SPD, CDU und FDP höhlen Wohnraumzweckentfremdungsverbot in BVV aus
Am 27.05. fand die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte wieder als Videoversammlung statt, um die Sicherheit der Verordneten aufgrund der Pandemielage zu gewährleisten. In dieser BVV konnte die Linksfraktion Anträge zur Unterstützung des geplanten Heilandskirchen-Cafés, zum Interessenbekundungsverfahren zum Café Leo, zu Open Air... Weiterlesen
Mitte feiert den Internationalen Vätertag
Der Internationale Vätertag wird seit über 100 Jahren in vielen Ländern der Welt an jedem dritten Sonntag im Juni gefeiert. Jetzt feiern wir auch in Mitte! Das vorherrschende Rollenverständnis des Vaters hat sich in unserer Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten gewandelt. Auch wenn die Chancenangleichung von Männern und Frauen noch nicht... Weiterlesen
Bericht aus der BVV vom 27.05.2021
Gestern, am 27.05., fand die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte wieder als Videoversammlung statt, um die Sicherheit der Verordneten aufgrund der Pandemielage zu gewährleisten. In dieser BVV konnte die Linksfraktion Anträge zur Unterstützung des geplanten Heilandskirchen-Cafés, zum Interessenbekundungsverfahren zum Café Leo, zu... Weiterlesen
BUNDESMIETENDECKEL JETZT! Die Bundestagswahl muss zur Mietenwahl werden
Lautes Scheppern von Topfdeckeln und die Sprechchöre von rund 20 000 spontanen Demo-Teilnehmern machten am 15. April deutlich, dass die Berliner Mieter nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts keineswegs in Resignation verfallen, sondern erwarten, dass die kommende Bundestagswahl den Mietendeckel auf Bundesebene ermöglichen wird. Das... Weiterlesen
15 Ämter für einen Naturkindergarten
Am 22. April tagte wieder die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte als Videokonferenz, um eine Gefährdung und Ansteckung der Verordneten in Zeiten des Coronavirus zu verhindern. Sechs Tage vor der BVV wandten sich Vertreter der Elterninitiative, die einen Naturkindergarten am Standort Plötzensee erschaffen wollten, an die Linksfraktion.... Weiterlesen
Wie geht es im Bezirksamt weiter nach dem Mietendeckel-Urteil?
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, den Mietendeckel für nichtig zu erklären, ist ein herber Rückschlag für Mieter:innen und den Kampf gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung. Rund 40.000 Berliner Haushalte werden voraussichtlich nicht in der Lage sein, die Differenz zwischen rechtmäßiger und zeitweilig gedeckelter Miete zu leisten und... Weiterlesen
Plätze im Poststadion werden nach Opfern rassistischer und extremistischer Gewalt (Hintergründe und Presseberichte)
Auf Anregung des Berliner Athletik Klub 07 haben wir den Antrag zur Umbenennung der einzelnen Plätze im Poststadion nach Opfern rassistischer und extremistischer Gewalt in die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte eingebracht und konnten diesen mit großer Mehrheit in der BVV vom 22. April beschließen. Die Plätze im Poststadion werden in... Weiterlesen
BVV im April
Gestern, am 22.04., fand die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte wieder als Videoversammlung statt, um die Sicherheit der Verordneten aufgrund der Pandemielage zu gewährleisten. In dieser BVV haben wir gelernt, dass zur Eröffnung eines Naturkindergartens 15 verschiedene Abteilungen auf Bezirks- und Landesebene beteiligt sind,... Weiterlesen
Bedrohte #Kultur im Herzen der Hauptstadt? Wir laden ein zum Kiezspaziergang mit @klauslederer und @LienGrutzmacher… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterWir gedenken heute der kürzlich verstorbenen Antifaschistin und Kommunistin #EstherBejarano
#Antifaschismus… twitter.com/i/web/status/1…
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