BVV im April
Gestern, am 22.04., fand die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte wieder als Videoversammlung statt, um die Sicherheit der Verordneten aufgrund der Pandemielage zu gewährleisten. In dieser BVV haben wir gelernt, dass zur Eröffnung eines Naturkindergartens 15 verschiedene Abteilungen auf Bezirks- und Landesebene beteiligt sind,... Weiterlesen
Häusliche Gewalt – auch Kinder brauchen Schutz! - Wenn Eltern ihre Konflikte gewaltsam austragen, schadet das auch ihren Kindern
Auch in Mitte zeigen uns die Polizeistatistiken die besondere Bedeutung von häuslicher Gewalt. Traurige Realität ist dabei, dass Polizist:innen, wenn sie zu solchen Einsätzen gerufen werden, häufig Kinder antreffen. Selbst wenn Kinder die Gewalt zwischen ihren Eltern vielleicht nicht mit eigenen Augen sehen, so ist sie doch zu spüren und sorgt für... Weiterlesen
Friedensstatue dauerhaft erhalten!
Am 10. März wurde im Ausschuss für Bildung und Kultur der Bezirksverordnetenversammlung offensichtlich, dass kein großes Interesse bei der grünen Stadträtin Frau Weißler besteht, den Beschluss der BVV umzusetzen, in dem gefordert wird, eine dauerhafte Lösung für den Erhalt der Friedensstatue des Koreaverbandes zu finden. Die Antworten des Amtes... Weiterlesen
Bericht aus der BVV vom 18.03.2021
Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte fand wieder als Videokonferenz statt. Die Linksfraktion Berlin-Mitte konnte viele wichtige Anträge durchbringen, um die Situation der Menschen im Bezirk zu verbessern. Unter Anderem wurden Anträge zur Unterstützung der Belegschaft von Siemens Energy, Sport und Umweltschutz, zum... Weiterlesen
DIE LINKE. Berlin-Mitte stellt Direktkandidaten für den Bundestag und die Abgeordnetenhauswahl auf
DIE LINKE. Berlin-Mitte wählte am Samstag, dem 06.03.2021, unter Einhaltung aller Hygienebestimmungen ihre Direktkandidatinnendas und -kandidaten im Bundestagswahlkreis Berlin-Mitte (75) und in den Wahlkreisen für Berliner Abgeordnetenhaus. Als Direktkandidaten für die Wahl im September stellte der Bezirksverband Martin Neise auf, der dazu... Weiterlesen
Jetzt gilt's: Volksbegehren begann am 26. Februar
Von Michael Prütz, Sprecher der Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" Nach zwanzigmonatiger Wartezeit, geprägt von angespannten Nerven, Vertröstungen seitens des Senats und viel bürgerschaftlichen Engagement, begann am 26. Februar die zweite Stufe des Volksbegehrens zur Enteignung großer privater Wohnungsbaukonzerne. Das Landeswahlbüro... Weiterlesen
Bericht aus der BVV vom 18.02.2021
Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte war die zweite BVV, die komplett per Videokonferenz ablief, weil es beim ersten Mal so gut funktioniert hatte. Aber aufgrund der sich angehäuften Anträge wurde die Tagesordnung umgestellt, so dass zuerst die Anträge abgearbeitet wurden und dann erste die Anfragen dran kommen. Das macht... Weiterlesen
Das Rathaus der Zukunft!
Stimmen auf Knopfdruck verschafft Bürger*innen Gehör – im wahrsten Sinne des Wortes. Auf dem Areal des Modellprojektes Haus der Statistik soll ein neues „Rathaus der Zukunft“ für den Bezirk Berlin-Mitte entstehen. Beauftragt von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und des Bezirksamt Mitte von Berlin setzt das Beteiligungsverfahren... Weiterlesen
Wie soll unser Bezirk in den kommenden fünf Jahren gestaltet werden?
Eine starke LINKE für einen lebenswerten und solidarischen Bezirk Corona bestimmt derzeit das Leben in unserem Land. Es gibt starke Einschränkungen auf allen Gebieten. Auch als Partei müssen wir uns mit diesen Bedingungen arrangieren. Es ist nicht leicht, neue Wege zu finden, um handlungsfähig zu bleiben. Gerade in Krisenzeiten kommt es darauf... Weiterlesen
DIE LINKE. Berlin-Mitte hat neuen Bezirksvorstand gewählt
Heute hat die LINKE. Berlin-Mitte auf der Hybriden 1. Tagung der 8. Hauptversammlung einen neuen Bezirksvorstand gewählt. Die planmäßige Neuwahl des Bezirksvorstandes wurde im letzten Jahr wegen der Coronapandemie verschoben, bis ein Format gefunden wurde, dass das Infektionsrisiko so gering wie möglich gehalten hat und gleichzeitig die Teilnahme... Weiterlesen