Antifeministische und frauenfeindliche Bewegungen erstarken weltweit. Geschlechterspezifische und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Kinder in Kriegen und Konflikten wird zwar häufiger thematisiert, aber immer noch oft geleugnet oder sogar als „legitimer Widerstand“ verklärt. Trotzdem gibt es auch Erfolge zu feiern: In Polen wurden die Wahlen… Weiterlesen

Dieses Jahr gibt es wieder vom Jugendamt subventionierte Sommerferienreisen für 7–17-Jährige für wenig Geld. Es gibt ein Surfcamp, Reitferien, mehrere Angebote an der Ostsee, eine Campingtour in Spanien und noch mehr. Weiterlesen

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat entschieden, dass auch Wohnungen, die vor Inkrafttreten des Zweckentfremdungsgesetztes im Mai 2014 in Ferienwohnungen umgewandelt wurden, keinen Bestandsschutz haben und wieder als reguläre Wohnungen zu vermieten sind. Wir begrüßen dieses lang erwartete und Mitte Februar veröffentlichte… Weiterlesen

Am 27. Februar waren wir mit hunderten Anderen in der Rosenstraße. Das Gedenken begann beim Jüdischen Friedhof in der Großen Hamburger Straße und ging weiter als Gedenkdemonstration zum Denkmal Block der Frauen in der Rosenstraße. Dort fand mit Vertreter*innen der Jüdischen Gemeinde, Schüler*innen des Moses-Mendelssohn-Gymnasiums und… Weiterlesen

In der BVV-Mitte haben wir viel über die Rückführungen von Ferienwohnungen in den regulären Wohnungsmarkt gesprochen, die durch ein Gerichtsurteil ermöglicht wurde. Dazu hört ihr noch von uns. Zwei andere wichtige Themen waren die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber*innen und die Personalbesetzung im BVV-Büro. Dazu hier mehr. Weiterlesen

Die Kontroverse um die über 200 Jahre alte in der Dresdener Straße 113 hat gezeigt: Beim Schutz des Baumbestands in Mitte ist noch Luft nach oben. Wir setzen uns für die Einführung einer Zielvereinbarung nach Vorbild Treptow-Köpenicks ein. Weiterlesen

In Berlin Mitte kam es in den letzten Monaten zu erschütternden antisemitischen Vorfällen und Gewalttaten. Die ehrenamtlichen Ansprechpersonen für von Antisemitismus Betroffene des Bezirks und Beratungsstellen wie OFEK e.V. brauchen angesichts des massiven Anstiegs von antisemitischen Vorfällen mehr Unterstützung. Weiterlesen

In Berlin Mitte sind in den letzten Monaten mit dem „Warmen Otto“ der 24/7 Unterkunft „SuN“ und anderen Angeboten wichtige Anlaufstellen für obdachlose Menschen weggefallen und selbst gebaute Zelte wurden vom Ordnungsamt geräumt. Gleichzeitig kündigt die BVG an, obdachlose Menschen und alle, die sie dafür halten, auf den Bahnsteigen der U8 tagsüber… Weiterlesen

Vor vier Jahren wurden Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov von einem rassistischen Terroristen in Hanau ermordet. Wir waren bei den Gedenkkundgebung, um an sie zu erinnern und um Aufklärung und Konsequenzen zu fordern. Weiterlesen

Diesen Monat hat die Fraktion die Linke in der BVV Berlin Mitte einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Dem neuen Fraktionsvorstand gehören Jacqueline Sanehy und Leonard Diederich als Doppelspitze und Hannah Gerlof als stellvertretende Fraktionsvorsitzende an. Weiterlesen