Das Jahr 2020 – was haben wir trotz Corona erreicht?
Im politischen Rückblick auf das Jahr 2020 wird neben der Corona-Pandemie ganz sicher der Mietendeckel einen besonderen Platz einnehmen. Auch wenn wir noch nicht wissen, ob er vor den Gerichten standhält, so erleben die Berliner*innen schon jetzt, dass ständig steigende Mieten kein Naturgesetz sind, sondern man ihnen politisch Einhalt gebieten, ja... Weiterlesen
Bericht aus der BVV vom 01.12.2020
Gestern, am 1.12.2020, fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung in 2020 statt. Aus Pandemieschutzgründen fand sie wieder in der Aula der Max-Taut-Schule statt. Um das Infektionsrisiko zu senken, wurde die BVV im sogenannten Pairing-Verfahren durchgeführt, das bedeutet, dass das Plenum proportional verkleinert wurde, so dass nicht alle... Weiterlesen
Rot-Rot-Grün: Zu früh für Wahlkampfmodus
Schaut man sich die öffentlichen Äußerungen unserer Koalitionspartner – insbesondere der SPD – in den letzten Wochen an, so könnte man meinen, in Berlin sei bereits der Wahlkampf ausgebrochen. Dabei ist völlig klar, es ist noch fast ein Jahr bis zur Abgeordnetenhauswahl 2021. Und dieses müssen wir nutzen. Und zwar gemeinsam als rot-rot-grüne... Weiterlesen
Bericht aus der BVV vom 05.11.2020
Gestern, am 05.11.2020, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte in der Aula der Max-Taut-Schule in Berlin-Lichtenberg. Das war notwendig, um den Mindestabstand zu gewährleisten, damit die BVV in voller Besetzung tagen konnte. Im BVV Saal in der Karl-Marx-Allee kann so ein Mindestabstand bei voller Stärke der BVV nicht... Weiterlesen
PE: Besetzung in der Habersaathstr. 40-48 dulden und Wohnraum beschlagnahmen (29.10.2020)
Die Linksfraktion Berlin-Mitte fordert die Aussetzung der Räumung und die Beschlagnahmung des Gebäudes durch den Bezirk Mitte, um den Verbleib der wohnungslosen Menschen in den leerstehenden Wohnungen zu ermöglichen. Von den 106 Wohnungen der Habersaathstr. 40-48 sind nur noch wenige bewohnt. Die Mieter*innen und auch der Bezirk Mitte kämpfen seit... Weiterlesen
Und in #Mitte waren wir bei den Zweitstimmen zur Bundestagswahl 2017 auch vorn #linkelpt
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