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Blick aus dem Amt: Effektiver Schutz von Wohnraum – Wie geht das mit dem Zweckentfremdungsrecht?

Anlässlich aktueller Anfragen aus der BVV zum Haus Spenerstraße 4-5 und „altbekannten“ Vorgängen wie dem in der Calvinstraße stellt sich die Frage: Was kann das für das Verbot der Zweckentfremdung zuständige Wohnungsamt leisten, um Wohnraum zu sichern? Das Zweckentfremdungsrecht (ZwVbG) soll den Bestand an Wohnraum für Wohnzwecke sichern. Dazu... Weiterlesen


21 Monate für die Freiheit der Kunst

Sandro Halank

Klaus Lederer, Senator für Kultur und Europa Das exzellente Kulturangebot unserer Stadt auch in der Breite zu stärken, gute Arbeit im allzu oft prekären Kulturbetrieb zu befördern und allen Berlinerinnen und Berlinern Zugang zum und Teilhabe am kulturellen Leben unserer Stadt zu verschaffen, das sind zentrale Ansprüche meiner Arbeit als... Weiterlesen


Demokratie braucht Demokrat*innen

Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte stellt sich heute mit den Stimmen aller Parteien, außer denen der #AfD und #CDU, gegen Rechtsextremismus und gegen die, die #Rechtsextremismus und #Rassismus verharmlosen. Nach einem Tötungsdelikt an einem Bürger kam es zu massiven rechtsextrem-gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz. Menschen,... Weiterlesen


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