PM: Besetzung der Berlichingenstr. 12 ist legitimes Mittel, um auf Verdrängung aufmerksam zu machen – Bezirke müssen im Kampf gegen Spekulanten gestärkt werden!
Die Besetzung der Berlichingenstr. 12 skandalisiert zurecht profitorientierten Leerstand und zeigt deutlich auf, dass den Bezirken die rechtlichen Grundlagen fehlen, um gegen Mietenwahnsinn und Spekulation vorzugehen. Am 6. Oktober 2018 wurde die Berlichingenstr. 12 durch Aktivisten besetzt, um sie den vielen Wohnungs- und Obdachlosen in Berlin... Weiterlesen
Blick aus dem Amt: Effektiver Schutz von Wohnraum – Wie geht das mit dem Zweckentfremdungsrecht?
Anlässlich aktueller Anfragen aus der BVV zum Haus Spenerstraße 4-5 und „altbekannten“ Vorgängen wie dem in der Calvinstraße stellt sich die Frage: Was kann das für das Verbot der Zweckentfremdung zuständige Wohnungsamt leisten, um Wohnraum zu sichern? Das Zweckentfremdungsrecht (ZwVbG) soll den Bestand an Wohnraum für Wohnzwecke sichern. Dazu... Weiterlesen
21 Monate für die Freiheit der Kunst
Klaus Lederer, Senator für Kultur und Europa Das exzellente Kulturangebot unserer Stadt auch in der Breite zu stärken, gute Arbeit im allzu oft prekären Kulturbetrieb zu befördern und allen Berlinerinnen und Berlinern Zugang zum und Teilhabe am kulturellen Leben unserer Stadt zu verschaffen, das sind zentrale Ansprüche meiner Arbeit als... Weiterlesen
Der neue #Bezirksvorstand trifft sich heute zum ersten Mal. Es geht erstmal ums konstituieren, sich kennen lernen u… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter@icke2AIDA Der Landesvorstand besteht aus 20 Mitgliedern.
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