17. August 2020

Linksfraktion Berlin-Mitte will Bürgerbeteiligung bei Straßenumbenennungen

Die Linksfraktion versucht schon seit 2004 (im Video fälschlicherweise 2006) die M*-Straße umzubenennen, hat damals aber leider keine Unterstützung von den anderen Parteien oder außerparlamentarischen Akteuren dafür erhalten. Wir freuen uns, dass das Problembewusstsein dafür größer geworden ist, denn dieser Name ist rassistisch und kolonialistisch... Weiterlesen

2. Juli 2020

In öffentliche Hand, weil`s sicherer ist

von Anne Helm und Carsten Schatz, Vorsitzende der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Anfang März - kurz vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie – hat unsere Fraktion auf einer Klausur ihre Ziele bis 2021 und darüber hinaus abgesteckt. Zentrale Aufgabe bleibt der Ausbau der öffentlichen Strukturen, denn nur so lässt sich ein soziales und... Weiterlesen

2. Juli 2020

Affront gegenüber Antifaschisten - Umgehend Gemeinnützigkeit des VVN-BdA wieder herstellen

Seit Anfang November ist die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in die Medien geraten. Das Berliner Finanzamt für Körperschaften hat für den Bundesverband der VVN-BdA, dessen Geschäftsstelle seit 2003 in Berlin ist, die Gemeinnützigkeit für den Zeitraum 2016 bis 2018 außer Kraft... Weiterlesen

26. Juni 2020

Für den Erhalt von Karstadt Müllerstraße! - Menschenkette am Leopoldplatz

Galeria Karstadt Kaufhof plant die Schließung von 6 Filialen in Berlin - eine davon unser traditionsreicher Karstadt am Leopoldplatz. Insgesamt gehen somit rund 1.000 Arbeitsplätze verloren. Die Angestellten sollen mit einer Abfindung von anderthalb Monatsgehältern abgespeist werden. DIE LINKE. Berlin-Mitte solidarisiert sich mit den Beschäftigten... Weiterlesen

19. Juni 2020

Bericht aus der BVV vom 18.06.2020

Gestern tage die Bezirksverordnetenversamlung von Berlin-Mitte im Oberstufenzentrum Banken, Immobilien und Versicherungen in Moabit. Damit sollte der Mindestabstand gewährleistet werden, damit die BVV in voller Besetzung tagen konnte. Im BVV Saal in der Karl-Marx-Allee kann so ein Mindestabstand bei voller Stärke der BVV nicht gewährleistet werden.... Weiterlesen