Ostdeutschland, die Landtagswahlen und Dietmar

Während wir im “linken Berlin“ für einen Mietendeckel gekämpft haben, sieht die politische Einstellung in manchen Teilen Deutschlands doch leider ganz anders aus. Und wahrscheinlich hätte es die Überschrift nicht gebraucht, um zu erahnen, dass die neuen Bundesländer damit gemeint sind. Drei Landtagswahlen sind dort nun ´rum: In Sachsen, Brandenburg und in Thüringen. Die Ergebnisse sind uns ja bekannt - von fantastisch in Thüringen bis fatal in Sachsen und Brandenburg. Darüber wurde in Berlin viel diskutiert, eingeschätzt, bewertet, aber - wie ich finde - eben immer aus der Ferne und ohne die spezielle Situation dort wirklich zu kennen.

Ich bin 1992 geboren, im Raum Halle aufgewachsen, dort zur Schule gegangen und habe später in Sachsen studiert. Ich bin kein “Ossi”, sehe mich auch nicht so, aber kenne die Situation doch gut. Das hat mich dazu bewegt, diesen Artikel zu schreiben.

In Gesprächen mit Menschen, die die DDR erlebt haben, ist mir immer wieder aufgefallen, dass die Gründe für Politikverdrossenheit, Resignation und Wut zwar verschieden sein können, aber sehr oft mit der wirtschaftlichen Entwicklung in der (Nach-)Wendezeit zusammenhängen. Der wirtschaftliche Umbau durch die Treuhand sowie die Neoliberalisierungswelle hat tiefe Löcher gerissen, die dafür sorgen, dass die neuen Bundesländer immer noch stark von den alten Ländern abhängig sind. Gleichzeitig spitzt sich der Stadt-Land-Konflikt weiter zu. Menschen ziehen weg oder in die Ballungsräume (Leipzig, Erfurt, …), wo sich meist “westdeutsche” Unternehmen angesiedelt haben. Für die ländlichen Regionen ist das eine Abwärtsspirale nach unten: keine Wirtschaft, keine Jugend, kein Nahverkehr… Das sind zwar alles keine Gründe, eine rassistische, faschistische und sexistische Partei zu wählen, aber in dieser Partei treffen sich erstaunlicherweise all diese Probleme bzw. Ängste und die zentrale Frage ist: Was haben wir als LINKE falsch gemacht?

Darüber haben wir auch gemeinsam mit Dietmar Bartsch zur letzten Basiskonferenz in Mitte diskutiert. Gerade jetzt, wo der Rechtsruck weltweit zunimmt, müssten wir mehr als je zuvor Partei der sozialen Sicherheit sein. Und wir müssen über uns selbst nachdenken, denn strukturell haben wir z.B. die Arbeiter*innen als Wähler*innen verloren, und damit diejenigen, für die wir mal gegründet wurden. Es geht einfach darum, das vielfältige soziale und politische Auseinandertriften umzukehren und das schaffen wir nur, wenn wir Dietmars Appell ernst nehmen: “Als LINKE zusammenbleiben und zusammen arbeiten!” Na dann, es gibt viel zu tun!

Paul Keydel