranlassen. DIE LINKE (0875/IV)